Ratssaal und Fraktionsräume
04.
12.19
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte ein umfangreiches Programm, in dem die Gebühren 2020 sowie div. Stellen eine wesentliche Rolle spielen.
| 3 | Top | Kostenermittlung Umbau Jugendheim Aldekerk – Ärztehaus |
| Beschreibung | Die SPD hatte dies beantragt. An dieser Stelle soll der dezidierte Auftrag erfolgen. Es ergab sich eine erregte Diskussion. Seitens der CDU wurde klargestellt, dass es außer einem Ärztehaus (für das es auch andere Lösungen geben könnte) weitere Ideen bestehen. Trotzdem haben wir uns nur enthalten. Der Verwaltungsvorschlag wurde mit 4 gegen 3 Stimmen angenommen. (Vorlage 642) |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | Stellenausschreibung Klimaschutzmanager |
| Beschreibung | Das stammt aus einem Antrag der CDU. In der Vorlage wird die Anforderung entsprechend beschrieben, Fördermittel sollen beantragt werden. Auch hier ergab sich eine rege Diskussion, im Schwerpunkt um die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen. Wurde einstimmig angenommen. (Vorlage 647) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Einrichtung Personalstelle für Fördergelder |
| Beschreibung | Das möchte die BVK. Der Bürgermeister schlägt Ablehnung vor. BVK zieht ihren Antrag zurück. (Vorlage 627) | |
| CDU-Stimme | Es gibt div. Stellen, die sich mit Fördergeldern befassen, insbesondere Banken und Sparkassen. Die Einrichtung einer entsprechenden Stelle in die KomLog (Gemeinschaftsgesellschaft mehrerer Kommunen) wurde dort durch die Bürgermeister und Politiker als unnötig erachtet. | |
| 6 | Top | Brandschutzerziehung und -aufklärung |
| Beschreibung | Verwaltung möchte eine solche Stelle einrichten. Der entsprechende Mitarbeiter/die Mitarbeiterin würde insgesamt für die Feuerwehr in Kerken zuständig sein. 2 Bürger hatten vor der Sitzung dazu Fragen gestellt. Die Sitzung wurde unterbrochen und nicht öffentlich fortgesetzt. Nach Wiederöffnung ergaben sich Diskussionen, der Stelle wurde zugestimmt. (Vorlage 658) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Gebührenkalkulation „Friedhöfe“ 2020 |
| Beschreibung | Die Friedhofsgebühren werden insbesondere bei den Nutzungsrechten erheblich steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 661) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Änderung Friedhofssatzung |
| Beschreibung | Die unter 7. beschriebene Kalkulation wird hier zum kommunalen Gesetz. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 662) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Gebührenkalkulation „Abfallbeseitigung“ 2020 |
| Beschreibung | Die Müllgebühren sollen geringfügig sinken. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 663) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Änderung Abfallgebührensatzung |
| Beschreibung | Damit wird die neue Gebühr rechtskräftig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 664) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Gebührenkalkulation „Abwasser“ 2020 |
| Beschreibung | Die Gebühren steigen in allen Positionen. Hintergrund ist vor allem eine erhebliche Steigerung der Verbandsumlage. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 659) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Änderung Abwassergebührensatzung |
| Beschreibung | Damit wird die neue Gebühr rechtskräftig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 660) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Dringlichkeitsentscheidung Zustimmung überplanmäßige Ausgaben |
| Beschreibung | Die PumpTrack-Anlage am Aldekerker Bahnhof ist deutliche teurer als geplant. Grund sind im Wesentlichen fehlerhafte Berechnungen des Fachplaners. Es wurde seitens Fraktionsvorsitzenden Rainer Hufschmidt Aufklärung verlangt, die durch den Bauamtsleiter Herrn Arnolds ausführlich erteilt wurde. Bei Enthaltung der CDU-Fraktion wurde der Beschluss durchgewinkt. (Vorlage 666) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 16 | Top | Aldekerk Süd 2. Bauabschnitt Erwerb Grundstücke |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan