02.
09.20
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich in seiner vorletzten Sitzung der Ratsperiode wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | BVK-Antrag Aufhebung BP Eyll 2 Wochendhausgebiet |
| Beschreibung | Nach Anregung durch die dortige Interessengemeinschaft wird hier der Antrag auf Aufhebung des BP gestellt. In ausfĂŒhrlicher Stellungnahme erlĂ€utert die Gemeinde, dass das nur unter bestimmten Voraussetzungen zulĂ€ssig ist; diese sind allerdings nicht erfĂŒllt. Vor allem wird festgestellt, dass sich das Recht vor Ort (Planungsrecht) immer höherem Recht (höherer Planung) anschlieĂt. (Vorlage 733) Es gab eine kurze Diskussion. Bei 2 Gegenstimmen dem verwaltungsvorschlag gefolgt. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Dringlichkeitsentscheidung zu zum Vorhaben- und ErschlieĂungsvertrag Krefelder StraĂe/Paschmannshof |
| Beschreibung | In der letzten HFWA-Sitzung wurde ein Dringlichkeitsbeschluss gefasst, der dafĂŒr sorgen soll, dass die BaulĂŒcke im Nieukerker Ortskern schnell geschlossen wird. (Vorlage 434) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Vorhabenbezogener BP Nieukerk 1 |
| Beschreibung | An der Krefelder StraĂe besteht eine BaulĂŒcke, ehemalige BĂ€ckerei. Diese soll bebaut werden mit einem Mehrfamilienhaus, ein entsprechender Plan wurde vorgelegt. Es gab zwar einige Einwendungen im Vorfeld, diese wurden aber sachliche abgearbeitet und sind damit gegenstandslos. (Vorlage 729) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | FNP zu Ănderung der Nutzung der ehem. Tennisanlage an der BruchstraĂe/Ecke Obereyller StraĂe |
| Beschreibung | Einige GrundstĂŒcke in diesem Bereich sollen von der Nutzung Tennis zu Sport umgewandelt werden. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die den Begriff âSportâ als zu weitreichend empfinden und auch nur das TennisgelĂ€nde umgewandelt sehen wollen. (Vorlage 730) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Eyll 8, HubertusstraĂe |
| Beschreibung | An der HubertusstraĂe Ecke HochstraĂe soll eine neue kleine Siedlung entstehen. Dazu gibt es eine Einwendung, die sich im Wesentlichen mit der Höhe der GebĂ€ude befasst. Allerdings ist nicht vorgesehen, höhere GebĂ€ude als heute zu errichten. (Vorlage 731) Nachdem geklĂ€rt ist, dass die Anzahl der Wohneinheiten je Haus von 2 auf 1 gesenkt wurde, stehen genĂŒgend StellplĂ€tze zur VerfĂŒgung. Bei einer Enthaltung so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | BP Aldekerk 16 HochstraĂe/UmgehungsstraĂe |
| Beschreibung | Auf dem GrundstĂŒck der Apotheke soll ein GebĂ€ude mit Flachdach entstehen. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die in der Vorlage sachlich erwidert werden. (Vorlage 732) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Wir freuen uns auf den Fortschritt bei Errichtung eines Ărztehauses. | |
| 10 | Top | Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule â Namensgebung und Nutzungsordnung |
| Beschreibung | Der Name soll einfach âAula der Robert-Jungk-Gesamtschuleâ lauten. AuĂerdem werden Regeln und Preise fĂŒr die Nutzung vorgeschlagen. (Vorlage 691) Bei 2 Gegenstimmen so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Entwurf Gesamtabschluss 2018 |
| Beschreibung | Nach dem Abschluss muss noch der Gesamtabschluss genehmigt werden. Dieser weicht nur wenig vom Jahresabschluss ab. (Vorlage 724) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Befreiung vom Gesamtabschluss 2019 |
| Beschreibung | Da der Gesamtabschluss nicht wesentlich vom Jahresabschluss abweicht, besteht die Möglichkeit der Befreiung. Das spart der Verwaltung Aufwand und der Gemeinde PrĂŒfungskosten. (Vorlage 725) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | In Anlage zum Beschlussvorschlag gibt es den Entwurf des Jahresabschlusses der Gemeinde fĂŒr 2019. Danach ist mit einem JahresĂŒberschuss von gut 1,3 Mio. ⏠zu rechnen. Das stĂ€rkt, falls sich das bestĂ€tigt, die Zukunftsfestigkeit der Gemeinde. | |
| 13 | Top | Ăbertragung von Aufwands- und AuszahlungsermĂ€chtigungen aus 2019 in 2020 |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr muss dieser formelle Akt erfolgen. (Vorlage 728) Nur zur Kenntnis. |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 18 | Top | Anmietung des SparkassengebÀudes in Kerken-Nieukerk |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan