19.
12.18
Der Kerkener Gemeinderat hat zum Jahresschluss wieder ein umfangreiches und vielseitiges Programm. Im Mittelpunkt standen die Finanzen fĂŒr 2019. Aber auch ein Bebauungsplan sorgte fĂŒr intensive Diskussionen.
Weitere Tagesordnung:
| 4 | Top | Erweiterung Sportanlage Aldekerk |
| Beschreibung | An den GebĂ€uden der Anlagen des FC Aldekerk sind umfangreiche UmbaumaĂnahmen erforderlich. Die entsprechenden Planungen wurden in Abstimmung mit der Verwaltung bereits vorgestellt. Die Gemeinde soll 185.000 ⏠bezahlen. In der Beschlussvorlage wird dies grundsĂ€tzlich befĂŒrwortet. Allerdings sollen mögliche weitere Einsparungen geprĂŒft und ggf. realisiert werden. Einstimmig bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 510) |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Sanierung Tennenplatz Nieukerk |
| Beschreibung | Der Tennenplatz soll durch einen Kunstrasenplatz ersetzt werden. Der Antrag wird grundsĂ€tzlich positiv gesehen. Allerdings soll der Verein sich auch finanziell erheblich beteiligen. Hierzu wurde zunĂ€chst beantragt, den Beschlusstext zu Top 4 sinngemÀà zu ĂŒbernehmen. Nach kurzer Beratung war der Antragsteller allein mit seiner Ansicht. In der Sache selbst war die Abstimmung einstimmig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 511) |
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| CDU-Stimme | Auch das sehen wir positiv. | |
| 6 | Top | SPD-Antrag, Ănderungen des BP Nieukerk auszusetzen. |
| Beschreibung | Hintergrund ist zunĂ€chst ein Bauherr auf der Straelener StraĂe, der das bereits vorgesehen Baufenster verschoben haben will und statt SchrĂ€gdach lieber Flachdach und Staffelgeschoss bauen will. Dadurch werden die ParkplĂ€tze statt hinter dem Haus nach vorne verlagert und der Wohnraum wird wertvoller. S. auch Top 7 Benachbarte BĂŒrger sind dagegen. Sie haben die Fraktionen individuell informiert. Die Beschlussvorlage sieht Ablehnung des Antrages vor. Es ergab sich eine intensive Diskussion, die die fachlichen Inhalte des nĂ€chsten Tagesordnungspunktes vorweg nahmen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Hufschmidt stellte dar, dass er in mehreren GesprĂ€chen mit EigentĂŒmer und (Kerkener) Architekten groĂe Bereitschaft zum Kompromiss vorgefunden hatte. AuĂerdem zeigte er anhand von PlĂ€nen einige Fakten zum Gesamtgebiet und zur Höhe der Bebauungen auf. Mit Stimmen der CDU und des BĂŒrgermeisters wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 513) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BP Nieukerk 5, Ănderung |
| Beschreibung | An der Straelener StraĂe sollen MehrfamilienhĂ€user mit Staffelgeschoss errichtet werden. Das war so beschlossen vorbehaltlich der Einwendungen. Letztere liegen nun einige vor, die aus Sicht der Verwaltung allerdings nicht schlĂŒssig sind. Mit Stimmen der CDU-Fraktion und des BĂŒrgermeisters angenommen. (Vorlage 490) |
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| CDU-Stimme | vgl. TOP 6 | |
| 8 | Top | BP Aldekerk 2 (Rahmer Kirchweg) |
| Beschreibung | An der HochstraĂe will ein (neuer) EigentĂŒmer an sein bestehendes Haus einen Anbau. Die Ănderung des BP soll hiermit auf den Weg gebracht werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 508) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | BP Nieukerk 5 (West 1) |
| Beschreibung | Ein EigentĂŒmer vom Am Haus Asselt möchte sein (Reihen-)Haus um eine geschlossene Terrasse erweitern. Grund ist die Möglichkeit zur Erweiterung der Kinderbetreuung. Die Anregung dazu kam von der CDU-Fraktion bei der Vor-Ort-Besichtigung. Die Verwaltung schlĂ€gt vor, das Verfahren zu realisieren. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 509) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | BP Nieukerk 3 (OststraĂe) |
| Beschreibung | Am 27.9.2017 wurde der BP auf den Weg gebracht. Es geht um das GelĂ€nde hinter dem Bahnhof, ehemalige KCG und Genossenschaft. Den öffentlichen Stellungnahmen soll weitgehend gefolgt werden. Mit diesem Beschluss werden die Unterlagen zur Stellungnahme der BĂŒrger offen gelegt. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 512) Auch hier sind die zur StraĂe gelegenen HĂ€user mit Staffelgeschoss geplant. |
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| CDU-Stimme | Das lĂ€sst sich so machen. Zwar sehen wir grundsĂ€tzlich ein Parkplatzproblem. Doch in der Woche dĂŒrften Pendler in diesem Gebiet parken, und abends und am Wochenende können Anwohner und Besucher auf dem BahnhofsgelĂ€nde parken. Ăbrigens wird hinter dem Heim des Trommlerkorps ein weiterer Parkplatz fĂŒr Pendler erschlossen. |
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| 11 | Top | Klassenrichtzahl 2019/2020 |
| Beschreibung | Nach Landesgesetz ist zu beschlieĂen, wie viele Klassen in den Grundschulen im nĂ€chsten Jahr einzurichten sind. In Aldekerk wurden 50 Kinder angemeldet, das wird zu 2 Klassen fĂŒhren. In Nieukerk wurden 55 Kinder angemeldet, was 3 Klassen zur Folge hat. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 519) |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Weiterfinanzierung Schulsozialarbeit bis 2020 |
| Beschreibung | Die Schulsozialarbeit wird vom Land stark gefördert. Und sie wird gut angenommen. Kerken hat pro Jahr ca. 8.600 ⏠zuzuzahlen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 516) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | MitfahrerbÀnke |
| Beschreibung | BVK hatte beantragt, in den Ortschaften MitfahrerbÀnke einzurichten. Es war beschlossen worden, zunÀchst Erfahrungen benachbarter Gemeinden Wachtendonk und Rheurdt abzuwarten. Deren Erfahrungen sind nicht klar zu benennen. Es soll nun beschlossen werden, zunÀchst mit der Ortschaft Poelyck zu beginnen und in Nieukerk und Poelyck entsprechende BÀnke aufzustellen. Mit knapper Mehrheit so beschlossen. (Vorlage 517) |
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| CDU-Stimme | In einem Ort mit zwei Zentren macht das Sinn. In Kerken gibt es zwischen Nieukerk und Aldekerk eine Bahnverbindung, die alltags halbstĂŒndlich bedient wird. Die Anderen Orte sind entweder lose Bauernschaften oder lange StraĂendörfer. In beiden ist der Ort der Aufstellung fragwĂŒrdig. | |
| 14 | Top | Technische Hilfsmittel zur Erstellung von Niederschriften â BVK-Antrag |
| Beschreibung | Die BVK beantragt, mit technischen Mitteln die SitzungsverlĂ€ufe aufzuzeichnen. Die Protokolle werden dadurch sehr viel aufwendiger. Aus dem jetzigen Ergebnisprotokoll wĂŒrde dann ein Verlaufsprotokoll. Die Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung des Antrages vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 521) | |
| CDU-Stimme | Die CDU bleibt bei der bisherigen Form des Ergebnisprotokolls. Ein Verlaufsprotokoll ist zum Ersten viel aufwendiger, fĂŒr den/die Ersteller und alle Leser. AuĂerdem ist bei manchen WortbeitrĂ€gen fraglich, ob sie erweiterte Erkenntnisse bieten. | |
| 15 | Top | Aussetzung StraĂenausbaubeitrĂ€ge â BVK-Antrag |
| Beschreibung | Es wird beantragt, den Vollzug der Satzung zur Erhebung von StraĂenausbaubeitrĂ€gen nach KAG bis zur Entscheidung auszusetzen. Die Verwaltung legt ausfĂŒhrlich dar, dass die Aussetzung zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig wĂ€re und schlĂ€gt Ablehnung vor. Gegen die Stimmen der beiden BVK-Mitglieder so beschlossen. (Vorlage 547) |
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| CDU-Stimme | Der Antrag ist nach unserer Auffassung nicht durchdacht. Denn ob und wann und wie der Landtag entscheidet ist nicht abzusehen. Im Zweifel kommt groĂer Schaden auf die Gemeinde zu. Vor der letzten HFWA-Sitzung hatte die BVK einen Ănderungsantrag eingereicht. Dieser ist allerdings vollstĂ€ndig anders als der bisherige Antrag und stand noch nicht zur Abstimmung. Im Schreiben des neuen Antrages wird darauf verwiesen, dass der alte Antrag missverstĂ€ndlich ist. Das können wir nicht nachvollziehen. Und in einer persönlichen ErklĂ€rung im HFWA wird festgestellt, dass man nicht gegen geltendes Recht verstoĂen will. Wir werden dem Antrag deshalb nicht zustimmen und dem Verwaltungsvorschlag folgen. |
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| 16 | Top | Ănderung der Betriebssatzung Gemeindewerke |
| Beschreibung | Eine Regelung war im September nicht ordnungsgemÀà beschlossen worden, das ist hier nachzuholen. Danach wird der Betriebsausschuss weiterhin mit 9 Personen gebildet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 543) | |
| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | PrĂŒfung und BestĂ€tigung Gesamtabschluss 2016 |
| Beschreibung | Neben dem Jahresabschluss der Gemeinde werden die Beteiligungsunternehmen zum Gesamtabschluss (= Konzernabschluss) zusammen gezogen. Das ist im RPA vorgeprĂŒft. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 528) | |
| CDU-Stimme | ||
| 18 | Top | PrĂŒfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 |
| Beschreibung | Der gemeindliche Haushalt wurde durch eine WirtschaftsprĂŒfungsgesellschaft geprĂŒft und fĂŒr ordnungsgemÀà betrachtet. Auch der RPA hat geprĂŒft. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 529) | |
| CDU-Stimme | ||
| 19 | Top | Feststellung JahresĂŒberschuss, Lagebericht und Verwendung des JahresĂŒberschusses 2017 der Gemeindewerke |
| Beschreibung | Das haben ebenso WirtschaftsprĂŒfer untersucht und fĂŒr ordnungsgemÀà festgestellt. Der Ăberschuss betrĂ€gt 171 T⏠und soll dem gemeindlichen Haushalt zugefĂŒhrt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 532) | |
| CDU-Stimme | ||
| 20 | Top | Entlastung Betriebsausschuss |
| Beschreibung | Nach den ordentlichen AbschlĂŒssen sollte der Betriebsausschuss entlastet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 541) | |
| CDU-Stimme | ||
| 21 | Top | Verzicht der Gemeinde auf Konzessionsabgaben seitens der Gemeindewerke |
| Beschreibung | Durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes DĂŒsseldorf aus Anfang 2018 kann die Konzessionsabgabe nicht mehr fĂŒr die GebĂŒhrenkalkulation herangezogen werden. Es wird vorgeschlagen, auf die Abgabe zu verzichten. Das bedeutet erhebliche EinbuĂen fĂŒr den gemeindlichen Haushalt. ErlĂ€uterungen gab es im Betriebsausschuss. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 534) | |
| CDU-Stimme | ||
| 22 | Top | Ănderung GebĂŒhrensĂ€tze fĂŒr Wasser |
| Beschreibung | In Folge des TOP 21 soll schon fĂŒr 2018 die GebĂŒhr von 1,99 auf 1,79 ⏠je cbm Wasser berechnet werden. AuĂerdem soll die GrundgebĂŒhr fĂŒr dieses Jahr auf 5,40 ⏠gesenkt werden. CDU schlĂ€gt vor, die GrundgebĂŒhr bei 6,00 ⏠zu belassen wie im Vorjahr. In VerbrauchsgebĂŒhr wird dadurch deutlich gesenkt, auf 1,73 âŹ. Der individuelle GebĂŒhrensatz ist noch mitzuteilen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 535) | |
| CDU-Stimme | ||
| 23 | Top | GebĂŒhrenkalkulation 2019 |
| Beschreibung | Nach der GebĂŒhrenkalkulation soll der Verbrauchspreis Wasser auf 1,68 âŹ/cbm gesenkt werden, die GrundgebĂŒhr bleibt bei 6,00 ⏠wie 2017. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 536) | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns auf die Ersparnisse fĂŒr die Verbraucher. | |
| 24 | Top | Ănderung der Wasserversorgungssatzung |
| Beschreibung | Das ist die Folge aus den TOP 22 und 23. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 537) | |
| CDU-Stimme | ||
| 25 | Top | GebĂŒhrenkalkulation âAbfallbeseitigungâ 2019 |
| Beschreibung | Nach der Kalkulation Ă€ndern sich die GebĂŒhren nur geringfĂŒgig. Deshalb wird von einer Ănderung fĂŒr 2019 abgesehen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 540) | |
| CDU-Stimme | ||
| 26 | Top | Ănderung der RealsteuerhebesĂ€tze |
| Beschreibung | Der Grundsteuersatz B (nicht landwirtschaftliche GrundstĂŒcke) soll dem fiktiven Hebesatz des Landes NRW von 429 auf 443 v.H. erhöht werden. Dadurch macht die Gemeinde keinen Verlust aus der Berechnung. Der Grundsteuerhebesatz B (landwirtschaftliche GrundstĂŒcke) soll um den gleichen Satz auf 250 % erhöht werden. Hier liegen wir ĂŒber der Landesempfehlung, denn seit mehreren Jahren haben wir auch auf Wunsch der Landwirtschaft das Budget fĂŒr die Reparatur landwirtschaftlicher Wege verdoppelt. Verwaltung schlĂ€gt vor, den Gewerbesteuerhebesatz beizubehalten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 520) |
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| CDU-Stimme | ||
| 27 | Top | GebĂŒhrenkalkulation âFriedhöfeâ 2019 |
| Beschreibung | Nach der GebĂŒhrenkalkulation ergeben sich viele teilweise erhebliche Ănderungen. Das liegt einerseits in den erhöhten Verwaltungskosten, andererseits in den erhöhten Kosten zur Sanierung und Unterhaltung der Friedhöfe. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 542) | |
| CDU-Stimme | ||
| 28 | Top | Ănderung GebĂŒhrensatzung Friedhöfe |
| Beschreibung | In Konsequenz der Kalkulation wird hier die Satzung beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 544) | |
| CDU-Stimme | ||
| 29 | Top | GebĂŒhrenkalkulation âAbwasserbeseitigungâ 2019 |
| Beschreibung | Die wesentlichen GebĂŒhren fĂŒr Wassertransport (KanĂ€le) und Wasserbehandlung (KlĂ€ranlagen) steigen zusammen von 2,22 auf 2,30 ⏠(= 3,6 %). Hintergrund ist im Wesentlichen der erhöhte Beitrag zum Niersverband. Die Einleitung des Niederschlagswassers steigt von 1,16 auf 1,19 ⏠(= 2,6 %). Hiervon trĂ€gt die Gemeinde Kerken einen erheblichen Teil zur EntwĂ€sserung von StraĂen und PlĂ€tzen. Durch die Veröffentlichung der BVK, die GebĂŒhren wĂŒrden um 40 % ansteigen, zeigte die CDU-Fraktion im letzten HFWA auf, dass es im laufenden Jahr nur 3,6 %, insgesamt vermutlich 10 – 15 % in 3 Jahren sein werden. Denn die Steigerung von 40 % betrifft nur die Verbandsumlage, die aber nur einen Teil der GebĂŒhrenkalkulation ausmacht. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 545) |
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| CDU-Stimme | ||
| 30 | Top | Ănderung AbwassergebĂŒhrensatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz der Kalkulation wird hier die Satzung beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 546) | |
| CDU-Stimme | ||
| 31 | Top | Beratung Wirtschaftsplan 2019 fĂŒr die Gemeindewerke |
| Beschreibung | Der Plan zeigt auf, wie die Gemeindewerke im kommenden Jahr wirtschaften wollen. Es sind Investitionen auf dem 3. Bauabschnitt DorfstraĂe, An der Landwehr und auf der Krefelder StraĂe geplant. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 538) | |
| CDU-Stimme | ||
| 32 | Top | Beratung und Beschluss Haushalt 2019 |
| Beschreibung | Der Haushalt 2019 wurde am 6.11. vorgestellt und wurde vor Kurzem jeweils intern beraten. An dieser Stelle erfolgt der Beschluss, möglicherweise mit Ănderungen. In jedem Fall sind Aktualisierungen sinnvoll und wurden vorgestellt. Die drei Fraktionsvorsitzenden hielten ihre Haushaltsreden. Die Rede von Rainer Hufschmidt wird gesondert veröffentlicht. Der umfangreiche Haushalt wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 518) |
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| CDU-Stimme | Wir stimmen zu, denn die finanzielle Situation der Gemeinde ist weiterhin sehr gut. |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- RPA = RechnungsprĂŒfungsausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan