10.
09.19
Der Kerkener BUP hatte ein intensives und umfangreiches Programm zur Bearbeitung.
| 3 | Top | Vorstellung der Lärmaktionsplanung |
| Beschreibung | Gem. der EU-Umgebungslärmrichtlinie müssen wir einen Lärmaktionsplan verabschieden. Dazu hat die Fa. Peutz Consult GmbH ein Gutachten erstellt, das an dieser Stelle beraten und als Lärmaktionsplan beschlossen werden soll. Dabei stellte sich heraus, dass Kerken eine ruhige Gemeinde ist. Nur wenige Häuser sind unter den Lärmvorgaben der Gesetzgebung kritisch zu betrachten. Es gab diverse Fragen. Der Gutachter hat empfohlen, nicht zu unternehmen. (Vorlage 609) |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | BP Al 2 Rahmer Kirchweg, vereinfachte Änderung |
| Beschreibung | Ein Anlieger der Hochstraße hat Erweiterung der Baumöglichkeiten beantragt. Das hat der Rat positiv entschieden, soweit nicht Einsprüche der Nachbarn dagegen sprechen. Ein Anlieger hat einen Einwand gemacht, und gleichzeitig eine Handlungsmöglichkeit vorgeschlagen. Letztere wird seitens der Verwaltung zur Annahme empfohlen. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 614) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | BP Al 8a Doulenweg |
| Beschreibung | Es war in 2018 beantragt, eine noch unbebaute Fläche nahe der B9 zu überplanen. Das hat der Rat beschlossen. Einwendungen der Anlieger bestehen nicht, und den Einwendungen der öffentlichen Stellen wird Rechnung getragen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 615) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | BP Nk 7a Nördlich Loyendyck |
| Beschreibung | In der Nähe der Sporthalle möchte der Antragsteller ein Haus auf einer unbebauten Fläche erstellen. Es ergaben sich div. Fragen insbesondere zur Zufahrt. Dort werden die vorhandenen Parkplätze schmaler gestaltet. In der Ratssitzung soll näheres durch den Investor erläutert werden, die Entscheidung wurde daher vertagt. (Vorlage 616) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Stellungnahme Regionalplan, Antrag der Fraktionen und der Wohnpark Eyller See e.V. |
| Beschreibung | In einem sehr umfangreichen Antrag wird gebeten, zum Regionalplan insofern Stellung zu nehmen, dass in Eyll ein ausgiebiges Allgemeines Siedlungsgebiet eingeplant wird. Das soll vom Buyxdyck bis zur Heronger Straße reichen. In einer ebenso ausführlichen Stellungnahme hat die Verwaltung dargelegt, warum das nicht genehmigungsfähig ist. Seitens des Bürgermeisters gab es einen geänderten Beschlussvorschlag. Danach stimmt auch die Verwaltung zu. Allerdings hatte er vor der Sitzung in Anwesenheit vieler Bürger eine Präsentation vorgestellt. Darin hatte er einerseits die vielen Bemühungen der Verwaltung und Politik dargestellt. Und andererseits zeigte er anhand von Plänen auf, dass neue Baugebiete nur in bestimmten Ausnahmefällen von der Genehmigungsbehörde in Düsseldorf vorgesehen sind. In Aldekerk wurden alle Vorschläge (knapp) angenommen, die für Nieukerk vorgesehenen Flächen sind alle abgelehnt worden. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 612) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Stellungnahme Regionalplan |
| Beschreibung | Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu den Inhalten des Planes (Schwerpunkt „Mehr Wohnraum am Rhein“) erarbeitet. Die in 2017 beschlossenen Flächen in Aldekerk sind im Plan eingearbeitet und werden begrüßt. In Nieukerk sind die Flächen nicht vorgesehen, das soll der Rat anders beschließen. Und für das Ferienhausgebiet Eyller See wird beantragt, es aus Gewohnheitsrecht und abweichenden Rechtsauffassungen zu einem allgemeinen Siedlungsgebiet umzuwandeln. Dadurch würde den Bürgern, die dort leben, ein Stein vom Herzen fallen. Die Vorlage wurde um den Beschlussvorschlag aus dem vorherigen TOP ergänzt und dann einstimmig beschlossen. (Vorlage 613) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Forest for Climate |
| Beschreibung | Die Schülerunion (Schülerorganisation der CDU) möchte auch in Kerken Bäume pflanzen. Die Verwaltung hat ein Grundstück ausgesucht und die entsprechende Genehmigung eingeholt. Es ergab sich eine Diskussion mit dem Ziel, die anliegenden Landwirte zu beteiligen, was gerne im Beschlussvorschlag aufgenommen und einstimmig beschlossen wurde. (Vorlage 619) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Denkmalbereichssatzung |
| Beschreibung | SPD hat beantragt, die Ortskerne von Nieukerk und Aldekerk bzgl. ihrer denkmalwürdigen Strukturen zu untersuchen. Ziel ist es, eine Denkmalschutzsatzung für die Bereiche zu entwickel. Verwaltung sieht das positiv. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 617) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Klimaneutrales Kerken |
| Beschreibung | BVK hat ausführlich beantragt, dass Kerken ein Klimakonzept bekommt und weitere Maßnahmen stattfinden. Verwaltung will sich kundig machen und die Möglichkeiten ausloten. Die BVK wollte schon jetzt ein bestimmtes Ziel beschlossen wissen. In der Argumentation wurde die Stadt Konstanz genannt, die einen entsprechenden Beschluss, allerdings auf Basis von Daten und Fakten getroffen hatte. In Kerken wurde allerdings wie vorgeschlagen beschlossen, erst mal Daten und Fakten zu sammeln und danach zu entscheiden. (Vorlage 618) |
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| CDU-Stimme | Auch wenn im Antrag der BVK nicht die bisherigen Aktivitäten Kerkens zum Klimaschutz gewürdigt werden, ist das Thema sehr wichtig. | |
| 12 | Top | Klimaschutz-Antrag der CDU |
| Beschreibung | Auch die CDU will dem Thema einen deutlich größeren Raum einräumen und beantragt die Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten. Auch sollte die interkommunale Zusammenarbeit diesbezüglich gefördert werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 620) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 15 | Top | Vorstellung Planung Krefelder Str. 6 – 8 |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan