Ratssaal und Fraktionsräume
05.
02.20
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein sehr umfangreiches Programm gestellt.
| 3 | Top | Antrag ATV Erweiterung und Modernisierung der Besuchertoiletten in der Vogteihalle |
| Beschreibung | Die sehr kleine und alte Toilettenanlage reicht häufig nicht mehr aus. Es sollen 150.000 € investiert werden. (Vorlage 682) Die CDU möchte darüber hinaus ein Gesamtkonzept aller erforderlichen Maßnahmen, z.B. energetische Sanierung. Doch vorab können die Toilettenanlagen gebaut werden. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Die Vogteihalle ist Aushängeschild der Gemeinde Kerken und auch in ihrem Eigentum. Sie wird von 3 Vereinen genutzt. | |
| 4 | Top | Kontrolle Umsetzung von Ratsbeschlüssen |
| Beschreibung | BVK-Antrag. Es sollen verschiedene Berichte zu gefassten Beschlüssen laufend gegeben werden. Verwaltung schlägt Ablehnung vor, da schon in vielerlei Form informiert wird. Außerdem will die BVK Berichterstattung über alle Vergaben ab 10.000 €. (Vorlage 672) CDU möchte den Antrag ablehnen. Gleichzeitig wird beantragt, die Informationen zu den Beschlüssen zu systematisieren und digitalisieren. Dazu besonders geeignet ist das Ratsinformationssystem. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Gewährung von Zuschüssen für die Anschaffung von Stoffwindeln |
| Beschreibung | BVK-Antrag. Verwaltung schlägt Ablehnung vor, da der ökologische Nutzen von Stoffwindeln sehr gering ist. (Vorlage 677) Bei Gegenstimmen der BVK so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Zu den Argumenten der Verwaltung kommt noch ein erhöhter Verwaltungsaufwand. | |
| 6 | Top | Anmietung des Gebäudes Sparkasse Nieukerk |
| Beschreibung | Aus dem Auftrag des Rates vom 25.9.2019 hat der Bürgermeister mit der Sparkasse gesprochen. Das Ergebnis wird hier vorgestellt. (Vorlage 684) Nur zur Kenntnis. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Ausschreibung der Müllabfuhr |
| Beschreibung | Ende 2021 läuft der Vertrag mit dem Müllabfuhrunternehmen ab. Zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk soll ein neuer Vertrag ausgeschrieben werden. (Vorlage 676) CDU wünscht, Alternativangebote für Verfahren mit Identifikationsverfahren und ohne auszuschreiben. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Beschluss Haushaltsplan 2020 mit Anlagen |
| Beschreibung | Die Vorberatungen des Zahlenwerkes 2020 hat in den Fraktionen stattgefunden. Anträge sind gestellt. An dieser Stelle erfolgt der Beschluss. (Vorlage 678) Es gab noch Ergänzungen und Nachfragen, danach einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 12 | Top | Bestellung von Stellvertretern des Bürgermeisters und eines Kämmerers |
| 13 | Top | Erwerb von Grundstücken |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan