11.
09.18
Der Kerkener Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt. Im Ergebnis gab es intensive Diskussionen und eine fĂŒr Kerkener VerhĂ€ltnisse lange Sitzung.
| 3 | Top | BP Eyll 2 AntrÀge Wochenendhausgebiet |
| Beschreibung | Mehrere Anwohner des Wochenendhausgebietes Eyll möchten durch BP-MaĂnahmen erreichen, dass dort dauerhaftes Wohnen zulĂ€ssig ist. In einer sehr ausfĂŒhrlichen Vorlage der Verwaltung, unter EinfĂŒgung der Stellungnahme von Kreis und Bezirksregierung, wird dargestellt, dass das zz nicht zulĂ€ssig ist. Entsprechend lautet der Beschlussvorschlag. ZunĂ€chst stellte die BVK einen Ănderungsantrag, den der BĂŒrgermeister und die Ausschussmitglieder nicht nachvollziehen konnten. Daher wurde er abgelehnt. Die eigentliche Beschlussempfehlung fand einstimmige Zustimmung, nur das BVK-Mitglied enthielt sich. (Vorlage 483) |
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| CDU-Stimme | ZunĂ€chst ist die ausfĂŒhrliche komplizierte Unterlage ausfĂŒhrlich zu studieren und zu beraten. Da die Ratsmitglieder nach Recht und gesetzt handeln mĂŒssen, stimmt die CDU dem Beschlussvorschlag zu. | |
| 4 | Top | BP Nieukerk 5, Ănderung |
| Beschreibung | An der Straelener StraĂe sollen MehrfamilienhĂ€user mit Staffelgeschoss errichtet werden. Das war so beschlossen vorbehaltlich der Einwendungen. Letztere liegen nun einige vor, die aus Sicht der Verwaltung allerdings nicht schlĂŒssig sind. Es ergab sich eine heftige, sehr emotional gefĂŒhrte Diskussion zwischen verschiedenen Mitgliedern, dem BĂŒrgermeister und dem Bauamtsleiter. Letzterer erwĂ€hnte, dass auch eine höhere Anzahl als 1 Stellplatz zulĂ€ssig ist. Diese fĂŒr viele Ausschussmitglieder neue Erkenntnis fĂŒhrte zu noch intensiveren Diskussionen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde der Top auf die November-Sitzung vertagt. (Vorlage 490) |
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| CDU-Stimme | Wir beraten darĂŒber. | |
| 5 | Top | BP Stenden 6, Ănderung |
| Beschreibung | Ein EigentĂŒmer am Heideweg möchte einen Wintergarten an sein Haus anbauen. Verwaltung schlĂ€gt vor, in diesem Bereich entsprechende Erweiterungen grundsĂ€tzlich zuzulassen. Hier erfolgte einstimmige Zustimmung. (Vorlage 481) | |
| CDU-Stimme | CDU hat nichts dagegen, da nur geringe Auswirkungen zu erwarten sind. | |
| 6 | Top | Antrag BP Ortskern Aldekerk |
| Beschreibung | Ein Antragsteller beantragt, fĂŒr den Bereich HochstraĂe/MarktstraĂe/Klostergasse einen BP zu erlassen. Er will dadurch Fehlentwicklungen bei der Planung verhindern. Es besteht eine Vorgeschichte aus der Jahrhundertwende. Da groĂe Teile des Gebietes teilweise sehr alt bebaut sind, kann es sich vermutlich nur um ein bestimmtes BaugrundstĂŒck handeln. Dazu liegt eine Bauvoranfrage vor, die positiv beschieden wurde. Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung vor. Auch hier wurde intensiv diskutiert. Bei 4 Enthaltungen wurde ein entsprechender BP abgelehnt. (Vorlage 482) |
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| CDU-Stimme | Wir können keine grundsÀtzliche Fehlentwicklung des Ortskernes erkennen. | |
| 7 | Top | Kennzeichnung von Pollern |
| Beschreibung | BVK beantragt, (graue) Poller durch reflektierende Streifen deutlicher kenntlich zu machen. Verwaltung schlÀgt Ablehnung vor. Nach entsprechender Diskussion gab es bei einer Gegenstimme (BVK) und drei Enthaltungen eine klare Ablehnung des Antrages. (Vorlage 492) | |
| CDU-Stimme | Es ist bisher nicht bekannt, dass die Poller ohne reflektierende Streifen zu Problemen gefĂŒhrt haben. Auch von hĂ€ufigen BeschĂ€digungen in den NĂ€chten ist nichts bekannt. | |
| 8 | Top | Unterhaltung Wirtschaftswege – Antrag Aufhebung Grundsatzbeschluss |
| Beschreibung | Es wird beantragt, einen Grundsatzbeschluss aus den 90-er Jahren aufzuheben. Danach sollen nur asphaltierte Wege saniert werden und nicht asphaltierte Wege im jeweiligen Zustand erhalten und repariert werden. Verwaltung schlÀgt Ablehnung vor. Die CDU reichte gleichzeitig einen Antrag ein, der zunÀchst Informationen beschaffen soll. Unter dieser PrÀmisse fand der Verwaltungsvorschlag einstimmige Zustimmung. (Vorlage 493) |
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| CDU-Stimme | Bisher hat die CDU diesen Beschluss fĂŒr sehr sinnvoll gehalten. Es ist darĂŒber zu reden. | |
| 9 | Top | Einwendungen gegen Niederschrift vom 26.6.18 |
| Beschreibung | BVK beantragt, die Frage des Fraktionsvorsitzenden sowie die diesbezĂŒgliche Antwort in die Niederschrift aufzunehmen. Verwaltung schlĂ€gt vor, die Einwendung zurĂŒckzuweisen. Schon wieder gab es eine intensive Diskussion. Bei zwei Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Einwand zurĂŒckgewiesen. (Vorlage 480) |
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| CDU-Stimme | Es ist nicht ĂŒblich, einzelne WortbeitrĂ€ge und dazugehörige Antworten zu protokollieren. DarĂŒber hinaus handelt es sich in diesem Fall nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht um eine fĂŒr die Entscheidungsfindung wesentliche Bemerkung. |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan