Gemeinderat Ergebnis

20. 06.18

Der Kerkener Gemeinderat hatte drei unterschiedliche Positionen auf dem Programm.
Zu Beginn konnten die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung. Dem folgen Berichte der Ratskollegen, die an Sitzungen von Gremien oder sonstigen Organen teilgenommen haben.

Weitere Tagesordnung:

4	Top	RJG: Umbau der alten Turnhalle der Gesamtschule in eine Aula/Mensa/Bürgerforum, Vorstellung der Planung und Kosten.
	Beschreibung	In der BUP vom 15.5. wurde eine Planung vorgestellt, die intensiv hinterfragt wurde. Jetzt liegt diese Planung zum Beschluss vor. An Kosten sind knapp 1,8 Mio. € vorgesehen. Darin sind allerdings einige Beträge genannt, die auch angefallen wären, wenn kein Umbau gemacht würde. Außerdem sind Beträge eingerechnet worden, die besonders für das Bürgerforum wichtig sind. Eingeplant waren bisher 1.350 T€. (Vorlage 468) Auch hier ergab sich, wie im SKS, eine intensive Diskussion. Zum Schluss wurde gegen 8 Nein-Stimmen und einer Enthaltung der Umbau beschlossen.
	CDU-Stimme	Die CDU sieht das positiv und freut sich auf diese Bereicherung des Ortes Aldekerk.
5	Top	Schulentwicklungsplan – Kostenübersichten zu Projekten der RJG
	Beschreibung	BVK beantragt vielerlei Kostenübersichten zu der umfänglichen Baumaßnahmen. Die Verwaltung schlägt Beratung im HFWA vor. (Vorlage 470) Einstimmig so beschlossen.
	CDU-Stimme	Dem kann die CDU folgen. Allerdings sind einige Dinge unverständlich. So steht in jedem Antrag, auch zum Umbau der Aula/Mensa, was die BVK wissen will. a) Projektstatus: Der Umbau ist im vorherigen Top beschlossen worden. Klarer ein der Projektstatus nicht sein. aa) Genehmigtes Gesamtbudget: s. Top 4 ab) Summe der Fördermittel: sie sind in der entsprechenden Vorlage genannt. ac) absehbare Budgetüberschreitung: bei gerade erst gefassten Beschluss dürfte das schwierig sein. b) Investitionskosten mit den Unterpunkten „Auftragssumme aktuell“ und „Nachträge aktuell“: siehe Top 4 c) Folgekosten: das ist zwar vermutlich zu ermitteln. Aber eine Mensa muss in jedem Fall errichtet werden. Und für die Nutzung als Bürgersaal soll, so der Bürgermeister, ein (entsprechend Adlersaal) angemessenes Entgelt zu errichten sein.
6	Top	Verkehrssituation B9 Aldekerk
	Beschreibung	Wie schon im vorigen Jahr beantragt die BVK wieder eine Überprüfung der Verkehrssituation und Begrenzung auf 50 km/h von der Rheinstraße bis zur Aral-Tankstelle. Die Verwaltung sieht das positiv und möchte entsprechende Gespräche führen. (Vorlage 472) Hintergrund ist der tödliche Unfall in den vergangenen Wochen. Einstimmig so beschlossen.
	CDU-Stimme	Die CDU kann sich dem anschließen. Allerdings hatte der Unfall auf der B9 vor allem die Nichtbeachtung der roten Ampel zur Ursache. Das kann auch andere Gründe haben, z.B. Spiel mit dem Handy.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule
BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
FNP = Flächennutzungsplan