11.
09.18
Der Kerkener Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt. Im Ergebnis gab es intensive Diskussionen und eine für Kerkener Verhältnisse lange Sitzung.
| 3 | Top | BP Eyll 2 Anträge Wochenendhausgebiet |
| Beschreibung | Mehrere Anwohner des Wochenendhausgebietes Eyll möchten durch BP-Maßnahmen erreichen, dass dort dauerhaftes Wohnen zulässig ist. In einer sehr ausführlichen Vorlage der Verwaltung, unter Einfügung der Stellungnahme von Kreis und Bezirksregierung, wird dargestellt, dass das zz nicht zulässig ist. Entsprechend lautet der Beschlussvorschlag. Zunächst stellte die BVK einen Änderungsantrag, den der Bürgermeister und die Ausschussmitglieder nicht nachvollziehen konnten. Daher wurde er abgelehnt. Die eigentliche Beschlussempfehlung fand einstimmige Zustimmung, nur das BVK-Mitglied enthielt sich. (Vorlage 483) |
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| CDU-Stimme | Zunächst ist die ausführliche komplizierte Unterlage ausführlich zu studieren und zu beraten. Da die Ratsmitglieder nach Recht und gesetzt handeln müssen, stimmt die CDU dem Beschlussvorschlag zu. | |
| 4 | Top | BP Nieukerk 5, Änderung |
| Beschreibung | An der Straelener Straße sollen Mehrfamilienhäuser mit Staffelgeschoss errichtet werden. Das war so beschlossen vorbehaltlich der Einwendungen. Letztere liegen nun einige vor, die aus Sicht der Verwaltung allerdings nicht schlüssig sind. Es ergab sich eine heftige, sehr emotional geführte Diskussion zwischen verschiedenen Mitgliedern, dem Bürgermeister und dem Bauamtsleiter. Letzterer erwähnte, dass auch eine höhere Anzahl als 1 Stellplatz zulässig ist. Diese für viele Ausschussmitglieder neue Erkenntnis führte zu noch intensiveren Diskussionen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde der Top auf die November-Sitzung vertagt. (Vorlage 490) |
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| CDU-Stimme | Wir beraten darüber. | |
| 5 | Top | BP Stenden 6, Änderung |
| Beschreibung | Ein Eigentümer am Heideweg möchte einen Wintergarten an sein Haus anbauen. Verwaltung schlägt vor, in diesem Bereich entsprechende Erweiterungen grundsätzlich zuzulassen. Hier erfolgte einstimmige Zustimmung. (Vorlage 481) | |
| CDU-Stimme | CDU hat nichts dagegen, da nur geringe Auswirkungen zu erwarten sind. | |
| 6 | Top | Antrag BP Ortskern Aldekerk |
| Beschreibung | Ein Antragsteller beantragt, für den Bereich Hochstraße/Marktstraße/Klostergasse einen BP zu erlassen. Er will dadurch Fehlentwicklungen bei der Planung verhindern. Es besteht eine Vorgeschichte aus der Jahrhundertwende. Da große Teile des Gebietes teilweise sehr alt bebaut sind, kann es sich vermutlich nur um ein bestimmtes Baugrundstück handeln. Dazu liegt eine Bauvoranfrage vor, die positiv beschieden wurde. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. Auch hier wurde intensiv diskutiert. Bei 4 Enthaltungen wurde ein entsprechender BP abgelehnt. (Vorlage 482) |
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| CDU-Stimme | Wir können keine grundsätzliche Fehlentwicklung des Ortskernes erkennen. | |
| 7 | Top | Kennzeichnung von Pollern |
| Beschreibung | BVK beantragt, (graue) Poller durch reflektierende Streifen deutlicher kenntlich zu machen. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. Nach entsprechender Diskussion gab es bei einer Gegenstimme (BVK) und drei Enthaltungen eine klare Ablehnung des Antrages. (Vorlage 492) | |
| CDU-Stimme | Es ist bisher nicht bekannt, dass die Poller ohne reflektierende Streifen zu Problemen geführt haben. Auch von häufigen Beschädigungen in den Nächten ist nichts bekannt. | |
| 8 | Top | Unterhaltung Wirtschaftswege – Antrag Aufhebung Grundsatzbeschluss |
| Beschreibung | Es wird beantragt, einen Grundsatzbeschluss aus den 90-er Jahren aufzuheben. Danach sollen nur asphaltierte Wege saniert werden und nicht asphaltierte Wege im jeweiligen Zustand erhalten und repariert werden. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. Die CDU reichte gleichzeitig einen Antrag ein, der zunächst Informationen beschaffen soll. Unter dieser Prämisse fand der Verwaltungsvorschlag einstimmige Zustimmung. (Vorlage 493) |
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| CDU-Stimme | Bisher hat die CDU diesen Beschluss für sehr sinnvoll gehalten. Es ist darüber zu reden. | |
| 9 | Top | Einwendungen gegen Niederschrift vom 26.6.18 |
| Beschreibung | BVK beantragt, die Frage des Fraktionsvorsitzenden sowie die diesbezügliche Antwort in die Niederschrift aufzunehmen. Verwaltung schlägt vor, die Einwendung zurückzuweisen. Schon wieder gab es eine intensive Diskussion. Bei zwei Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Einwand zurückgewiesen. (Vorlage 480) |
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| CDU-Stimme | Es ist nicht üblich, einzelne Wortbeiträge und dazugehörige Antworten zu protokollieren. Darüber hinaus handelt es sich in diesem Fall nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht um eine für die Entscheidungsfindung wesentliche Bemerkung. |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan