26.
06.18
Der Kerkener Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn konnten die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | Abwasserbeseitigungskonzept 2019 – 2024 |
| Beschreibung | An dieser Stelle wird das Abwassersystem und sein Zustand beschrieben. Es wird festgelegt, welche Maßnahmen zum langfristigen Erhalt in den kommenden Jahren getroffen werden sollen. (Vorlage 467) Herr Linders vom Ingenieurbüro Janßen erläuterte das Konzept, es ergaben sich einige Fragen. Anschließend wurde einstimmig zugestimmt. |
|
| CDU-Stimme | Wir stimmen dem zu. | |
| 4 | Top | Instandsetzung Wirtschaftswege 2018 |
| Beschreibung | In der Wirtschaftswegekommission wurde beraten, welche Wege saniert bzw. repariert werden. Das wird an dieser Stelle beschlossen. (Vorlage 459) Bei einer Enthaltung wurde das so beschlossen. |
|
| CDU-Stimme | Da viele der Ideen von der CDU stammen, werden wir zustimmen. | |
| 5 | Top | 35. Änd. FNP – St. Huberter Straße |
| Beschreibung | Seit einigen Jahren ist dieser Teil-FNP in der Beratung. Jetzt soll er abschließend beschlossen werden. Es geht im Wesentlichen um das Gebäude der VIA Stenden. (Vorlage 460) Einstimmig so beschlossen. |
|
| CDU-Stimme | Ja. | |
| 6 | Top | BP Nieukerk 21 |
| Beschreibung | Ein Hauseigentümer an der Gelderner Straße möchte einen Anbau zu einem Wohnbereich umbauen. (Vorlage 464) Einstimmig so beschlossen. |
|
| CDU-Stimme | Wir stimmen dafür, da das nur geringe Auswirkungen hat. | |
| 7 | Top | BP Nieukerk 6 |
| Beschreibung | Am Veenweg soll eine zu bebauende Fläche verschoben werden, so dass ein zusätzliches Haus (Doppelhaushälfte) entstehen kann. (Vorlage 466) Einstimmig so beschlossen. |
|
| CDU-Stimme | Es dürfte nichts dagegen stehen. | |
| 8 | Top | Erweiterung der Stellungnahme zum LEP um Inhalte zum Dauerwohnrecht im Wochenendhaus Eyller See |
| Beschreibung | Dieser Antrag wurde sehr kurzfristig von der BVK gestellt. Hintergrund ist eine Äußerung des Rechtsanwaltes, der die Interessengemeinschaft vertritt sowie entsprechende Inhalte der Stellungnahme der Stadt Kalkar. Einstimmig so beschlossen, wird in die Vorlage zur nächsten Ratssitzung eingebaut. | |
| CDU-Stimme | Wir hatten leider keine Zeit, uns ausgiebig mit den umfangreichen Unterlagen auseinander zu setzen. Wir glauben, dass die Stellungnahme keine Berücksichtigung findet, was auch Auffassung der Verwaltung ist. Trotzdem kann die Stellungnahme nicht schaden und wird daher befürwortet. | |
| 9 | Top | Änderung LEP |
| Beschreibung | Der Landesentwicklungsplan ist seit vielen Jahren in der Diskussion. Es wurden verschiedene Stellungnahmen abgegeben. An dieser Stelle geht es um die Abstandsflächen zu den Windenergieanlagen. Nach LEP sollen sie auf 1.500 m erhöht werden. Vorgeschlagen seitens der Verwaltung ist eine variable Entfernung, die von der Höhe der Anlage und der jeweiligen Emission abhängt. (Vorlage 471) Vertagt in den nächsten Rat. |
|
| CDU-Stimme | Wir sehen das positiv. |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan