CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

19. 11.19

Der Kerkener BUP hatte ein abwechslungsreiches Programm.

3 Top Um- und Neubau des Elisabethhauses
Beschreibung Herr Zeeh von der Caritas begleitet durch Herrn Jorissen vom Architekturbüro Schroers stellte in einer Präsentation die geplante Maßnahme vor. Es ergaben sich viele Fragen, die beantwortet wurden. Außerdem gab es einen Zeitplan. Danach soll Anfang 2021 der Neubau bezogen werden. Anschließend wird der Altbau saniert.
Insgesamt sind 72 Plätze vorgesehen.
Leider sind 17 Parkplätze sehr knapp bemessen.
CDU-Stimme Wir freuen uns über das moderne Angebot.
4 Top Planung Rahmer Kirchweg (IHK)
Der Straßenabschnitt vor dem Schulzentrum in Aldekerk wird überplant. Ziel ist eine aktuelle Verkehrsführung sowie Eltern-Abholparkplätze an der von-Galen-Straße. (Vorlage 638)
Herr Leupers vom Ingenieurbüro Jansen erläuterte die Planung ausführlich. Er sowie Herr Arnolds von der Verwaltung beantworteten die Fragen und nahmen die Anregungen entgegen. Dazu gehört, dass das Halteverbot an der Ring-Straßen-Seite zeitlich begrenzt wird sowie statt 30 km/h-Zone die an der Klosterstraße endende 20 km/h-Zone bis zur von-Galen-Straße verlängert werden soll, soweit die Kreisverkehrsbehörde zustimmt. Außerdem soll der Elternparkplatz an der von-Galen-Straße nochmal überdacht werden.
Die Abstimmung war einstimmig.
Anfang 2020 erfolgen die Ausschreibungen, die Baumaßnahme kann dann zügig beginnen. Übrigens ist dieses Projekt das Erste, das vom Integrierten Handlungskonzept (IHK) realisiert wird.
Auch die Überplanung der Kempener Straße ist noch nicht vom Tisch.
5 Top BP Nk 6 – Ehemalige Weberei
Beschreibung Wie erwartet legt der Investor einen Entwurf eines BP vor. Darin sind Mehrfamilienhäuser vorgesehen. Der dazu gehörige Beschluss erfolgte bereit im Juni. Jetzt läuft das Öffentlichkeitsverfahren. (Vorlage 641)
CDU-Stimme Die CDU steht dem Projekt positiv entgegen. Denn dadurch wird zusätzlicher Wohnraum geschaffen.
6 Top BP Nk 2 Nieukerk Ost
Beschreibung Ein Eigentümer möchte hinter seinem Haus einen Wintergarten errichten und dafür die vorhandene Baugrenze um bis 3 m überschreiten. Verwaltung hat vorgesehen, dies für das gesamte Gebiet vorgesehen werden soll. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 635)
CDU-Stimme
7 Top Feste Geschwindigkeitsanzeigen an verschiedenen Ortseingängen
Beschreibung Dieser BVK-Antrag wird seitens der Verwaltung zur Ablehnung vorgeschlagen. Grund ist, dass bei fest installierten Anlagen ein Gewöhnungseffekt schon nach kurzer Zeit erreicht wird. Bei Gegenstimme der BVK wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 626)
CDU-Stimme
8 Top Klimaschutzsiedlung Gromansfeld 2. Bauabschnitt
Beschreibung Hier beantragt die BVK die Einrichtung einer Klimaschutzsiedlung. Die Verwaltung hat in einer ausführlichen Vorlage wichtige  Bedingungen dafür aufgeführt und Gründe genannt, die Klimaschutzsiedlung nicht zu beantragen. Außerdem wird die Vermarktung problematisch. Bei der Diskussion zeigte sich, dass den Politikern von CDU und SPD das Angebot günstiger Grundstücke sehr wichtig ist.
Bei Gegenstimme der BVK wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 639)
CDU-Stimme Wir können den Gedanken nachvollziehen, beim 1. Bauabschnitt hatte auch die CDU das gewollt. Wir ließen uns allerdings durch die damaligen Argumente überzeugen und legten Wert darauf, eine zentrale Wärmeversorgung zu schaffen. Die Häuser selbst sind nach modernem Baustandard schon allein im Interesse der Eigentümer gut isoliert.
9 Top Ausweisung Hundefreiflächen
Beschreibung Die BVK möchte entsprechende Flächen in Aldekerk und Nieukerk ausweisen. Bei Gegenstimme der BVK wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 640)
CDU-Stimme Im Jahr 2009 hatte die CDU gleiches gewünscht, hatte sich aber durch Argumentation bei den Diskussionen umstimmen lassen.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan