Ratssaal und FraktionsrÀume
21.
03.18
Ratssaal und FraktionsrÀume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn konnten die BĂŒrger Fragen stellen, die der BĂŒrgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
AnschlieĂend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter ĂŒber die Abarbeitung der BeschlĂŒsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | Anbringung von Ladestationen fĂŒr eBikes |
| Beschreibung | BVK hat beantragt, die neuen Fahrradboxen an den Bahnhöfen besser zu beleuchten und Ladestationen fĂŒr eBikes im Umfeld zu installieren. Verwaltung bezieht sich nur auf die Ladestationen und schlĂ€gt Ablehnung vor. Die Beleuchtung des Platzes kommt zur Sprache. Der Antrag der BVK wird bei Gegenstimme der BVK-Vertreterin abgelehnt. (Vorlage 431) |
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| CDU-Stimme | Bzgl. Ladestationen hat die Verwaltung eine sehr gute Vorlage erstellt. Wir stehen dahinter. Bzgl. Beleuchtung haben wir uns beide Orte angesehen. In Nieukerk stehen links und rechts Laternen, in Aldekerk steht eine sehr helle Laterne mitten auf dem Platz der Bahn. Insofern können wir den WĂŒnschen der BVK nicht folgen. |
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| 4 | Top | Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss ĂŒberplanmĂ€Ăige Auszahlung DorfstraĂe |
| Beschreibung | Beim 2. Bauabschnitt wurden im Untergrund des StraĂenbelages Materialien gefunden, die aufwĂ€ndig entsorgt werden mĂŒssen. Dazu sind 60.000 ⏠zusĂ€tzlich erforderlich. In einem Dringlichkeitsbeschluss war das bereits genehmigt worden, um die BaumaĂnahmen nicht aufzuhalten. Dem Dringlichkeitsbeschluss wurde mit eienr Enthaltung (BVK) zugestimmt. (Vorlage 432) | |
| CDU-Stimme | Das ist offensichtlich erforderlich und wird von der CDU mit getragen. | |
| 5 | Top | Mitglied im Aufsichtsrat GWS |
| Beschreibung | Kerken ist Mitglied bei der GemeinnĂŒtzigen Wohnungsbaugesellschaft und stellt ein Aufsichtsratsmitglied. Bisher hat das Amt Rainer Hufschmidt wahrgenommen. Die CDU hatte vorgeschlagen, Herrn Hufschmidt wieder zu wĂ€hlen. Die BVK will möglicherweise zur entsprechenden Ratssitzung einen Vorschlag machen. Bei Enthaltung von Rainer Hufschmidt und der BVK so genehmigt. (Vorlage 433) | |
| CDU-Stimme | Das soll auch weiter so bleiben. | |
| 6 | Top | Ănderung der ZustĂ€ndigkeitsordnung. |
| Beschreibung | Die Abwasserbeseitigung wurde aus einem gesonderten Haushalt in den gemeindlichen Haushalt ĂŒbernommen. Und nun soll nach Verwaltung auch die ZustĂ€ndigkeit vom Betriebsausschuss in den BUP ĂŒbernommen werden. Und sonst gibt es noch einige kleine Ănderung. Die Entscheidung wurde auf die Ratssitzung (11.4.) vertagt, damti geprĂŒft werden kann, ob der Wunsch der CDU rechtlich zulĂ€ssig ist. (Vorlage 435) | |
| CDU-Stimme | Der Betriebsausschuss befasst sich mit der Versorgung des Gemeindegebietes mit Wasser und Gas und bisher auch mit der Entsorgung von Abwasser. Das soll nach Auffassung der CDU so bleiben. | |
| 7 | Top | Aufwertung des Reisemobilstellplatzes im Ortsteil Aldekerk |
| Beschreibung | Seit einigen Jahren besteht in Aldekerk aus Initiative der CDU ein Reisemobilstellplatz. Diese touristische MaĂnahme wird einigermaĂen angenommen und hat die Gemeinde Kerken aufgewertet. Mit Wechsel des PĂ€chters wurde beantragt, den Platz attraktiver zu gestalten. Dazu gehören eine Hecke und eine Schranke. AuĂerdem soll die Stromzufuhr gedrosselt werden. Die Kosten betragen ca. 5.300 âŹ. Bei Ablehnung durch die BVK wurde dem Antrag zugestimmt. (Vorlage 436) | |
| CDU-Stimme | Die CDU steht dahinter. | |
| 8 | Top | Verkaufsoffene Sonntage 2018 |
| Beschreibung | Beantragt sind seitens des Werberinges Nieukerk Termine fĂŒr – das Webermarktfest am 6.5. und – das Oktoberfest am 14.10. Endlich gab sich eine Zustimmung ohne Enhaltung und Ablehnung. (Vorlage 437) |
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| CDU-Stimme | Wir stimmen dem wie in jedem Jahr zu. Schade, dass in Aldekerk keine entsprechende Initiativen besteht. |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan