CDU

Bau- und Planungs-Ausschuss 16.08.2022 um 18:00 Uhr

16. 08.22

Der Kerkener BUP hatte ein überschaubares, aber spannendes  Programm gestellt. Vorsitzender war Rainer Hufschmidt (CDU).

Top Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk (IHK)
Beschreibung Das Umfeld des Aldekerker Bahnhofes soll nach langfristigen Überlegungen überplant werden. Dazu zählt natürlich auch die Sanierung der Bahnhofstraße bis zur Bahnschranke.
In der letzten BuP-Sitzung wurden 3 Varianten vorgestellt, es gab Fragen und Anregungen. Daraus wurde die Planung für Variante 3 konkretisiert und wird an diesem Tag vorgestellt.
Der Planer stellte die aktuelle Version vor, die schon sehr viele Fragen beantwortete. Besonders wichtig ist, dass die Busse (zukünftig vielfach Gelenkbusse) nur in eine Richtung fahren. Dadurch wird die Bahnhofstraße entlastet, die Bruchstraße bekommt mehr Verkehr. Allerdings ist die Anzahl der Busbewegungen überschaubar. Wichtig ist dabei, dass bei Einmündungsbereich zur Marktstraße eine etwas veränderte Verkehrsführung erfolgt.
Ansonsten gewinnt der Bahnhofsvorplatz deutlich an Aufenthaltswert. Das passt zu dem vor wenigen Jahren aufwändig sanierten Bahnhofsgebäude.
Beschlossen wird danach die weitere Vorgehensweise. Einstimmig so beschlossen, die Verschönerung Aldekerks und damit Kerkens wird einhellig begrüßt.. (Vorlage 247)
CDU-Stimme
4 Top Umgestaltung Schulcampus Robert-Jungk-Gesamtschule und St.-Petrus-Grundschule (IHK)
Beschreibung Die Schulhöfe sind nach ca. 50 Jahren überholungsbedürftig. In der letzten BuP-Sitzung wurden Pläne vorgestellt, die diskutiert wurden; Anregungen wurden vorgebracht.
Nun wurde der aktualisierte Plan vorgestellt. Es gab viele Anregungen und Fragen, die ausreichend beantwortet wurden. Besonders erfreulich ist die deutliche Zunahme von Bäumen zum Schattenwurf und zur Kühlung. Und gut geplant sind die verschiedenen Flächen. Auch diese Planung wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 248)
CDU-Stimme
5 Top Sanierung Schulhofgelände Aldekerk
Beschreibung Dieser BVK-Antrag beruht auf falsch verstandenem Vortrag in der letzten BuP-Sitzung und wird daher nicht weiter verfolgt. Die Planung der Schulhöfe wird fortgesetzt und die Kosten der Sanierung ermittelt.
Statt den Antrag zurückzuziehen wg. Mißverständnis kam er zur Abstimmung. Aber die BVK blieb dabei allein. Hier enthielten sich die meisten Ausschussmitglieder. (Vorlage 251)
CDU-Stimme
6 Top Umgestaltung Kirchenumfeld Aldekerk
Beschreibung Es wird eine neue Planung vorgestellt. Beschlossen werden soll das weitere Vorgehen.
Es wurden viele Fragen gestellt und Anrregungen gegeben. Insbesondere war der Wunsch, dass die 3 Bereiche Achse Einsegnungshalle/Friedhof mit Kirchenumfeld, Pfarrgarten und Gärten als kleinen Park, sowie der Marktplatz getrennt betrachtet werden sollten. Die weiterer Planung wurde einstimmig weiter geleitet.(Vorlage 257)
CDU-Stimme
7 Top Erlass Denkmalschutzsatzung Nieukerk
Beschreibung Nach Durchführung einer Vorabinformation der Bürger, aus der sowie aus der Politik keine Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 255)
CDU-Stimme
8 Top Erlass Denkmalschutzsatzung Aldekerk
Beschreibung Nach Durchführung einer Vorabinformation der Bürger, aus der sowie aus der Politik einige Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Aus CDU-Sicht erwartungsgemäß gab es eine intensive Diskussion. Die CDU hatte 8 Änderungsvorschläge, wovon nur 5 berücksichtigt waren. Leider waren die Vorschläge mit Begründung sowie die Ablehnung bzw. Änderung nicht bei den Unterlagen. Und so wurde der Beschluss in die nächste Ratssitzung vertagt. Die CDU machte deutlich, dass sie nicht verhindern will, sondern dass der Rat als politisches Gremium seine Anregungen erfüllt wissen will. (Vorlage 256)
CDU-Stimme Die CDU hatte einige Änderungsvorschläge. Das werden wir prüfen und ggfs. ergänzen.
Die CDU wehrt sich gegen Falschinformationen, die verbreitet wurden und werden. Und sie ist erstaunt darüber, dass Kritiken erst sehr (bzw. zu) spät vorgebracht wurden.
9 Top Kein Einsatz fossiler Brennstoffe zur Wärmeerzeugung im Baugebiet Aldekerk Süd 2. Abschnitt
Beschreibung Dieser Antrag der Grünen-Fraktion beruht einerseits auf der aktuellen Situation (Energiepreise, Knappheit von Gas, Ukraine-Krieg), andererseits auf der Sorge um das Klima und die Erderwärmung. Die Verwaltung möchte in einem Gutachten die Alternativen ermitteln. Die BVK beantragte verschäftend, keinen Anschlusszwang auszuüben. Bei dieser Meinung blieb sie allerdings allein, denn durch das Gutachten soll zunächst geklärt werden, welche Alternativen bestehen. Das wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 252)
CDU-Stimme Grundsätzlich können wir den Antrag nachvollziehen. Da wir aber keine Fachleute sind, unterstützen wir den Verwaltungsvorschlag.
10 Top BP St 6 (Lichtenberger Weg/Horster Dyk)
Beschreibung Ein Grundstückseigentümer möchte die (bestehende) Bebauung verändern. Dazu müssen Baugrenzen verschoben werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 250)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept