CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und FraktionsrÀume
04. 12.19
Ratssaal und FraktionsrÀume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte ein umfangreiches Programm, in dem die GebĂŒhren 2020 sowie div. Stellen eine wesentliche Rolle spielen.

3 Top Kostenermittlung Umbau Jugendheim Aldekerk – Ärztehaus
Beschreibung Die SPD hatte dies beantragt. An dieser Stelle soll der dezidierte Auftrag erfolgen.
Es ergab sich eine erregte Diskussion. Seitens der CDU wurde klargestellt, dass es außer einem Ärztehaus (fĂŒr das es auch andere Lösungen geben könnte) weitere Ideen bestehen. Trotzdem haben wir uns nur enthalten. Der Verwaltungsvorschlag wurde mit 4 gegen 3 Stimmen angenommen. (Vorlage 642)
CDU-Stimme
4 Top Stellenausschreibung Klimaschutzmanager
Beschreibung Das stammt aus einem Antrag der CDU. In der Vorlage wird die Anforderung entsprechend beschrieben, Fördermittel sollen beantragt werden. Auch hier ergab sich eine rege Diskussion, im Schwerpunkt um die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen. Wurde einstimmig angenommen. (Vorlage 647)
CDU-Stimme
5 Top Einrichtung Personalstelle fĂŒr Fördergelder
Beschreibung Das möchte die BVK. Der BĂŒrgermeister schlĂ€gt Ablehnung vor. BVK zieht ihren Antrag zurĂŒck. (Vorlage 627)
CDU-Stimme Es gibt div. Stellen, die sich mit Fördergeldern befassen, insbesondere Banken und Sparkassen. Die Einrichtung einer entsprechenden Stelle in die KomLog (Gemeinschaftsgesellschaft mehrerer Kommunen) wurde dort durch die BĂŒrgermeister und Politiker als unnötig erachtet.
6 Top Brandschutzerziehung und -aufklÀrung
Beschreibung Verwaltung möchte eine solche Stelle einrichten. Der entsprechende Mitarbeiter/die Mitarbeiterin wĂŒrde insgesamt fĂŒr die Feuerwehr in Kerken zustĂ€ndig sein. 2 BĂŒrger hatten vor der Sitzung dazu Fragen gestellt. Die Sitzung wurde unterbrochen und nicht öffentlich fortgesetzt. Nach Wiederöffnung ergaben sich Diskussionen, der Stelle wurde zugestimmt. (Vorlage 658)
CDU-Stimme
7 Top GebĂŒhrenkalkulation „Friedhöfe“ 2020
Beschreibung Die FriedhofsgebĂŒhren werden insbesondere bei den Nutzungsrechten erheblich steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 661)
CDU-Stimme
8 Top Änderung Friedhofssatzung
Beschreibung Die unter 7. beschriebene Kalkulation wird hier zum kommunalen Gesetz. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 662)
CDU-Stimme
9 Top GebĂŒhrenkalkulation „Abfallbeseitigung“ 2020
Beschreibung Die MĂŒllgebĂŒhren sollen geringfĂŒgig sinken. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 663)
CDU-Stimme
10 Top Änderung AbfallgebĂŒhrensatzung
Beschreibung Damit wird die neue GebĂŒhr rechtskrĂ€ftig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 664)
CDU-Stimme
11 Top GebĂŒhrenkalkulation „Abwasser“ 2020
Beschreibung Die GebĂŒhren steigen in allen Positionen. Hintergrund ist vor allem eine erhebliche Steigerung der Verbandsumlage. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 659)
CDU-Stimme
12 Top Änderung AbwassergebĂŒhrensatzung
Beschreibung Damit wird die neue GebĂŒhr rechtskrĂ€ftig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 660)
CDU-Stimme
13 Top Dringlichkeitsentscheidung Zustimmung ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgaben
Beschreibung Die PumpTrack-Anlage am Aldekerker Bahnhof ist deutliche teurer als geplant. Grund sind im Wesentlichen fehlerhafte Berechnungen des Fachplaners. Es wurde seitens Fraktionsvorsitzenden Rainer Hufschmidt AufklĂ€rung verlangt, die durch den Bauamtsleiter Herrn Arnolds ausfĂŒhrlich erteilt wurde. Bei Enthaltung der CDU-Fraktion wurde der Beschluss durchgewinkt. (Vorlage 666)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
16 Top Aldekerk SĂŒd 2. Bauabschnitt Erwerb GrundstĂŒcke

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan