08.
09.21
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt.
| 4 | Top | Ehrenamtskoordination in der Flüchtlingsarbeit, Persönliche Vorstellung des Beauftragten |
| Beschreibung | Markus Bohnen stellte seine Arbeit vor. Und er antwortete auf die gestellten fragen. | |
| CDU-Stimme | Wir fanden Folgendes für Bemerkenswert: – Herr Bohnen berichtete von vielen Ehrenamtlern in der Flüchtlingsarbeit und deren erfolgreiche Arbeit. Das wirft ein sehr schönes Bild auf die Ehrenamtsarbeit in Kerken. – Er zeigte vielerlei Aktivitäten (Projekte) auf. – Flüchtlinge sind in Kerken kein bemerkenswertes Problem. Wir dankten Herrn Bohnen. |
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| 5 | Top | Neugestaltung Bürgergarten, Beschluss über die Entwurfsplanung |
| Beschreibung | Der Bürgergarten soll umgestaltet werden. In der BUP-Sitzung am 24.08. wurden die Planungen ausführlich besprochen. Vorher hatten die Kerkener Bürger Gelegenheit, Anregungen und Änderungsvorschläge einzubringen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 133) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Mehrgenerationenspielplatz, Beschluss über die Auftragsausschreibung |
| Beschreibung | An der Güterstraße soll nach vielen Gesprächen, Nachfragen und der Planung der Mehrgenerationenspielplatz gebaut werden. Die Hälfte der Kosten trägt das Land. Im BUP-Ausschuss vorbesprochen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 134) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Ausstattung der Schulen mit Luftreinigern |
| Beschreibung | Dieser SPD-Antrag wurde seitens der Verwaltung insofern konkretisiert, dass max. 4 Räume in den Schulen den Bedarf haben. Das soll hier beschlossen werden. Bei 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 135) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Einführung eines Abfall-Navi als digitaler Abfallkalender |
| Beschreibung | Dieser Antrag der CDU bezweckt einerseits die Nutzung digitaler Medien durch die Bevölkerung statt Papierkalender, und andererseits ein deutlicher Schritt der Digitalisierung der Verwaltung. Verweis an den HFWA. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 138) | |
| CDU-Stimme | Unser Antrag. | |
| 9 | Top | Änderung der Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“ und „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | SPD beantragt, den Elternbeitrag dieser beiden Schul-Betreuungsformen statt ab 15.000 € erst ab 25.000 € zu erheben und Einkommensgruppen nach oben zu erweitern. Verweis in HFWA. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 139) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Geförderter Gigabit-Ausbau, Abschluss Kooperationsvereinbarung und Beteiligung aus dem Bundesprogramm |
| Beschreibung | Der Kreis Kleve bemüht sich, mit Bundeshilfe weitere Lücken im Glasfasernetz zu schließen (Graue Flecken). Dazu hat er einen Kooperationsvertrag vorgeschlagen, um für möglichst alle Gemeinden des Kreises einen gemeinsamen Förderungs-Antrag zu stellen und die Maßnahmen zu koordinieren. Land und Bund bezahlen 90 %. Bei der bisherigen Maßnahme (Weiße Flecken) hat das gut funktioniert, Kerken gehörte zu den ersten Nutznießern. Einstimmig so beschlossen, obwohl keine Kosten genannt werden konnten. (Vorlage 136) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses für 2020 |
| Beschreibung | Jährlich legt der Kämmerer eine Abschlussrechnung des letzten Jahres für den gemeindlichen Haushalt vor. Zusätzlich musste er einen Abschluss unter Einbeziehung aller Beteiligungsunternehmen erstellen. Das ist nicht sinnvoll, da in Kerken hauptsächlich die Gemeindewerke einbezogen werden mussten. Für 2020 sollte darauf verzichtet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 132) | |
| CDU-Stimme | Den Sinn haben wir für Kerken nie verstanden, da wir gemeindliche Gesellschaftsverschachtelungen nicht haben. | |
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss