CDU

Ergebnis: Gemeinderat

17. 02.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich coronabedingt ein begrenztes Programm gestellt.

4 Top Windenergie Kerken, Rheurdt und Issum
Beschreibung Ein Bürger aus Issum erhebt Einspruch gegen bestimmte Punkte de aus seiner Sicht Windenergieparks der 3 o.a. Gemeinden. Die Verwaltung legt klar, warum dem nicht zuzustimmen ist. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 66)
CDU-Stimme
5 Top Beleuchtung Winternam und Eyller Straße
Beschreibung In einem CDU-Antrag wird gefordert, die Beleuchtungssituation an einigen Stellen zu verbessern. Die Verwaltung hat ein Konzept erarbeitet, nachdem in Winternam 8 und in Eyll 3 zusätzliche Leuchten anzubringen. Einstimmig so beschlossen.  (Vorlage 72)
CDU-Stimme Unser Antrag
6 Top Live-Übertragung von Ausschuss- und Ratssitzungen
Beschreibung BVK beantragt, die o.a. Sitzungen entweder im Livestream oder als Aufzeichnung ins Internet einzustellen. Die Verwaltung legt sehr ausführlich dar, welche Probleme zu berücksichtigen sind und schlägt Ablehnung des Antrages vor. Bei Gegenstimmen der 2 BVK-Mitglieder Antrag abgelehnt.  (Vorlage 65)
CDU-Stimme
7 Top Wahl eines stv. Leiter für die Freiwillige Feuerwehr Kerken
Beschreibung Tim Schoelen hat die Voraussetzungen geschafft und soll jetzt die offizielle Ernennung und Berufung ins entsprechende Beamtenverhältnis erhalten.  Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 69)
CDU-Stimme
8 Top Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung, Aussetzung Elternbeiträge Offener Ganztag und verlässliche Grundschule
Beschreibung Die Elternbeiträge sollen für Januar entfallen und, soweit das Land weiterhin die Hälfte zahlt, auch für weitere Monate. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 75)
CDU-Stimme
9 Top Beschleunigte infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung
Beschreibung Die Ganztagsbetreuung wird an unseren Grundschulen seit vielen Jahren angeboten. Nun hat das Land ein Investitionsprogramm aufgelegt. Welche Maßnahmen durchgeführt werden, steht noch nicht fest. Allerdings soll der max. Zuschuss beantragt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 78)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
13 Top Erwerb von Grundstücken
14 Top Erwerb von Grundstücken

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.