Ratssaal und Fraktionsräume
11.
09.19
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches und vielfältiges Programm gestellt.
| Top | Werbering Nieukerk – Zuschuss zu Ortsfesten | |
| Beschreibung | Der Werbering beantragt die Erhöhung des Zuschusses der Gemeinde von 500 auf 1.000 € und gleichzeitig die Einbeziehung der Nikolausaktion. Verwaltung schlägt Zustimmung für Nieukerk und Aldekerk mit der Begrenzung auf 3 Feste je Ortsteil und Öffnung für auswärtige Besucher vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 599) | |
| CDU-Stimme | Wir unterstützen das Engagement der Aktiven im Werbering und freuen uns über das Leben in unseren Ortsteilen. | |
| 4 | Top | Klimanotstand – Bürgeranregung |
| Beschreibung | Eine Bürgerin hat angeregt, den Klimanotstand auszurufen. Außerdem möchte sie einige andere Aktivitäten. Die Verwaltung hat einige konkrete Aktivitäten zur Umsetzung vorgeschlagen. Es ergab sich eine intensive Diskussion, die vielerlei Aspekte hervorbrachte. Die Meinung zum Klimaschutz war einhellig, nur der Weg Kerkens war umstritten. Mit Ergänzung eines Satzes, der die Problematik des Klimaschutzes anerkannte, wurde die Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen. (Vorlage 600) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Sparkassengebäude Nieukerk – CDU-Antrag |
| Beschreibung | Wir haben beantragt, zumindest die technischen Geräte weiterhin vorzuhalten. Außerdem zeigen wir Interesse am Gebäude. Der Bürgermeister hat dazu konkrete Vorschläge. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 602) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | KAG-Beiträge überprüfen – CDU-Antrag |
| Beschreibung | Die Landesregierung hat Änderungen an der Praxis der Kommunalabgaben beschlossen. Wir wollen die Auswirkungen für Kerken und für aktuelle Maßnahmen (z.B. Dorfstraße) wissen. Die Verwaltung möchte erst das konkrete Gesetz und die Begleitvorschriften abwarten und dann das Thema ausführlich aufarbeiten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 603) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Änderung der Geschäftsordnung des Rates |
| Beschreibung | Der Bürgermeister möchte das Fragerecht der Bürger leicht verändern. So sollen Fragen nur zu den Angelegenheiten des betreffenden Ausschusses und auf aktuelle Angelegenheiten beziehen. Zwei Zusatzfragen sind noch gestattet, und die Gesamtfragestunde soll auf 30 Minuten begrenzt werden. Es ergab sich eine intensive Diskussion, die aufzeigte, dass die gewünschte Änderung nicht erforderlich ist. Mit einer kleinen Änderung so beschlossen. (Vorlage 606) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Vertreter Wasser- und Bodenverband |
| Beschreibung | Bisher wurde Kerken seitens der Politik im Wasser- und Bodenverband durch Renate Fürtjes, in Vertretung Johannes Hartjes vertreten. Diese Vertreter sind neu zu bestimmen. Es bleibt mehrheitlich beim Alten. (Vorlage 621) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 12 | Top | Bestellung des Leiters der Feuerwehr |
| 13 | Top | Gemeindearchiv – Nachbesetzung der Leitung |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan