Ratssaal und FraktionsrÀume
01.
12.21
Ratssaal und FraktionsrÀume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich NaturgemÀà zum Jahresende wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 3 | Top | Brandschutzbedarfsplan |
| Beschreibung | In diesem Plan, den die Feuerwehr erstellt hat, wird die gemeindliche ehrenamtliche Wehr mit vielen Facetten analysiert. Lange haben wir darauf gewartet, es ist ein 234-seitiges Werk mit sehr viel Aussagewert. ZunĂ€chst stellte die FeuerwehrfĂŒhrung unter Klaus van Loon den Weg dahin sowie wesentliche Teile des Inhaltes vor. Im Wesentlichen stammt das Werk aus der Feder von Johannes Paschmanns aus Nieukerk. AnschlieĂende Fragen wurden gerne und offen beantwortet. GröĂte Probleme sind einerseits die PersonalstĂ€rke tagsĂŒber und andererseits das GerĂ€tehaus Eyll. Verwaltung schlĂ€gt Zustimmung vor. Das erfolgt auch einstimmig. (Vorlage 179) |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | BĂŒrgerantrag wg. Gemeindeamtsblatt |
| Beschreibung | Ein BĂŒrger wĂŒnscht die EinfĂŒhrung eines Amtsblattes, das an die Haushalte kostenlos verteilt wird. Vor sehr vielen Jahren wurde die Veröffentlichung von gemeindlichen Informationen auf das Internet, die KĂ€sten und die örtlichen Zeitungen verlegt. Rainer Hufschmidt, Fraktionsvorsitzender betonte, dass man auch auf die Menschen RĂŒcksicht nehmen sollte, die die IT nicht beherrschen bzw. wenig nutzen. Deshalb schlug er vor zu prĂŒfen, ob das GemeindeblĂ€ttchen nicht vierteljĂ€hrlich statt halbjĂ€hrlich erscheinen sollte. Die Verwaltung schlĂ€gt daher Ablehnung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 177) |
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| CDU-Stimme | Es ist seltsam, in einer immer mehr digitalen Welt in groĂen Mengen Papier zu bedrucken und zu verteilen. | |
| 5 | Top | BĂŒrgerantrag zu Kiesabgrabungen |
| Beschreibung | Der gleiche BĂŒrger beantragt, dass die Verwaltung die BĂŒrger ĂŒber weitere Kiesabgrabungen zeitnah informiert. Verwaltung schlĂ€gt vor, das nur zur Kenntnis zu nehmen. ZZ liegt kein Antrag zur Erweiterung der Kiesabgrabungen vor. Die Beratungen eines solchen Wunsches der Kiesindustrie wĂ€re allemal öffentlich. Zur Kenntnis genommen. (Vorlage 178) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | EinfĂŒhrung eines Abfall-Navi’s |
| Beschreibung | Dieser CDU-Antrag wird insofern weitgehend gegenstandslos, da mit dem neuen Abfall-Partner Fa. Schönmakers das bereits vereinbart ist. Verwaltung schlÀgt Kenntnisnahme vor. Erledigt. (Vorlage 174) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | LEADER Förderperiode, Bewerbung der Gemeinde fĂŒr 2023 – 2027 |
| Beschreibung | Bei dem Förderprogramm geht es um die Förderung des lĂ€ndlichen Raumes. Nach der Verwaltung wollen wir Projekte zusammen mit Grefrath, Issum, Kempen, Rheurdt und Wachtendonk starten. Hier ergaben sich div. Fragen. AnschlieĂend einstimmig so beschlossen. (Vorlage 152) | |
| CDU-Stimme | Wir sind neugierig, was angedacht ist. | |
| 8 | Top | Cyberangriffe auf Kommunen |
| Beschreibung | Die BVK stellt div. Fragen zum Risiko, durch Angriffe auf die gemeindliche Software handlungsunfĂ€hig zu werden. S. Stadt Witten. Die Verwaltung gibt in der Vorlage ausfĂŒhrlich Auskunft. Kenntnis genommen. (Vorlage 183) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Ănderung der Einkommensgruppen fĂŒr OGATA und VerlĂ€ssliche Grundschule |
| Beschreibung | Die SPD beantragt, die Einkommensgruppen zu verĂ€ndern. Dadurch werden einige Eltern mehr entlastet, andere zahlen den Ausgleich dafĂŒr. Die Verwaltung hat einen Vorschlag erarbeitet und schlĂ€gt Annahme vor. Der Vorschlag ĂŒbernimmt die Einkommensstufen des Kreises fĂŒr KiTas. Einstimmig so beschlossen.(Vorlage 182) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Satzung ĂŒber Auslagenersatz und AufwandsentschĂ€digung sowie Lohnfortzahlung und VerdienstausfallentschĂ€digung fĂŒr die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr |
| Beschreibung | Bisher war nur geregelt, dass SelbststĂ€ndige EntschĂ€digung fĂŒr Verdienstausfall erhalten. AuĂerdem war dem Leiter der Feuerwehr eine AufwandsentschĂ€digung zugebilligt. Aufgrund neuer Gesetzeslage sind einige Dinge geĂ€ndert worden, die in dieser neuen Satzung berĂŒcksichtigt werden: – Lohnfortzahlung und bestimmte Ersatzleistungen fĂŒr Nicht-SelbststĂ€ndige – Pauschale AufwandsentschĂ€digung fĂŒr viele FunktionstrĂ€ger in der Freiwilligen Feuerwehr, abhĂ€ngig von der Zahlung an Ratsmitglieder – Kostenersatz fĂŒr alle Feuerwehrangehörigen in bestimmten FĂ€llen. Verwaltung schlĂ€gt Zustimmung zur neu erstellten Satzung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 185) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Neufassung der Hundesteuersatzung |
| Beschreibung | Die bestehende Satzung soll nach der jetzt geltenden Rechtslage angepasst werden. Dadurch fallen einige Hunde heraus. Und die SteuersÀtze werden durchgÀngig erhöht. Bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 184) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | GebĂŒhrenkalkulation Abfall |
| Beschreibung | Die Kalkulation fĂŒhrt zu den AbfallgebĂŒhren des kommenden Jahres. Durch einen neuen Abfall-Entsorgungs-Vertrag sinken die GebĂŒhren auf breiter Front. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 164) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Neue Satzung Abfall-GebĂŒhren |
| Beschreibung | Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten GebĂŒhrensĂ€tze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 165) | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns ĂŒber die Senkung der GebĂŒhren, die jeden Kerkener jedes Jahr betreffen. | |
| 14 | Top | GebĂŒhrenkalkulation Abwasser |
| Beschreibung | Auch die AbwassergebĂŒhren fĂŒr 2022 werden vorkalkuliert und fĂŒhren zu einer Anpassung der GebĂŒhren. FĂŒr fast alle Kerkener bleiben die GebĂŒhren gleich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 180) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | Neue Satzung Abwasser-GebĂŒhren |
| Beschreibung | Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten GebĂŒhrensĂ€tze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 181) | |
| CDU-Stimme | ||
| 16 | Top | GebĂŒhrenkalkulation Friedhöfe |
| Beschreibung | Hier steigen die GebĂŒhren fĂŒr Grabbereitung, Nutzungsrechte in allen Bereichen. Grund dafĂŒr sind sinkende Fallzahlen und verĂ€ndertes Bestattungsverhalten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 175) | |
| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | Neue Satzung Friedhofs-GebĂŒhren |
| Beschreibung | Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten GebĂŒhrensĂ€tze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 176) | |
| CDU-Stimme | ||
| 18 | Top | Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2022 |
| Beschreibung | Am 3.11. waren die Zahlenwerke vom BĂŒrgermeister und KĂ€mmerer vorgelegt worden. Seit dem wird in den einzelnen Fraktionen beraten. Es liegen schon einige AntrĂ€ge vor, die es zu beraten gibt. Daraus entwickelt sich ein Gesamtwerk, das das Handeln der Verwaltung fĂŒr das kommende Jahr festlegt. Eine Diskussion entwickelte sich zum Wunsch der BVK, fĂŒr alle Klassen CO2-WarngerĂ€te anzuschaffen. Die Schulen besitzen bisher jeweils ein GerĂ€t und nutzen es kaum. Deshalb bei 2 GegenstĂ€nden abgelehnt. Ein Wunsch, die Grundsteuer nicht zu erhöhen, wurde bei 3 Gegenstimmen abgelehnt. Insgesamt wurde der Haushaltsentwurf einstimmig gebilligt. (Vorlage 163) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Die meisten BeschlĂŒsse mĂŒssen durch den Rat am 15.12. bestĂ€tigt werden.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- OGATA = Offener Ganztag, das ist eine Betreuungsform insbesondere unserer GrundschĂŒler am Nachmittag