26.
09.18
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Bestellung einer Schriftführerin |
| Beschreibung | Der Bürgermeister schlägt Lena Lemken vor. (Vorlage 486) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Einverstanden | |
| 5 | Top | BP Eyll 2 Anträge Wochenendhausgebiet |
| Beschreibung | Mehrere Anwohner des Wochenendhausgebietes Eyll möchten durch BP-Maßnahmen erreichen, dass dort dauerhaftes Wohnen zulässig ist. In einer sehr ausführlichen Vorlage der Verwaltung, unter Einfügung der Stellungnahme von Kreis und Bezirksregierung, wird dargestellt, dass das zz nicht zulässig ist. Entsprechend lautet der Beschlussvorschlag. (Vorlage 483) Der Bürgermeister brachte aus neuen Erkenntnissen eine geänderte Beschlussvorlage ein. Diese wurde kurz diskutiert und anschließend einstimmig beschlossen. Diese ist dem Protokoll der Ratssitzung zu entnehmen. | |
| CDU-Stimme | Da die Ratsmitglieder nach Recht und Gesetz handeln müssen, stimmt die CDU dem Beschlussvorschlag zu. | |
| 6 | Top | Integriertes Handlungskonzept (IHK) – aktueller Sachstandsbericht |
| Beschreibung | Das IHK soll unter Beteiligung des Bürger Projekte in den Ortsteilen, insbesondere Aldekerk und Nieukerk realisieren. Dadurch sind Fördermittel möglich. Der Planer Herr Hardt stellte den aktuellen Stand dar. Danach sind viele Projekte in Nieukerk und Aldekerk vorgesehen und förderungsfähig. Das vollständige Konzept muss noch beschlossen werden und führt zu einem Förderantrag für das Gesamtkonzept und die einzelnen Projekte. Zunächst sind der Rahmer Kirchweg mit seinem Schulbereich und die Krefelder Straße geplant. Dazu gab es am Mittwoch, 17.10. eine Bürgerwerkstatt. Weitere Informationen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Neubau einer Pump-Track-Anlage |
| Beschreibung | Eine Vorlage besteht nicht. Die geplante Anlage wurde lebhaft vorgestellt und fand allgemeine Zustimmung. Eine Pump-Track-Anlage ist für vielerlei Bewegungsgeräte vorgesehen und führt zu deutlich weniger Lärm als eine (ursprünglich geplante) Skater-Anlage. |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Stenden 6, Änderung |
| Beschreibung | Ein Eigentümer am Heideweg möchte einen Wintergarten an sein Haus anbauen. Verwaltung schlägt vor, in diesem Bereich entsprechende Erweiterungen grundsätzlich zuzulassen. Hier erfolgte einstimmige Zustimmung. (Vorlage 481) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | CDU hat nichts dagegen, da nur geringe Auswirkungen zu erwarten sind. | |
| 9 | Top | Antrag BP Ortskern Aldekerk |
| Beschreibung | Ein Antragsteller beantragt, für den Bereich Hochstraße/Marktstraße/Klostergasse einen BP zu erlassen. Er will dadurch Fehlentwicklungen bei der Planung verhindern. Es besteht eine Vorgeschichte aus der Jahrhundertwende. Da große Teile des Gebietes teilweise sehr alt bebaut sind, kann es sich vermutlich nur um ein bestimmtes Baugrundstück handeln. Dazu liegt eine Bauvoranfrage vor, die positiv beschieden wurde. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 482) Mit den Stimmen der CDU bei Enthaltung der übrigen Ratsmitglieder so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Wir können keine grundsätzliche Fehlentwicklung des Ortskernes erkennen. | |
| 10 | Top | Erschließungsvertrag Doulenweg |
| Beschreibung | Für die Bebauung eines Grundstückes am Doulenweg muss der Hauptkanal verlängert werden. Das wurde so beantragt und ist auch sinnvoll. Der Bürgermeister schlägt Annahme vor. (Vorlage 489) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Auch dem stimmen wir zu. | |
| 11 | Top | Schulentwicklungsplan – Kostenübersicht zu Projekten der RJG |
| Beschreibung | Die BVK stellt vier gleichlautende Anträge für verschiedene Maßnahmen an der Schule vor. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 491) Gegen die Stimmen der BVK so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Die CDU-Fraktion fühlt sich durch viele Vorträge ausreichend informiert. Immer wieder haben der Bürgermeister und seine Mitarbeiter berichtet. Besonders fragwürdig ist der Antrag bzgl. der Mensa/Aula. Denn diese Maßnahme ist gerade erst im Juli beschlossen worden. Und schon sollen absehbare Budgetüberschreitungen und Auftragssummen genannt werden. Wie soll das gehen? Weiterhin ist für alle im Projektmanagement Kundigen bekannt, dass in einer laufenden Maßnahme von Budgetüberschreitung kaum berichtet werden kann. Denn eine Überschreitung an einer Stelle kann durch eine Unterschreitung an anderer Stelle ausgeglichen werden. Und außerdem kann bis zum letzten Tag noch Unvorhersehbares geschehen. Trotzdem finden wir die Gesamtübersicht, die der Vorlage beigefügt ist, hilfreich. Wir werden die Anträge der BVK ablehnen. |
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| 12 | Top | Abwicklung des ehemaligen Kommunalkassenverband (KKV) Straelen |
| Beschreibung | Der KKV, Zusammenarbeit der Gemeinden Kerken, Rheurdt, Wachtendonk und Straelen in bestimmten Finanzangelegenheiten, ist aufgelöst. An dieser Stelle müssen div. Beschlüsse gefasst werden, um der Form zu genügen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte vorgeprüft. (Vorlage 477) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Wir werden allen Punkten zustimmen. | |
| 13 | Top | Mittelfreigabe Fenstersanierung Trommlerheim Oststraße |
| Beschreibung | Der Verein hat vor vielen Jahren im gemeindeeigenen Gebäude an der Oststraße die Fenster ausgetauscht. Bedingung für die Teilerstattung war der Abschluss eines neuen Mietvertrages. Das ist jetzt geschehen. Verwaltung schlägt Freigabe vor.(Vorlage 487) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Die CDU wird dem folgen. Die Angelegenheit ist seit 2013 in Bearbeitung. | |
| Zus | Top | Neubau von Brücken – Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung |
| Beschreibung | Vor einigen Jahren wurden die Kerkener Brücken auf ihre Qualität gepfürft. Danach wurden bereits 17 Brücken durchsaniert. Aktuell hat sich die Situation einiger Brücken deutlich verschlechtert, so dass ein Neubau bzw. eine gründlichen Sanierung vorrangig erforderlich sind. Um dazu die Planungen für die Maßnahmen des kommenden Jahres schon jetzt zu starten, muss aus dem Haushalt 2018 ein Betrag von 253.000 € zusätzlich bereit gestellt werden. (Vorlage 497) Wo die Brücken sind können Sie aus der Vorlage entnehmen. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Mit dem Start der Maßnahme schon in diesem Jahr sind möglicherweise Firmen besser zu bekommen. Wir werden allerdings auf eine kostengünstigere Ausführung drängen. |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan