07.
05.19
Der Kerkener BUP hatte ein sehr umfangreiches Programm mit vielen BP-Ănderungen.
Tagesordnung:
| 3 | Top | BP Nk 6, Bereiche Kleine Bleiche |
| Beschreibung | Die BVK hat auf Anregung von Anliegern beantragt, das betroffene GrundstĂŒck (ehem. Weberei) zu ĂŒberplanen. AuĂerdem soll eine VerĂ€nderungssperre erfolgen. Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung vor. (Vorlage 576) Aufgrund neuerer Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | BP Nk. 6, Bereich Klein Bleiche |
| Beschreibung | Die BVK hat beantragt, dass auf dem GrundstĂŒck je Wohneinheit 1,5 StellplĂ€tze bereitgestellt werden sollen. Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung vor. (Vorlage 577) Aufgrund neuerer Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. |
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| CDU-Stimme | Wir können dem Antrag nicht folgen. Denn zum 1. hat der EigentĂŒmer und der Architekt das bereits auf Anregung der CDU zugesagt, zum 2. wĂŒrde der Antrag unter 3. dem entgegen stehen, zum 3. lĂ€uft bereits ein Verfahren fĂŒr eine einheitliche Vorgehensweise im gesamten Ort. Und zum 4. wĂŒrde diese EinschrĂ€nkung neues Recht juristisch sehr fragwĂŒrdig sein. | |
| 5 | Top | BP Nk. 6, Bereich Kleine Bleiche |
| Beschreibung | Zum wiederholten Mal steht der Punkt zur Abstimmung. (Vorlage 550) Es hat sich allerdings herausgestellt, dass aus dem Mischhgebiet (MI) ein Allgemeines Wohngebiet (WA) gemacht werden muss. Das geht nicht im vereinfachten Verfahren, sondern braucht ein normales B-Plan-Verfahren. Aufgrund der vorgelegten Planung des Architekten kann allerdings ein B-Plan der Innenentwicklung gestartet werden, was einige Vereinfachungen bringt. Aufgrund dieser Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. Dort wird dann der Beschluss zur DurchfĂŒhrung des Verfahrens gefasst. |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | BP Nk 3, OststraĂe |
| Beschreibung | Auf dem GrundstĂŒck ggĂŒ. dem Bahnhof soll nun die Bebauung erfolgen. Der Aufstellungsbeschluss war im Dezember gefasst worden. Da es keine Einwendungen gegeben hat (entgegen der Meinung einiger Ratsmitglieder) gilt es nur noch einige Formalien abzustimmen. (Vorlage 568) Bei einer Gegenstimme so beschlossen. Der Bau kann beginnen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BP Nk 3 OststraĂe Gestaltungssatzung |
| Beschreibung | Zum BP sollen einige Vorgaben zur möglichst einheitlichen Gestaltung gemacht werden. (Vorlage 569) Seitens der CDU gab es noch einen Ănderungsvorschlag, dann wurde bei einer Enthaltung so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Al 6, Bereich HochstraĂe |
| Beschreibung | Hier hat ein EigentĂŒmer beantragt, eine TerrassenĂŒberdachung anzulegen. Diese soll ca. 3 m. ĂŒber die Bebauungsgrenze hinaus gehen. Verwaltung schlĂ€gt einheitliche Vorgehensweise auch fĂŒr die benachbarten GrundstĂŒcke vor. (Vorlage 570) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | BP Nk 5 Bereich GoethestraĂe/SchillerstraĂe |
| Beschreibung | Hier hat ein EigentĂŒmer beantragt, eine TerrassenĂŒberdachung anzulegen. Diese soll ca. 3 m. ĂŒber die Bebauungsgrenze hinaus gehen. Verwaltung schlĂ€gt einheitliche Vorgehensweise auch fĂŒr die benachbarten GrundstĂŒcke vor. (Vorlage 571) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | BP Nk 14 Am Weinberg |
| Beschreibung | Ein EigentĂŒmer beantragt, auf seinem GrundstĂŒck statt 1-geschossiger 2-geschossige Bauweise. Gleichzeitig soll die Höhenbegrenzung gesenkt werden. Ziel ist eine bessere Ausnutzung des GrundstĂŒckes und damit eine bessere Wohnraumbeschaffung. (Vorlage 572) Einstimmig so beschlossen. Es sind noch Dinge zu klĂ€ren, die aber keine groĂe Bedeutung haben. |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | BP Al 2, Ecke HochstraĂe/von Galen-StraĂe |
| Beschreibung | Der EigentĂŒmer möchte seine PraxisrĂ€ume erweitern. AuĂerdem möchte er auf dem leeren, benachbarten GrundstĂŒck eine Baumöglichkeit vorsehen. (Vorlage 573) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | BP Al 2, Bereich HochstraĂe |
| Beschreibung | Ein EigentĂŒmer möchte den Anbau seines Hauses erweitern. Das war im Dezember so beschlossen. Allerdings hat ein Nachbar Einspruch erhoben, ĂŒber den gilt es zu entscheiden. (Vorlage 574) Bei einer Enthaltung so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | BlĂŒhstreifen auf gemeindeeigenen GrundstĂŒcken |
| Beschreibung | BVK hat beantragt, die Möglichkeit der BlĂŒhstreifen zu prĂŒfen. Verwaltung schlĂ€gt vor, den Auftrag zu erteilen. (Vorlage 562) Einstimmig so beschlossen. Allerdings soll dem BUP nur berichtet werden, er muss nicht nochmal entscheiden. |
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| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Instandsetzung von Wirtschaftswegen, Ergebnis der Beratung der Wirtschaftswegekommission |
| Beschreibung | Die entsprechende Kommission hat getagt und VorschlĂ€ge zur Sanierung erarbeitet. Im Vorschlag steht, welche landwirtschaftlichen Wege repariert werden sollen. Auch fĂŒr die kommenden Jahre gibt es VorschlĂ€ge. (Vorlage 575) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan