Ratssaal und Fraktionsräume
19.
08.20
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich erstmals nach Beginng der Coronakrise ein verhältnismäßig kleines Programm gestellt.
| 3 | Top | Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule – Namensgebung und Nutzungsordnung |
| Beschreibung | Der Name soll einfach „Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule“ lauten. Außerdem werden Regeln und Preise für die Nutzung vorgeschlagen. (Vorlage 691) Seitens BVK wurde nur die Nutzergruppe in Frage gestellt. Warum dürfen im Bürgerforum keine privaten Veranstaltungen stattfinden. Daraus ergab sich eine rege Diskussion. Bei Gegenstimme des BVK Fraktionsvorsitzenden und Enthaltung der beiden anderen BVK-Vertreter wurde Namensgebung, Nutzungs- und Entgeltordnung angenommen. |
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| CDU-Stimme | Die Aula/Mensa dient zuerst der Schule. Daher haben zunächst nur Kerkener Vereine, Gruppen und Organisationen die Möglichkeit, Veranstaltungen durchzuführen. CDU meint, dass den örtlichen Gastronomen das Geschäft nicht weggenommen werden soll. Außerdem standen für die CDU immer die kulturellen Anliegen der Kerkener im Vordergrund. Wir stellen uns auch die Frage, was die umliegenden Anwohner meinen, wenn möglicherweise jede Woche Hochzeiten und ähnliches bis weit in die Nacht stattfinden würden. Die CDU möchte das jedenfalls nicht. |
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| 4 | Top | Ordnungsmäßige Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen |
| Beschreibung | Vorgesehen waren 2 Veranstaltungen in Nieukerk, von denen eine bereits abgesagt worden war. (Vorlage 690) Von der Tagesordnung abgesetzt, da Coronabedingt keine Veranstaltungen stattfinden. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Dringlichkeitsentscheidung zu zum Vorhaben- und Erschließungsvertrag Krefelder Straße/Paschmannshof |
| Beschreibung | Die Baulücke an der Krefelder Straße soll endlich geschlossen werden. Die Dringlichkeitsentscheidung soll den Baubeginn starten. (Vorlage 736) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Ausbau Dorfstraße – Anregung nach Gemeindeordnung |
| Beschreibung | Im Rahmen des Ausbaus des dritten Abschnittes Dorfstraße war angeregt worden, die Beitragssatzung zu überprüfen. Dazu wurde der Entscheid zurück gestellt. Zwischen zeitlich ist geklärt, dass alles ordnungsgemäß ist. (Vorlage 434) Schon vorab hatte der Bürgermeister die Angelegenheit entschärft. Statt geplanter Kosten je qm Grundstück von 6,50 € werden es wohl nicht mehr als 4,50 €. Außerdem übernimmt das Land NRW die Hälfte der Anliegerkosten. Zu entscheiden war allerdings nur die Anregung der Bürger und daraus die Rechtmäßigkeit der Kerkener Beitragssatzung. BVK legt Wert darauf, das Rechtsguthaben zu erhalten. Bei Enthaltung der BVK wurde der Anregung nicht stattgegeben. |
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| CDU-Stimme | Wir vertrauen der Verwaltung. Da sie die Rechtmäßigkeit in ihrer Vorlage bestätigt hat, verzichtet die CDU auf das Rechtsgutachten. | |
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 10 | Top | Anmietung des Sparkassengebäudes in Kerken-Nieukerk |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan