CDU

Ergebnis: Gemeinderat

28. 08.19

Der Kerkener Gemeinderat hatte nur drei Programpunkte in öffentlicher Sitzung, und alle haben mit Finanzen zu tun.

4 Top Neubau Kunstrasenplatz Sportanlage Nieukerk
Beschreibung Bei den Bauarbeiten wurde festgesellt, dass die Lichtmasten nicht mehr den Vorschriften entsprechen. Sie sind 45 Jahre alt. Sie zu erneuern kostet 49.000 €. Mit kleinen sonstigen Mehrkosten sollen hier 56.000 € zusätzlich beschöossen werden.
Von der Bauprojektfirma gab es ausführliche Erläuterungen, alle Fragen wurden dezidiert beantwortet. Und so wurden die Mehrausgaben einstimmig beschlossen. (Vorlage 611)
CDU-Stimme
5 Top Zusätzliches Kindergartenjahr kostenfrei
Beschreibung 1 Kindergartenjar ist für die Eltern kostenfrei. Ein Zweites soll laut Landesregierung kostenfrei werden. Das Gesetzgebungsverfahren läuft. Nun möchte der Landrat, dass auch ein drittes Kindergartenjahr kostenfrei ist. (Vorlage 604)
Zur Info: die Beiträge sind nach Einkommen gestaffelt, Geschwisterkinder sind regelmäßig kostenfrei.
In diesem Punkt ergab sich eine sehr intensive Diskussion. Dabei zeigte sich, dass die Fraktionen nicht sehr weit auseinander lagen. Gerne wollen alle, dass die gesamte Kindertagesstättenzeit kostenfrei für die Eltern ist. Allerdings darf dies nicht zu Lasten der Kommungen gehen. Und so wurde ein gemeinsamer Beschlussvorschlag erarbeitet und einstimmig genehmigt.
CDU-Stimme
6 Top Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss zu Mehrkosten des Kultursommers
Beschreibung Die 2 Wochen, darin die 50-Jahr-Feier Kerkens, wurde im Haushalt 2019 mit 43.000 € angesetzt. Als Einnahmen waren 24.000 € dagegen gesetzt. Das Ergebnis sieht deutlich anders aus, über die Mehrkosten ist  zu beschließen. Von Seiten aller Fraktionen wurde das Veranstaltungsmanagement sowie das Finanzgebahren deutlich kritisiert. Der Bürgermeister nahm die Verantwortung an und entschuldigte sich. Der Dringlichkeitsbeschluss wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 605)
CDU-Stimme Das akzeptieren wir nicht. Zwar werden wir die Mehrkosten genehmigen müssen, da entsprechende Verträge bestehen, und die Einnahmen nicht den Wünschen entsprechen.
Nicht öffentliche Sitzung
11 Top Kauf des Jugednheimes Aldekerk

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan