CDU

Ergebnis, Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und FraktionsrÀume
27. 06.18
Ratssaal und FraktionsrÀume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss gab es zwei Tagesordnungpunkte.
Zu Beginn konnten die BĂŒrger Fragen stellen, die der BĂŒrgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter ĂŒber die Abarbeitung der BeschlĂŒsse der letzten Sitzung.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Jugendheim Aldekerk
Beschreibung Die Gemeinde will möglichereise das Jugendheim in Aldekerk kaufen. In der Vorlage gibt es einige Informationen. (Vorlage 462)
Es gab eine Diskussion. Dabei wurde klargestellt, dass
– durch den Beschluss die klare Kaufabsicht geĂ€ußert wird
– der BĂŒrgermeister beauftragt wird, einen entsprechenden Kaufvertrag mit bestimmten Bedingungen zu verhandeln. Dieser wird im HFWA und Rat besprochen.
– fĂŒr die anwesenden Gruppen ein angemessenes Nutzungsentgelt erhoben wird,
– ein weiteres Nutzungskonzept besprochen wird, wenn der Bau des Pfarrheimes der Vollendung entgegen geht. Dies soll im SKS und Rat besprochen werden.
Im Ergebnis stimmten die Ausschussmitglieder fĂŒr den Kauf, dagegen waren die Mitglieder der BVK (es war allerdings nicht zu erkennen, warum).
Der abschließende Beschluss erfolgt im Rat am 12.7.2018.
CDU-Stimme Die CDU sieht dieses zentrale GebĂ€ude in Aldekerk fĂŒr Wesentlich bei der Entwicklung des Ortes. Es erscheint uns besser, selbst zu handeln als anderen Privaten die Initiative zu ĂŒberlassen. Was spĂ€ter (ca. 3 Jahre) passiert, ist natĂŒlicherweise noch offen. ZunĂ€chst bleibt alles beim bisherigen Stand.
4 Top EinfĂŒhrung einer zusĂ€tzliche Fragestunde fĂŒr Einwohner
Beschreibung Die BVK hat beantragt, dass eine zusĂ€tzliche Fragestunden nach der Tagesordnung eingebaut wird. Die Verwaltung schlĂ€gt aus mehreren GrĂŒnden Ablehnung vor. Dazu gehört, dass entsprechende BeschlĂŒsse schon gefasst sind, die Fragen möglicherweise zu spĂ€t kĂ€men. Außerdem gibt es schon jetzt vielfĂ€ltige Kontakte der BĂŒrger zu den Ratsmitgliedern, so dass viele Problematiken besprochen sind. (Vorlage 458)
Ohne Aussprache wurde der Antrag gegen die Stimmen der BVK abgelehnt.
CDU-Stimme Die CDU sieht außerdem, dass bei sehr wichtigen, weitreichenden Problematiken auch bisher schon die Sitzungen zu Fragen unterbrochen wurden. Außerdem hĂ€lt sie die unmittelbaren BĂŒrgergesprĂ€che fĂŒr wichtiger als ein Frage/Antwort-Punkt mit BĂŒrgermeister und Verwaltung.
Es wĂ€re auch fragwĂŒrdig, politische Diskussionen mit einer Vielzahl von BĂŒrgern in Ausschuss- und/oder Ratssitzungen zu verlagern. Diese Sitzungen wĂŒrden dann stark ausgedehnt. Und Besichtigungen vor Ort, sachliche Information wĂŒrden erschwert.Die Kerkener CDU-Ratsmitglieder sind einfach zu erreichen, sie wohnen in allen Ortsteilen, nahe den BĂŒrgern.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan