Der Kerkener Betriebsausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Weitere Tagesordnung:
3 | Top | Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2017 der Gemeindewerke |
Beschreibung | Hier berichtete die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Es wurde ein Jahresüberschuss von 170 T€ erzielt. (Vorlage 531) | |
CDU-Stimme | ||
4 | Top | Feststellung Jahresüberschuss, Lagebericht und Verwendung des Jahresüberschusses |
Beschreibung | (Vorlage 532) | |
CDU-Stimme | Es dürfte wie jedes Jahr problemlos sein. | |
5 | Top | Entlastung Betriebsleitung Gemeindewerke für 2017 |
Beschreibung | Durch die Entlastung wird der Jahresabschluss beendet. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 533) | |
CDU-Stimme | ||
6 | Top | Verzicht der Gemeinde auf Konzessionsabgaben seitens der Gemeindewerke |
Beschreibung | Durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf aus Anfang 2018 kann die Konzessionsabgabe nicht mehr für die Gebührenkalkulation herangezogen werden. Es wird vorgeschlagen, auf die Abgabe zu verzichten. Das bedeutet erhebliche Einbußen für den gemeindlichen Haushalt. Nach entsprechend Erläuterungen einstimmig so beschlossen. (Vorlage 534) | |
CDU-Stimme | ||
7 | Top | Änderung Gebührensätze für Wasser |
Beschreibung | In folge des TOP 6 soll schon für 2018 die Gebühr von 1,99 auf 1,79 € je cbm Wasser berechnet werden. Außerdem soll die Grundgebühr für dieses Jahr auf 5,40 € gesenkt werden. CDU schlägt vor, die Grundgebühr bei 6,00 € zu belassen wie im Vorjahr. In Verbrauchsgebühr wird dadurch deutlich gesenkt. Das wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 535) | |
CDU-Stimme | ||
8 | Top | Gebührenkalkulation 2019 |
Beschreibung | Nach der Gebührenkalkulation soll der Verbrauchspreis Wasser auf 1,68 €/cbm gesenkt werden, die Grundgebühr bleibt bei 6,00 € wie 2017. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 536) | |
CDU-Stimme | Wir freuen und auf die Ersparnisse für die Verbraucher. | |
9 | Top | Änderung der Satzung |
Beschreibung | Das ist die Folge aus den TOP 7 und 8. Mit der Änderung aus Top 7 so einstimmig beschlossen.(Vorlage 537) | |
CDU-Stimme | ||
10 | Top | Beratung Wirtschaftsplan 2019 |
Beschreibung | Der Plan zeigt auf, wie die Gemeindewerke im kommenden Jahr wirtschaften wollen. Es sind Investitionen auf dem 3. Bauabschnitt Dorfstraße, An der Landwehr und auf der Krefelder Straße geplant. Auch das wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 538) | |
CDU-Stimme | ||
11 | Top | Änderung der Betriebssatzung Gemeindewerke |
Beschreibung | Eine Regelung war im September nicht ordnungsgemäß beschlossen worden, das ist hier nachzuholen. Danach wird der Betriebsausschuss weiterhin mit 9 Personen gebildet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 543) | |
CDU-Stimme |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan