11.
05.22
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Feierliche EinfĂŒhrung eines neuen Ratsmitgliedes |
| Beschreibung | Tobias Nebelung von den GrĂŒnen hat aufgehört, sein Nachfolger ist GĂŒnther Osthoff. (Vorlage 209) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Vorstellung der ersten Arbeitsschritte im Klimaschutzmanagement |
| Beschreibung | Die Klimaschutzbeauftragte Frau GĂŒlleken hat mit UnterstĂŒtzung der Fa. wertsich GmbH entsprechend berichtet. Es gibt noch viel zu tun, dem Protokoll ist die entsprechende PrĂ€sentation beigefĂŒgt. | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns auf die weitere Entwicklung. | |
| 6 | Top | Baugebiet Aldekerk SĂŒd, 2. Bauabschnitt und Verkehrskonzept |
| Beschreibung | Nach einer ersten Vorstellung wurde das Konzept ĂŒberarbeitet. Dazu gab es verschiedene Anregungen seitens der Politik. Zum 1. wurde die Verkehrssituation betrachtet und prognostiziert. Zum 2. wurde der Kindergarten verlegt und ein zusĂ€tzliches Mehrfamilienhaus eingeplant. Das Konzept wurde im BuP vorgestellt. Es enthĂ€lt sehr interessante Aspekte. Der Beschluss umfasst die Beauftragung der Verwaltung sowie die Beteiligung der Ăffentlichkeit und Behörden und wurde einstimmig gefasst. (Vorlage 225) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Bundesförderprogramm Breitbandausbau |
| Beschreibung | Nachdem Kerken weitgehend mit einem Glasfasernetz versorgt ist, geht es einerseits um noch nicht angeschlossene Liegenschaften, andererseits um GebÀude, die noch keinen schnellen Anschluss haben. Dazu gibt es 2 VorschlÀge. Das wird einstimmig so beschlossen. (Vorlage 217) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten |
| Beschreibung | Nach einer BĂŒrgeranregung und einem SPD-Antrag soll die Bestattungskultur den heutigen Anforderungen angepasst werden. In diesem 1. Schritt geht es um die Kosten fĂŒr die Untersuchung und VorschlĂ€ge durch ein FachbĂŒro. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 226) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Erlass einer Satzung ĂŒber die GewĂ€hrung von Zuwendungen aus dem VerfĂŒgungsfonds auf Grundlage IHK |
| Beschreibung | Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 228) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | GrĂŒndung eines Beirates fĂŒr Menschen mit EinschrĂ€nkungen und Senioren |
| Beschreibung | Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlÀgt Ablehnung vor. Bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 220) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | CDU: âPop Up Parlamentâ an Kerkener Schulen |
| Beschreibung | Dieser unser Antrag sieht statt eines stÀndigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. Hier gab es 20 Zustimmungen und 4 enthaltungen. (Vorlage 223) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Ordnungsbehördliche Verordnung ĂŒber das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022 |
| Beschreibung | Der Werbering hat beantragt, die GeschĂ€fte in Nieukerk am 7.8. fĂŒr das Webermarktfest und am 16.10. fĂŒr das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 218) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | GebĂŒhrenkalkulation âOffener Ganztagâ |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation fĂŒr das kommende Schuljahr. Danach sollen die BeitrĂ€ge steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 219) | |
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung âOffener Ganztagâ |
| Beschreibung | Im Ergebnis der Kalkulation unter 13. ist die entsprechende Satzung zu Àndern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 229) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | GebĂŒhrenkalkulation âVerlĂ€ssliche Grundschuleâ |
| Beschreibung | Ăhnliches wie unter 7. ist fĂŒr die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die GebĂŒhren erhöhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 222) | |
| CDU-Stimme | ||
| 16 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung âVerlĂ€ssliche Grundschuleâ |
| Beschreibung | Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 15. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 230) | |
| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | Wahl eines vierten Mitgliedes fĂŒr die Mitgliederversammlung des StĂ€dte- und Gemeindebundes |
| Beschreibung | Dort sind wir Mitglied und werden zukĂŒnftig mit 4 statt 3 Kerkenern vertreten. Das sind Renate FĂŒrtjes (CDU), GĂŒnther Osthoff (GrĂŒne), Patricia Gerlings-Hellmanns (BVK) und Felix GrohĂ© (SPD. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 231) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 21 | Top | Erhebung von StraĂenausbaubeitrĂ€gen fĂŒr den Ausbau NordstraĂe |
| 22 | Top | Erwerb von GrundstĂŒcken |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BuP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss