Ratssaal und FraktionsrÀume
05.
02.20
Ratssaal und FraktionsrÀume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein sehr umfangreiches Programm gestellt.
| 3 | Top | Antrag ATV Erweiterung und Modernisierung der Besuchertoiletten in der Vogteihalle |
| Beschreibung | Die sehr kleine und alte Toilettenanlage reicht hĂ€ufig nicht mehr aus. Es sollen 150.000 ⏠investiert werden. (Vorlage 682) Die CDU möchte darĂŒber hinaus ein Gesamtkonzept aller erforderlichen MaĂnahmen, z.B. energetische Sanierung. Doch vorab können die Toilettenanlagen gebaut werden. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Die Vogteihalle ist AushÀngeschild der Gemeinde Kerken und auch in ihrem Eigentum. Sie wird von 3 Vereinen genutzt. | |
| 4 | Top | Kontrolle Umsetzung von RatsbeschlĂŒssen |
| Beschreibung | BVK-Antrag. Es sollen verschiedene Berichte zu gefassten BeschlĂŒssen laufend gegeben werden. Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung vor, da schon in vielerlei Form informiert wird. AuĂerdem will die BVK Berichterstattung ĂŒber alle Vergaben ab 10.000 âŹ. (Vorlage 672) CDU möchte den Antrag ablehnen. Gleichzeitig wird beantragt, die Informationen zu den BeschlĂŒssen zu systematisieren und digitalisieren. Dazu besonders geeignet ist das Ratsinformationssystem. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | GewĂ€hrung von ZuschĂŒssen fĂŒr die Anschaffung von Stoffwindeln |
| Beschreibung | BVK-Antrag. Verwaltung schlÀgt Ablehnung vor, da der ökologische Nutzen von Stoffwindeln sehr gering ist. (Vorlage 677) Bei Gegenstimmen der BVK so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Zu den Argumenten der Verwaltung kommt noch ein erhöhter Verwaltungsaufwand. | |
| 6 | Top | Anmietung des GebÀudes Sparkasse Nieukerk |
| Beschreibung | Aus dem Auftrag des Rates vom 25.9.2019 hat der BĂŒrgermeister mit der Sparkasse gesprochen. Das Ergebnis wird hier vorgestellt. (Vorlage 684) Nur zur Kenntnis. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Ausschreibung der MĂŒllabfuhr |
| Beschreibung | Ende 2021 lĂ€uft der Vertrag mit dem MĂŒllabfuhrunternehmen ab. Zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk soll ein neuer Vertrag ausgeschrieben werden. (Vorlage 676) CDU wĂŒnscht, Alternativangebote fĂŒr Verfahren mit Identifikationsverfahren und ohne auszuschreiben. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Beschluss Haushaltsplan 2020 mit Anlagen |
| Beschreibung | Die Vorberatungen des Zahlenwerkes 2020 hat in den Fraktionen stattgefunden. AntrÀge sind gestellt. An dieser Stelle erfolgt der Beschluss. (Vorlage 678) Es gab noch ErgÀnzungen und Nachfragen, danach einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 12 | Top | Bestellung von Stellvertretern des BĂŒrgermeisters und eines KĂ€mmerers |
| 13 | Top | Erwerb von GrundstĂŒcken |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan