24.
06.20
Der Kerkener Gemeinderat tagte wg. Corona wieder im Adlersaal in Nieukerk. Er hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| Top | Einrichtung einer Mini-Rampe | |
| Beschreibung | Eine Gruppe aus dem Baugebiet Ackermansfeld in Aldekerk hat beantragt, am Spielplatz eine Minirampe zum Skaten zu errichten. Um die Finanzierung im Allgemeinen haben sich die jungen Leute schon selbst gekĂŒmmert. Die Gemeinde befĂŒrwortet die Errichtung und steuert Geld dabei. An dieser Stelle stellten 3 der 6 Aktiven jungen Leute ihr Konzept und die Finanzierung vor. Und sie ernteten viel Lob und Anerkennung. NaturgemÀà wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 713) |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | BP Nk 6 â Ehem. Weberei |
| Beschreibung | Der EigentĂŒmer wĂŒnscht dort MehrfamilienhĂ€user zu errichten. Das Verfahren wurde im Juli 2019 gestartet, jetzt liegen die Anregungen der Anlieger und der TrĂ€ger öffentlicher Belange vor. Es ergab sich eine Diskussion, dann wurde der Beschluss mehrheitlich gefasst. (Vorlage 694) |
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| CDU-Stimme | Wir haben dem zugestimmt. Denn dadurch schaffen wir wertvollen Wohnraum im Zentrum von Nieukerk. Und WĂŒnschen einer Tiefgarage erteilten wir aus KostengrĂŒnden eine Abfuhr. Damit wĂŒrden die Mieten deutlich teurer. | |
| 6 | Top | Elemente Heimatförderung |
| Beschreibung | Nach einem Antrag aller Fraktionen des Rates wurden 4 Elemente der Heimatförderung des Landes NRW untersucht. Nun sollen die erforderlichen Informationen an alle Vereine und Gruppen geleitet werden. Dazu soll die Verwaltung beauftragt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 687) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Neubau SchutzhĂŒtte Loyendyck (Rentnerbank) |
| Beschreibung | Nachdem die Sitzecke fertig gestellt wurde beantragt die CDU, eine entsprechende SchutzhĂŒtte zu errichten. Die Verwaltung macht einen soliden Vorschlag. Es ergab sich eine Diskussion um Material und GröĂe. Dazu wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, weitere Konzepte vorzustellen. (Vorlage 700) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | EinfĂŒhrung einer Rente fĂŒr die freiwillige Feuerwehr |
| Beschreibung | Die BVK hat diesen Antrag gestellt (3.3.2020). In einer entsprechenden Vorlage begrĂŒndet die Verwaltung, warum das nicht sinnvoll ist. Sie schlĂ€gt Ablehnung vor. Gleichzeitig soll die Verwaltung die Kosten fĂŒr die freiwillige Beteiligung der Gemeinde am Besuch von Fitness-Centern durch die Feuerwehrleute ermitteln. Hier ergab sich eine sehr rege Diskussion, die im Wesentlichen darauf hinausging, dass die Antragsteller Probleme sehen, die nicht wirklich bestehen. AuĂerdem wurde die Haushaltssituation auĂer Acht gelassen. Ersatzweise beantragten die Antragsteller namentliche Abstimmung, was von den meisten Ratsmitgliedern kein VerstĂ€ndnis fand. Abstimmung: 19 Ja und 2 Nein Stimmen. (Vorlage 712) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | AusrĂŒstung von StellplĂ€tzen mit LadesĂ€ulen |
| Beschreibung | BVK beantragt, 20 % der neuen öffentlichen ParkplĂ€tze mit Leerrohren zur Installation von LadesĂ€ulen auszurĂŒsten. AuĂerdem soll ein KonzessionstrĂ€ger fĂŒr die flĂ€chendeckende Infrastruktur mit LadesĂ€ulen gesucht werden. Die Verwaltung begrĂŒndet in ihrer Vorlage, warum das so ohne Konzept nicht sinnvoll ist. Sie schlĂ€gt Ablehnung vor und die Erstellung eines LadesĂ€ulenkonzeptes im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes vor. Auch hier ergab sich eine erregte Diskussion. Sie war geprĂ€gt davon, dass die meisten Ratsmitglieder kein VerstĂ€ndnis fĂŒr eine feste Anzahl von PlĂ€tzen hatten, und auĂerdem neueste Techniken berĂŒcksichtigt wissen wollen. Dazu wĂ€re ein Konzept ideal. AuĂerdem hatte die Verwaltung dargelegt, dass jede Situation individuell zu betrachten ist. Abstimmungsergebnis 21 ja, 2 nein und 1 Enthaltung. (Vorlage 721) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Förderprogramm fĂŒr die Anschaffung von LastenrĂ€dern |
| Beschreibung | Dieser BVK-Antrag soll seitens der Verwaltung aufgearbeitet und in die Haushaltsberatungen 2021 vertagt werden. Schon wieder gab es eine heftige Diskussion. Sie fĂŒhrte dazu, dass nicht der Verwaltungsvorschlag angenommen wurde. Vielmehr soll ein weiteres Befassen mit dem Thema bei 19 ja, 4 nein und 1 Enthaltung ausgeschlossen werden. (Vorlage 715) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Angebot einer stationÀren Tagespflege |
| Beschreibung | Dies ist ein SPD-Antrag. Und er beabsichtigt, die Nutzung des von der Gemeinde zu erwerbenden Jugendheimes in Aldekerk zu Gunsten der BĂŒrger Kerkens sicher zu stellen. Die Verwaltung möchte dem Antrag folgen und das Thema aufarbeiten. Schon wieder eine Diskussion. Der Verwaltungsvorschlag wurde bei 20 ja, 2 nein und 2 Enthaltungen angenommen. (Vorlage 714) |
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| CDU-Stimme | VorlĂ€ufig ist durch die Haushaltssperre der Kauf des Jugendheimes ausgesetzt. Das schlieĂt aber einen Kauf durch einen anderen Investor (z.B. GWS) nicht aus. | |
| 12 | Top | Energetische Sanierung von Altbauten |
| Beschreibung | Wir haben beantragt, das Thema auch schon im Vorfeld des Klimaschutzmanagers zusammen mit der Energieagentur NRW aufzuarbeiten. Dabei steht das Programm ALTBAUNEU im Vordergrund. Allerdings möchte die CDU, dass sie Haushaltssituation der Gemeinde dabei im Blick behalten wird. Verwaltung möchte das Thema aufarbeiten und ggfs. zusammen mit der Energieagentur vorstellen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 716) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | GebĂŒhrenkalkulation VerlĂ€ssliche Grundschule |
| Beschreibung | Die Kalkulation fĂŒr das nĂ€chste Jahr sowie die Nachkalkulation 2018/2019 werden vorgelegt. Die Anmeldezahlen gehen weiter drastisch runter, statt 67 nur noch 44 Anmeldungen. Die Kosten steigen danach bei gleichbleibenden ElternbeitrĂ€gen von 53 auf 69 TâŹ. Das Defizit, was der Haushalt der Gemeinde betrifft, betrĂ€gt planmĂ€Ăig ca. 16 TâŹ. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 717) |
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| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Ănderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung „VerlĂ€ssliche Grundschule“ |
| Beschreibung | GeĂ€ndert werden soll die GebĂŒhrenfreiheit bei Einkommen bis 15.000 âŹ, was schon beschlossen ist. AuĂerdem soll als zusĂ€tzlicher Grund der Abmeldung eines Kindes im Laufe des Jahres die wirtschaftliche Notsituation dazu kommen. Hintergrund ist, dass in EinzelfĂ€llen durch die Corona-Krise einige Familien finanzielle Probleme haben, z.B. durch Kurzarbeit oder Arbeitsplatzverlust. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 718) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | GebĂŒhrenkalkulation „Offene Ganztagsschule“ |
| Beschreibung | Die Verwaltung legt die Kalkulation fĂŒr das kommende Schuljahr und die Nachkalkulation 2018/2019 vor. Die Anmeldezahlen steigen weiterhin, von 161 auf 179. Grund dafĂŒr ist neben steigender ErwerbstĂ€tigkeit sicher auch das attraktive Angebot. Die GebĂŒhrensĂ€tze sollen gleich bleiben, das Defizit wird ca. 15 T⏠betragen. Die Nachkalkulation hat einen Ăberschuss von gut 24 T⏠ergeben. Diese senken die BeitrĂ€ge fĂŒr das kommende Jahr. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 720) |
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| CDU-Stimme | ||
| 16 | Top | Ănderung der Satzung „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | GeĂ€ndert werden soll die GebĂŒhrenfreiheit bei Einkommen bis 15.000 âŹ, was schon beschlossen ist. AuĂerdem soll als zusĂ€tzlicher Grund der Abmeldung eines Kindes im Laufe des Jahres die wirtschaftliche Notsituation dazu kommen. Hintergrund ist, dass in EinzelfĂ€llen durch die Corona-Krise einige Familien finanzielle Probleme haben, z.B. durch Kurzarbeit oder Arbeitsplatzverlust. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 719) | |
| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | ElternbeitrĂ€ge „Offener Ganztag“ und „verlĂ€ssliche Grundschule“ fĂŒr Juni und Juli 2020 |
| Beschreibung | Die ElternbeitrÀge sollen entfallen, einen Teil der Aufwendungen wird den Gemeinden vom Land NRW erstattet. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 723) |
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| CDU-Stimme | ||
| 18 | Top | Ersatzbestimmung Wahlausschuss |
| Beschreibung | Durch Kandidatur von Frau Gerlings-Hellmanns als BĂŒrgermeister darf sie nicht mehr im Wahlausschuss mitwirken. Sie ist daher zurĂŒck getreten, und Michael Molderings wurde einstimmig als Nachfolger bestimmt. (Vorlage 722) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 21 | Top | Unbefristet Niederschlagung von Forderungen |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan