CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und FraktionsrÀume
19. 08.20
Ratssaal und FraktionsrÀume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich erstmals nach Beginng der Coronakrise ein verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig kleines Programm gestellt.

3 Top Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule – Namensgebung und Nutzungsordnung
Beschreibung Der Name soll einfach „Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule“ lauten. Außerdem werden Regeln und Preise fĂŒr die Nutzung vorgeschlagen. (Vorlage 691)
Seitens BVK wurde nur die Nutzergruppe in Frage gestellt. Warum dĂŒrfen im BĂŒrgerforum keine privaten Veranstaltungen stattfinden. Daraus ergab sich eine rege Diskussion. Bei Gegenstimme des BVK Fraktionsvorsitzenden und Enthaltung der beiden anderen BVK-Vertreter wurde Namensgebung, Nutzungs- und Entgeltordnung angenommen.
CDU-Stimme Die Aula/Mensa dient zuerst der Schule. Daher haben zunĂ€chst nur Kerkener Vereine, Gruppen und Organisationen die Möglichkeit, Veranstaltungen durchzufĂŒhren. CDU meint, dass den örtlichen Gastronomen das GeschĂ€ft nicht weggenommen werden soll.
Außerdem standen fĂŒr die CDU immer die kulturellen Anliegen der Kerkener im Vordergrund. Wir stellen uns auch die Frage, was die umliegenden Anwohner meinen, wenn möglicherweise jede Woche Hochzeiten und Ă€hnliches bis weit in die Nacht stattfinden wĂŒrden. Die CDU möchte das jedenfalls nicht.
4 Top OrdnungsmĂ€ĂŸige Verordnung ĂŒber das Offenhalten von Verkaufsstellen
Beschreibung Vorgesehen waren 2 Veranstaltungen in Nieukerk, von denen eine bereits abgesagt worden war. (Vorlage 690)
Von der Tagesordnung abgesetzt, da Coronabedingt keine Veranstaltungen stattfinden.
CDU-Stimme
5 Top Dringlichkeitsentscheidung zu zum Vorhaben- und Erschließungsvertrag Krefelder Straße/Paschmannshof
Beschreibung Die BaulĂŒcke an der Krefelder Straße soll endlich geschlossen werden. Die Dringlichkeitsentscheidung soll den Baubeginn starten. (Vorlage 736) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
6 Top Ausbau Dorfstraße – Anregung nach Gemeindeordnung
Beschreibung Im Rahmen des Ausbaus des dritten Abschnittes Dorfstraße war angeregt worden, die Beitragssatzung zu ĂŒberprĂŒfen. Dazu wurde der Entscheid zurĂŒck gestellt. Zwischen zeitlich ist geklĂ€rt, dass alles ordnungsgemĂ€ĂŸ ist. (Vorlage 434)
Schon vorab hatte der BĂŒrgermeister die Angelegenheit entschĂ€rft. Statt geplanter Kosten je qm GrundstĂŒck von 6,50 € werden es wohl nicht mehr als 4,50 €. Außerdem ĂŒbernimmt das Land NRW die HĂ€lfte der Anliegerkosten.
Zu entscheiden war allerdings nur die Anregung der BĂŒrger und daraus die RechtmĂ€ĂŸigkeit der Kerkener Beitragssatzung. BVK legt Wert darauf, das Rechtsguthaben zu erhalten.
Bei Enthaltung der BVK wurde der Anregung nicht stattgegeben.
CDU-Stimme Wir vertrauen der Verwaltung. Da sie die RechtmĂ€ĂŸigkeit in ihrer Vorlage bestĂ€tigt hat, verzichtet die CDU auf das Rechtsgutachten.
Nicht öffentliche Sitzung
10 Top Anmietung des SparkassengebÀudes in Kerken-Nieukerk

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan