11.
05.22
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Feierliche Einführung eines neuen Ratsmitgliedes |
| Beschreibung | Tobias Nebelung von den Grünen hat aufgehört, sein Nachfolger ist Günther Osthoff. (Vorlage 209) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Vorstellung der ersten Arbeitsschritte im Klimaschutzmanagement |
| Beschreibung | Die Klimaschutzbeauftragte Frau Gülleken hat mit Unterstützung der Fa. wertsich GmbH entsprechend berichtet. Es gibt noch viel zu tun, dem Protokoll ist die entsprechende Präsentation beigefügt. | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns auf die weitere Entwicklung. | |
| 6 | Top | Baugebiet Aldekerk Süd, 2. Bauabschnitt und Verkehrskonzept |
| Beschreibung | Nach einer ersten Vorstellung wurde das Konzept überarbeitet. Dazu gab es verschiedene Anregungen seitens der Politik. Zum 1. wurde die Verkehrssituation betrachtet und prognostiziert. Zum 2. wurde der Kindergarten verlegt und ein zusätzliches Mehrfamilienhaus eingeplant. Das Konzept wurde im BuP vorgestellt. Es enthält sehr interessante Aspekte. Der Beschluss umfasst die Beauftragung der Verwaltung sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und wurde einstimmig gefasst. (Vorlage 225) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Bundesförderprogramm Breitbandausbau |
| Beschreibung | Nachdem Kerken weitgehend mit einem Glasfasernetz versorgt ist, geht es einerseits um noch nicht angeschlossene Liegenschaften, andererseits um Gebäude, die noch keinen schnellen Anschluss haben. Dazu gibt es 2 Vorschläge. Das wird einstimmig so beschlossen. (Vorlage 217) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten |
| Beschreibung | Nach einer Bürgeranregung und einem SPD-Antrag soll die Bestattungskultur den heutigen Anforderungen angepasst werden. In diesem 1. Schritt geht es um die Kosten für die Untersuchung und Vorschläge durch ein Fachbüro. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 226) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Erlass einer Satzung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds auf Grundlage IHK |
| Beschreibung | Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 228) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Gründung eines Beirates für Menschen mit Einschränkungen und Senioren |
| Beschreibung | Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlägt Ablehnung vor. Bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 220) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | CDU: „Pop Up Parlament“ an Kerkener Schulen |
| Beschreibung | Dieser unser Antrag sieht statt eines ständigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. Hier gab es 20 Zustimmungen und 4 enthaltungen. (Vorlage 223) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022 |
| Beschreibung | Der Werbering hat beantragt, die Geschäfte in Nieukerk am 7.8. für das Webermarktfest und am 16.10. für das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 218) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation für das kommende Schuljahr. Danach sollen die Beiträge steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 219) | |
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Im Ergebnis der Kalkulation unter 13. ist die entsprechende Satzung zu ändern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 229) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | Gebührenkalkulation „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Ähnliches wie unter 7. ist für die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die Gebühren erhöhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 222) | |
| CDU-Stimme | ||
| 16 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 15. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 230) | |
| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | Wahl eines vierten Mitgliedes für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes |
| Beschreibung | Dort sind wir Mitglied und werden zukünftig mit 4 statt 3 Kerkenern vertreten. Das sind Renate Fürtjes (CDU), Günther Osthoff (Grüne), Patricia Gerlings-Hellmanns (BVK) und Felix Grohé (SPD. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 231) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 21 | Top | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau Nordstraße |
| 22 | Top | Erwerb von Grundstücken |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BuP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss