15.
12.21
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wie immer in der letzten Sitzung des Jahres ein sehr umfangreiches Programm gestellt. Doch zunĂ€chst und am Ende des öffentlichen Teils stand die SchlieĂung der Kerkener Sportanlagen durch den BĂŒrgermeister im Mittelpunkt.
| Top | Brandschutzbedarfsplan | |
| Beschreibung | In diesem Plan, den die Feuerwehr erstellt hat, wird die gemeindliche ehrenamtliche Wehr mit vielen Facetten analysiert. Lange haben wir darauf gewartet, es ist ein 234-seitiges Werk mit sehr viel Aussagewert. GröĂte Probleme sind einerseits die PersonalstĂ€rke tagsĂŒber und andererseits das GerĂ€tehaus Eyll. Verwaltung schlĂ€gt Zustimmung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 179) |
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| CDU-Stimme | Wir danken den Feuerwehrleuten fĂŒr ihren unermĂŒdlichen Einsatz. | |
| 5 | Top | MaĂnahmen und ZustĂ€ndigkeiten bei GroĂeinsatzlagen |
| Beschreibung | SPD wĂŒnscht AufklĂ€rung ĂŒber Alarmierung und ZustĂ€ndigkeiten bei Katastrophen (GroĂeinsatzlagen). Dazu hat die Verwaltung eine Ausarbeitung erstellt und gib sie zur Kenntnis. (Vorlage 192) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Baumscheiben mit Versickerungsfunktion |
| Beschreibung | Dieser Antrag der GrĂŒnen zielt darauf, dass Regenwasser an BĂ€umen unmittelbar versickert wird. Das soll bei allen zukĂŒnftigen Sanierungs- und NeubaumaĂnahmen erfolgen. Verwaltung schlĂ€gt Verlagerung in den Umweltausschutz vor. Das ist auch sinnvoll, da dazu eine Ausarbeitung erforderlich ist. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 186) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | EinfĂŒhrung von Baumgutscheinen |
| Beschreibung | Dieser BVK-Antrag vom MĂ€rz kommt durch die neue Klimaschutzmanagerin endlich zur DurchfĂŒhrung. Vorgeschlagen ist die Summe von 10.000 ⏠im Haushalt 2022 sowie ein geordnetes Verfahren zur Vergabe. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 149) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Errichtung von Photovoltaikanlagen auf GebÀuden der Gemeinde Kerken |
| Beschreibung | Dieser Antrag der GrĂŒnen ergĂ€nzt den Antrag der CDU-Fraktion vom 29.1.2020. Schon im Vorjahr war eine entsprechende erste Untersuchung erfolgt (s. unten). Diese soll nun mit Landesförderung ergĂ€nzt werden. In der Sitzung des Umweltausschusses gab es neue Informationen zum Förderprogramm. Und so wurde am 9.11. abweichend vom ursprĂŒnglichen Vorschlag einstimmig abgestimmt. Dazu wird fĂŒr die erforderlichen Untersuchungen ein groĂer Betrag in den Haushalt 2022 eingestellt. Auch im Rat so beschlossen, bei Gegenstimme des AfD-Ratsmitgliedes. (Vorlage 148) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Festlegung eines stĂ€dtebauliche Konzeptes fĂŒr Aldekerk SĂŒd II |
| Beschreibung | Der 2. Bauabschnitt Aldekerk SĂŒd wird in Angriff genommen. Als nĂ€chster Schritt ist ein stĂ€dtebauliches Konzept zu beschlieĂen, das Grundlage fĂŒr die Planung bedeutet. Es wurden 3 EntwĂŒrfe vorgestellt. Es gab im BuP viel zu fragen und diskutieren. Auch wurden weitere Aufgaben an die Planer und Verwaltung erteilt. Unter diesen Bedingungen einstimmig so beschlossen.  (Vorlage 153) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Modernisierung und ErtĂŒchtigung der Bahnstrecke Kleve-Krefeld-DĂŒsseldorf. Hier: Auflassung von BahnĂŒbergĂ€ngen |
| Beschreibung | Die Strecke des RE10 soll digitalisiert und modernisiert werden. Dadurch soll die ZuverlĂ€ssigkeit der Zugverbindung deutlich steigen. In Kerken befinden sich 18 BahnĂŒbergĂ€nge. Je mehr BahnĂŒbergĂ€nge geschlossen bleiben umso schneller ist mit einer Realisierung zu rechnen. Im Vorfeld haben verschiedene GesprĂ€che stattgefunden, aus denen der Vorschlag erfolgt, 5 BahnĂŒbergĂ€nge zu schlieĂen. Nicht geschlossen werden soll auf Initiative der CDU aus dem Vorschlag der Schietweg. Nicht mehr weiter betrieben werden Bömannsweg, Hamansweg, Roggenhofweg und Feldweg. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 151) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | StraĂen und Wegekonzept (Förderung KAG-MaĂnahmen) |
| Beschreibung | In einer Befahrung vieler Kerkener StraĂen wurde deren Zustand festgestellt und kategorisiert. Das gibt eine Reihenfolge: was am meisten SchĂ€den aufweist muss zuerst gemacht werden. Dazu gibt es auch Kartenmaterial. In der Vorlage ist beschrieben, welche StraĂen zuerst gemacht werden mĂŒssen, und was davon teilweise von den anliegenden EigentĂŒmern mitbezahlt werden muss. Durch das Konzept wird ein Teil der Kosten durch das Land NRW bezahlt. Auf Wunsch der CDU wurde das Konzept um einen Teil des Wegekonzeptes der Wirtschaftswegekommission ergĂ€nzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 137) |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | BP Nk 6 â Kleine Bleiche |
| Beschreibung | Auf dem Neubaugebiet der ehemaligen Weberei werden Carports errichtet. Einige sollen lĂ€nger werden als vom Gesetz ohne gemeindliche Planung zulĂ€ssig. Diese Planung soll hier in einem einfachen Verfahren durchgefĂŒhrt werden. Bei Gegenstimme der SPD-Ratsmitglieder sowie einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 154) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | BP Nk 11 â ElisabethstraĂe |
| Beschreibung | Der Gemeinderat hatte beschlossen, einen Umbau im Hintergrund zuzulassen. Dazu gibt es eine private und 2 öffentliche ĂuĂerungen, die hier noch beschlossen werden mĂŒssen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 155) | |
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | BP Al 15 â Ackermansfeld |
| Beschreibung | Ein noch nicht bebautes GrundstĂŒck soll geĂ€nderte Baugrenzen erhalten. Dazu gibt es einen Einspruch, darĂŒber ist zu entscheiden. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 156) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | LEADER Förderperiode, Bewerbung der Gemeinde fĂŒr 2023 â 2027 |
| Beschreibung | Bei dem Förderprogramm geht es um die Förderung des lÀndlichen Raumes. Nach der Verwaltung wollen wir Projekte zusammen mit Grefrath, Issum, Kempen, Rheurdt und Wachtendonk starten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 152) | |
| CDU-Stimme | ||
| 16 | Top | Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht, Verwendung des JahresĂŒberschusses |
| Beschreibung | Der im Betriebsausschuss vorgestellt Jahresabschluss wird hier festgestellt. Der JahresĂŒberschuss von 210 T⏠wird dem EigentĂŒmer, der Gemeinde Kerken zugefĂŒhrt. Hier wurde differenziert abgestimmt. Bei der Frage der AusschĂŒttung gab es drei Gegenstimmen und eine Enthaltung, ansonsten wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 168) | |
| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | Entlastung des Betriebsausschusses fĂŒr 2020 |
| Beschreibung | Dieser formelle Akt ist Konsequenz aus dem Jahresabschluss Pos. 16. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 190) | |
| CDU-Stimme | ||
| 18 | Top | GebĂŒhrenkalkulation fĂŒr 2022 fĂŒr die Wasserversorgung und Feststellung der GebĂŒhrensĂ€tze |
| Beschreibung | Die GebĂŒhrenkalkulation hat ergeben, dass die GebĂŒhrensĂ€tze unverĂ€ndert bleiben sollen. Bedeutet: 6 ⏠je Monat fĂŒr den ZĂ€hler und 1,76 ⏠je cbm Trinkwasser. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 171) | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns, dass trotz steigender Kosten keine Erhöhung des Wasserpreises erforderlich ist. S. Informationen | |
| 19 | Top | Beratung des Wirtschaftsplanes 2022 |
| Beschreibung | Er ist ein Bestandteil der Haushaltsberatungen fĂŒr das kommende Jahr. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 172) | |
| CDU-Stimme | ||
| 20 | Top | Kommunale Klassenrichtzahl fĂŒr 2022/2023 an den Kerkener Grundschulen |
| Beschreibung | Es muss beschlossen werden, wie viele Klassen fĂŒr das entsprechende Schuljahr zu bilden sind. Aufgrund 66 Anmeldungen in Nieukerk und 61 in Aldekerk werden je 3 Klassen gebildet. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 161) |
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| CDU-Stimme | Wir freuen uns, dass der Bestand unserer beiden Grundschulen weiter stabil gesichert ist. | |
| 21 | Top | Bericht der Schulsozialarbeit und Aufstockung der Stunden |
| Beschreibung | Die Caritas berichtet ĂŒber die Schulsozialarbeit insbesondere wĂ€hrend der Corona-Zeit. AuĂerdem wird beantragt, die Wochenstunden von 8 auf 10 zu erhöhen, auch das hĂ€ngt mit den Folgen der Coronakrise zusammen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 162) | |
| CDU-Stimme | ||
| 22 | Top | Ănderung der Einkommensgruppen fĂŒr OGATA und VerlĂ€ssliche Grundschule |
| Beschreibung | Die SPD beantragt, die Einkommensgruppen zu verĂ€ndern. Dadurch werden einige Eltern mehr entlastet, andere zahlen den Ausgleich dafĂŒr. Die Verwaltung hat einen Vorschlag erarbeitet und schlĂ€gt Annahme vor. Der Vorschlag ĂŒbernimmt die Einkommensstufen des Kreises fĂŒr KiTas. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 182) | |
| CDU-Stimme | ||
| 23 | Top | Satzung ĂŒber Auslagenersatz und AufwandsentschĂ€digung sowie Lohnfortzahlung und VerdienstausfallentschĂ€digung fĂŒr die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr |
| Beschreibung | Bisher war nur geregelt, dass SelbststĂ€ndige EntschĂ€digung fĂŒr Verdienstausfall erhalten. AuĂerdem war dem Leiter der Feuerwehr eine AufwandsentschĂ€digung zugebilligt. Aufgrund neuer Gesetzeslage sind einige Dinge geĂ€ndert worden, die in dieser neuen Satzung berĂŒcksichtigt werden: â Lohnfortzahlung und bestimmte Ersatzleistungen fĂŒr Nicht-SelbststĂ€ndige â Pauschale AufwandsentschĂ€digung fĂŒr viele FunktionstrĂ€ger in der Freiwilligen Feuerwehr, abhĂ€ngig von der Zahlung an Ratsmitglieder â Kostenersatz fĂŒr alle Feuerwehrangehörigen in bestimmten FĂ€llen. Verwaltung schlĂ€gt Zustimmung zur neu erstellten Satzung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 185) |
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| CDU-Stimme | ||
| 24 | Top | Neufassung der Hundesteuersatzung |
| Beschreibung | Die bestehende Satzung soll nach der jetzt geltenden Rechtslage angepasst werden. Dadurch fallen einige Hunde heraus. Und die SteuersÀtze werden durchgÀngig erhöht. Bei 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 184) | |
| CDU-Stimme | ||
| 25 | Top | GebĂŒhrenkalkulation Abfallbeseitigung |
| Beschreibung | Die Kalkulation fĂŒhrt zu den AbfallgebĂŒhren des kommenden Jahres. Durch einen neuen Abfall-Entsorgungs-Vertrag sinken die GebĂŒhren auf breiter Front. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 164) | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns, dass die AbfallgebĂŒhren auf weiter Front gesenkt werden konnten. S. Information | |
| 26 | Top | Ănderung Satzung Abfallbeseitigungs-GebĂŒhren |
| Beschreibung | Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten GebĂŒhrensĂ€tze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. Einstimmig so beschlossen.(Vorlage 165) | |
| CDU-Stimme | ||
| 27 | Top | GebĂŒhrenkalkulation Friedhöfe |
| Beschreibung | Hier steigen die GebĂŒhren fĂŒr Grabbereitung, Nutzungsrechte in allen Bereichen. Grund dafĂŒr sind sinkende Fallzahlen und verĂ€ndertes Bestattungsverhalten. Einstimmig so beschlossen.(Vorlage 175) | |
| CDU-Stimme | ||
| 28 | Top | Ănderung Satzung Friedhofs-GebĂŒhren |
| Beschreibung | Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten GebĂŒhrensĂ€tze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 176) | |
| CDU-Stimme | ||
| 29 | Top | GebĂŒhrenkalkulation Abwasser |
| Beschreibung | Auch die AbwassergebĂŒhren fĂŒr 2022 werden vorkalkuliert und fĂŒhren zu einer Anpassung der GebĂŒhren. FĂŒr fast alle Kerkener bleiben die GebĂŒhren gleich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 180) | |
| CDU-Stimme | s. Informationen | |
| 30 | Top | Ănderung Satzung Abwasser-GebĂŒhren |
| Beschreibung | Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten GebĂŒhrensĂ€tze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 181) | |
| CDU-Stimme | ||
| 31 | Top | PrĂŒfung und Feststellung Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung des BĂŒrgermeisters |
| Beschreibung | Im RechnungsprĂŒfungsausschuss wurde der Jahresabschluss geprĂŒft und die Entlastung empfohlen. Der Jahresabschluss weist einen Ăberschuss von gut 1,7 Mio.⏠aus, die die AusgleichsrĂŒcklage erhöhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 188) |
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| CDU-Stimme | ||
| 32 | Top | Beteiligungsbericht der Gemeinde fĂŒr 2020 |
| Beschreibung | In diesem Bericht, dem formell zugestimmt werden muss, werden die Beteiligungen der Gemeinde aufgefĂŒhrt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 189) | |
| CDU-Stimme | ||
| 33 | Top | Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2022 |
| Beschreibung | Am 3.11. waren die Zahlenwerke vom BĂŒrgermeister und KĂ€mmerer vorgelegt worden. Seit dem wird in den einzelnen Fraktionen beraten. Es liegen schon einige AntrĂ€ge vor, die es zu beraten gibt. Daraus entwickelt sich ein Gesamtwerk, das das Handeln der Verwaltung fĂŒr das kommende Jahr festlegt. ZunĂ€chst mussten 2 AntrĂ€ge abgestimmt werden: – Grundsteuer soll entgegen dem Verwaltungsvorschlag nicht erhöht werden. Das wĂŒrde zu deutlichen Verlusten der Gemeinde fĂŒhren. Bei 5 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt. – Alle KlassenrĂ€ume sollen mit CO2-Ampeln ausgestattet werden. Jede Schule hat ein entsprechendes WarngerĂ€t, das wird aber kaum genutzt. Bei 3 Gegenstimmen abgelehnt. Dem Gesamthaushalt stimmte nur der AfD-Vertreter nicht zu. (Vorlage 163) |
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| CDU-Stimme | Das Zahlenwerk ist sehr solide aufgestellt. s. Entwurf Zu den geplanten Investitionen |
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| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 38 | Top | Ehrung bĂŒrgerliches Engagement |
| 39 | Top | Erwerb von GrundstĂŒcken |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken. Darin sind auch die Aktualisierungen bzgl. der Haushaltszahlen.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule