CDU

CDU-Antrag: Klimaschutz

12. 07.19

Am 15. August 2019 an den BĂŒrgermeister gesandt.

Der Begriff „Klimanotstand“ ist derzeit sehr aktuell und wird medial verbreitet.

Wir sind davon ĂŒberzeugt, dass die Gemeinde Kerken in den vergangenen Jahren bei ihren Projekten in erheblichem Maße den Klimaschutz berĂŒcksichtigt hat.

So hat sich die CDU-Fraktion u.a. fĂŒr die energetische Sanierung gemeindlicher Sporthallen eingesetzt, die UmrĂŒstung der Straßenbeleuchtung auf umweltfreundliche LED-Technik voran getrieben, mit Windenergie- und Photovolaltaik-Anlagen die regernative Energieerzeugung in Kerken auf den Weg gebracht sowie fĂŒr das neue Wohngebiet in Aldekerk-Gromansfeld eine umweltfreundliche NahwĂ€rmeversorgung erreicht.

Insofern ist die CDU-Fraktion davon ĂŒberzeugt, dass die Gemeinde Kerken die wichtige Aufgabe des Klimaschutzes bereits in der Vergangenheit sehr ernst genommen und in vielen Projekten bereits vorbildlich umgesetzt hat. Der Begriff „Klima-NOT-stand“ erscheint vor diesem Hintergrund fĂŒr Kerken nicht angemessen zu sein.

Unbestritten ist jedoch, dass auch die Gemeinde Kerken weiterhin konsequent Klimaschutzziele verfolgen muss und diese – wie auch bisher – in ihren Entscheidungen zu berĂŒcksichtigen hat.

Um das Thema „Klimaschutz“ dauerhaft und nachhaltig zu forcieren, beantragt die CDU-Fraktion daher, dass die Gemeinde die Stelle eines/r Klimaschutzbeauftragten bzw. eines/r Klimaschutzmanager/in einrichtet.

Diese/r hat folgende Ziele:

  • klimaschutzrelevante Auswirkungen von geplanten Projekten mit betrachten,
  • sich – in Kooperation mit weiteren Klimaschutzbeauftragten im Kreis Kleve – kreisweit nachhaltig fĂŒr den Klimaschutz einsetzen,
  • sich ĂŒber neue technische Entwicklungen und staatliche Fördermöglichkeiten zum Klima- und Umweltschutz informieren,
  • regelmĂ€ĂŸig in Ausschuss- oder Ratssitzungen ĂŒber seine Arbeit berichten,
  • fĂŒr die Kerkener BĂŒrger und Firmen als Ansprechpartner und Vermittler von Kontakten fĂŒr individuelle Fragen zum Klimaschutz zur VerfĂŒgung stehen.

ErgĂ€nzend und aufgrund der erforderlichen Qualifikation halten wir es fĂŒr sinnvoll, die Stelle zusammen mit anderen Kommunen der SĂŒdkreis-Kooperation einzurichten (interkommunale Zusammenarbeit).

Gemeinderat 25.09.2019
Der Antrag wurde angenommen und im Rahmen der nÀchsten Haushaltsberatung weiter verfolgt.

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss 04.12.2019
Nach eingehender Diskussion wurde die Stelle und die dazugehĂ€rige Ausschreibung auf den Weg gebracht. Die endgĂŒltige Entscheidung fĂ€llt in der Ratssitzung am 18.12.2019.
Der/die eingestellte MitarbeiterIn hat viel zu tun. ZunÀchst muss ein Klimaschutzkonzept erstellt werden. Weitere Informationen in der Ratsvorlage 647.