Ratssaal und FraktionsrÀume
27.
04.22
Ratssaal und FraktionsrÀume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hat sich wieder ein umfangreiches und abwechslungsreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die BĂŒrger Fragen stellen, die der BĂŒrgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
AnschlieĂend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in ĂŒber die Abarbeitung der BeschlĂŒsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | Erlass einer Satzung ĂŒber die GewĂ€hrung von Zuwendungen aus dem VerfĂŒgungsfonds auf Grundlage IHK |
| Beschreibung | Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 228) | |
| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | GrĂŒndung eines Beirates fĂŒr Menschen mit EinschrĂ€nkungen und Senioren |
| Beschreibung | Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlĂ€gt Ablehnung vor. Bei Ablehnung der BVK-Mitglieder stimmten aie Ausschuss-Mitglieder fĂŒr den Verwaltungsvorschlag. (Vorlage 220) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | CDU: „Pop Up Parlament“ an Kerkener Schulen |
| Beschreibung | Dieser unser Antrag sieht statt eines stÀndigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 223) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Ordnungsbehördliche Verordnung ĂŒber das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022 |
| Beschreibung | Der Werbering hat beantragt, die GeschĂ€fte in Nieukerk am 7.8. fĂŒr das Webermarktfest und am 16.10. fĂŒr das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 218) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | GebĂŒhrenkalkulation „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation fĂŒr das kommende Schuljahr. Danach sollen die BeitrĂ€ge steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 219) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Im Ergebnis der Kalkulation unter 7. ist die entsprechende Satzung zu Àndern.Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 229) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | GebĂŒhrenkalkulation „VerlĂ€ssliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Ăhnliches wie unter 7. ist fĂŒr die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die GebĂŒhren erhöhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 222) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „VerlĂ€ssliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 9. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 230) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 14 | Top | Erhebung von StraĂenausbaubeitrĂ€gen fĂŒr den Ausbau NordstraĂe |
| 15 | Top | Erwerb von GrundstĂŒcken |
Die letzten beiden Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- IHK = Integriertes Handlungskonzept (langfristiges Konzept zur Entwicklung der Ortschaften Aldekerk und Nieukerk)