18.
08.20
Der Kerkener BUP tagte erstmals seit Beginn der Corona-Krise, diesmal im Adlersaal. Er hatte sich ein umfangreiches Programm gestellt.
| 3 | Top | Vorhabenbezogener BP Nieukerk 1 |
| Beschreibung | An der Krefelder Straße besteht eine Baulücke, ehemalige Bäckerei. Diese soll bebaut werden mit einem Mehrfamilienhaus, ein entsprechender Plan wurde vorgelegt. Es gab zwar einige Einwendungen im Vorfeld, diese wurden aber sachliche abgearbeitet und sind damit gegenstandslos. (Vorlage 729) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Wir freuen uns, wenn die Baulücke geschlossen wird. | |
| 4 | Top | FNP zu Änderung der Nutzung der ehem. Tennisanlage an der Bruchstraße/Ecke Obereyller Straße |
| Beschreibung | Einige Grundstücke in diesem Bereich sollen von der Nutzung Tennis zu Sport umgewandelt werden. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die den Begriff „Sport“ als zu weitreichend empfinden und auch nur das Tennisgelände umgewandelt sehen wollen. (Vorlage 730) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | BP Eyll 8, Hubertusstraße |
| Beschreibung | An der Hubertusstraße Ecke Hochstraße soll eine neue kleine Siedlung entstehen. Dazu gibt es eine Einwendung, die sich im Wesentlichen mit der Höhe der Gebäude befasst. Allerdings ist nicht vorgesehen, höhere Gebäude als heute zu errichten. (Vorlage 731) Der Beschluss wurde bis zur Ratssitzung vertagt, da in der Planung die von vielen Seiten geforderten 1,5 Stellplätze je Wohneinheit nicht zu erkennen sind. |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | BP Aldekerk 16 Hochstraße/Umgehungsstraße |
| Beschreibung | Auf dem Grundstück der Apotheke soll ein Gebäude mit Flachdach entstehen. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die in der Vorlage sachlich erwidert werden. (Vorlage 732) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BVK-Antrag Aufhebung BP Eyll 2 Wochendhausgebiet |
| Beschreibung | Nach Anregung durch die dortige Interessengemeinschaft wird hier der Antrag auf Aufhebung des BP gestellt. In ausführlicher Stellungnahme erläutert die Gemeinde, dass das nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist; diese sind allerdings nicht erfüllt. Vor allem wird festgestellt, dass sich das Recht vor Ort (Planungsrecht) immer höherem Recht (höherer Planung) anschließt. (Vorlage 733) Es ergab sich eine intensive Diskussion. Seitens der CDU-Fraktion wurde betont, dass in einem Video des Planungsausschusses des Regionalrates klar betont wurde, dass nur einheitliches Landesrecht die Situation bereinigen kann. Außerdem betonte der Sprecher Karl-Heinz Stenmans, dass es seitens der CDU vielerlei Bemühungen gegeben hat, z.B. Gespräche mit dem Vertreter der CDU im Regionalrat Heinz-Hugo Papen sowie dem Bundestagsabgeodneten Stefan Rouenhoff. Alle sind an einer Lösung zu Gunsten der Bewohner interessiert, sehen aber nur eine Lösung auf Landesebene. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (CDU), ist mit dem Thema intensiv beschäftigt und sucht nach einer Lösung. Bei Gegenstimme des BVK-Vertreters (der damit betont, dass er gerne gegen geltendes Recht verstoßen wolle) wurde der Antrag abgelehnt. |
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| CDU-Stimme | Die CDU hält nichts von individuellen Lösungen, sondern möchte eine generelle Lösung für alle Wochenendhaus-Gebiete in NRW. | |
| 8 | Top | Instandsetzung von Wirtschaftswegen |
| Beschreibung | Jährlich tagt die von der CDU initiierte Wirtschaftswegekommission und legt fest, welche Wirtschaftswege im laufenden Jahr und voraussichtlich in den folgenden Jahren saniert werden. Besonders hervorzuheben ist hier der Heuweg, der in 3 Bauabschnitten überarbeitet wird. (Vorlage 734) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Herstellung von Stellplätzen an der Kempener Straße |
| Beschreibung | Ein dort wohnender Bürger hat diese Anregung vorgebracht. Die Verwaltung sieht allerdings keinen Anlass dazu. (Vorlage 735) Auch hier ergab sich wieder eine intensive Diskussion. CDU und SPD sahen kein Problem, dass zu lösen wäre. Bei Einer Enthaltung so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan