CDU

Bau- und Planungs-Ausschuss 16.08.2022 um 18:00 Uhr

16. 08.22

Der Kerkener BUP hatte ein ĂŒberschaubares, aber spannendes  Programm gestellt. Vorsitzender war Rainer Hufschmidt (CDU).

Top Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk (IHK)
Beschreibung Das Umfeld des Aldekerker Bahnhofes soll nach langfristigen Überlegungen ĂŒberplant werden. Dazu zĂ€hlt natĂŒrlich auch die Sanierung der Bahnhofstraße bis zur Bahnschranke.
In der letzten BuP-Sitzung wurden 3 Varianten vorgestellt, es gab Fragen und Anregungen. Daraus wurde die Planung fĂŒr Variante 3 konkretisiert und wird an diesem Tag vorgestellt.
Der Planer stellte die aktuelle Version vor, die schon sehr viele Fragen beantwortete. Besonders wichtig ist, dass die Busse (zukĂŒnftig vielfach Gelenkbusse) nur in eine Richtung fahren. Dadurch wird die Bahnhofstraße entlastet, die Bruchstraße bekommt mehr Verkehr. Allerdings ist die Anzahl der Busbewegungen ĂŒberschaubar. Wichtig ist dabei, dass bei EinmĂŒndungsbereich zur Marktstraße eine etwas verĂ€nderte VerkehrsfĂŒhrung erfolgt.
Ansonsten gewinnt der Bahnhofsvorplatz deutlich an Aufenthaltswert. Das passt zu dem vor wenigen Jahren aufwÀndig sanierten BahnhofsgebÀude.
Beschlossen wird danach die weitere Vorgehensweise. Einstimmig so beschlossen, die Verschönerung Aldekerks und damit Kerkens wird einhellig begrĂŒĂŸt.. (Vorlage 247)
CDU-Stimme
4 Top Umgestaltung Schulcampus Robert-Jungk-Gesamtschule und St.-Petrus-Grundschule (IHK)
Beschreibung Die Schulhöfe sind nach ca. 50 Jahren ĂŒberholungsbedĂŒrftig. In der letzten BuP-Sitzung wurden PlĂ€ne vorgestellt, die diskutiert wurden; Anregungen wurden vorgebracht.
Nun wurde der aktualisierte Plan vorgestellt. Es gab viele Anregungen und Fragen, die ausreichend beantwortet wurden. Besonders erfreulich ist die deutliche Zunahme von BĂ€umen zum Schattenwurf und zur KĂŒhlung. Und gut geplant sind die verschiedenen FlĂ€chen. Auch diese Planung wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 248)
CDU-Stimme
5 Top Sanierung SchulhofgelÀnde Aldekerk
Beschreibung Dieser BVK-Antrag beruht auf falsch verstandenem Vortrag in der letzten BuP-Sitzung und wird daher nicht weiter verfolgt. Die Planung der Schulhöfe wird fortgesetzt und die Kosten der Sanierung ermittelt.
Statt den Antrag zurĂŒckzuziehen wg. MißverstĂ€ndnis kam er zur Abstimmung. Aber die BVK blieb dabei allein. Hier enthielten sich die meisten Ausschussmitglieder. (Vorlage 251)
CDU-Stimme
6 Top Umgestaltung Kirchenumfeld Aldekerk
Beschreibung Es wird eine neue Planung vorgestellt. Beschlossen werden soll das weitere Vorgehen.
Es wurden viele Fragen gestellt und Anrregungen gegeben. Insbesondere war der Wunsch, dass die 3 Bereiche Achse Einsegnungshalle/Friedhof mit Kirchenumfeld, Pfarrgarten und GĂ€rten als kleinen Park, sowie der Marktplatz getrennt betrachtet werden sollten. Die weiterer Planung wurde einstimmig weiter geleitet.(Vorlage 257)
CDU-Stimme
7 Top Erlass Denkmalschutzsatzung Nieukerk
Beschreibung Nach DurchfĂŒhrung einer Vorabinformation der BĂŒrger, aus der sowie aus der Politik keine Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 255)
CDU-Stimme
8 Top Erlass Denkmalschutzsatzung Aldekerk
Beschreibung Nach DurchfĂŒhrung einer Vorabinformation der BĂŒrger, aus der sowie aus der Politik einige Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Aus CDU-Sicht erwartungsgemĂ€ĂŸ gab es eine intensive Diskussion. Die CDU hatte 8 ÄnderungsvorschlĂ€ge, wovon nur 5 berĂŒcksichtigt waren. Leider waren die VorschlĂ€ge mit BegrĂŒndung sowie die Ablehnung bzw. Änderung nicht bei den Unterlagen. Und so wurde der Beschluss in die nĂ€chste Ratssitzung vertagt. Die CDU machte deutlich, dass sie nicht verhindern will, sondern dass der Rat als politisches Gremium seine Anregungen erfĂŒllt wissen will. (Vorlage 256)
CDU-Stimme Die CDU hatte einige ÄnderungsvorschlĂ€ge. Das werden wir prĂŒfen und ggfs. ergĂ€nzen.
Die CDU wehrt sich gegen Falschinformationen, die verbreitet wurden und werden. Und sie ist erstaunt darĂŒber, dass Kritiken erst sehr (bzw. zu) spĂ€t vorgebracht wurden.
9 Top Kein Einsatz fossiler Brennstoffe zur WĂ€rmeerzeugung im Baugebiet Aldekerk SĂŒd 2. Abschnitt
Beschreibung Dieser Antrag der GrĂŒnen-Fraktion beruht einerseits auf der aktuellen Situation (Energiepreise, Knappheit von Gas, Ukraine-Krieg), andererseits auf der Sorge um das Klima und die ErderwĂ€rmung. Die Verwaltung möchte in einem Gutachten die Alternativen ermitteln. Die BVK beantragte verschĂ€ftend, keinen Anschlusszwang auszuĂŒben. Bei dieser Meinung blieb sie allerdings allein, denn durch das Gutachten soll zunĂ€chst geklĂ€rt werden, welche Alternativen bestehen. Das wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 252)
CDU-Stimme GrundsĂ€tzlich können wir den Antrag nachvollziehen. Da wir aber keine Fachleute sind, unterstĂŒtzen wir den Verwaltungsvorschlag.
10 Top BP St 6 (Lichtenberger Weg/Horster Dyk)
Beschreibung Ein GrundstĂŒckseigentĂŒmer möchte die (bestehende) Bebauung verĂ€ndern. Dazu mĂŒssen Baugrenzen verschoben werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 250)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:

  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept