31.
08.22
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein umfangreiches und spannendes Programm gestellt.
| 4 | Top | Umgestaltung Kirchenumfeld Aldekerk (IHK) |
| Beschreibung | Im BuP wurde eine neue Planung vorgestellt. Diese betraf – Achse Einsegnungshalle/Friedhof mit Kirchenumfeld, – Pfarrgarten und Gärten als kleinen Park, – sowie den Marktplatz An dieser Stelle wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung entsprechend zu beauftragen, insbesondere die Kosten zu ermitteln. (Vorlage 257) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Erlass Denkmalbereichssatzung Nieukerk |
| Beschreibung | Nach Durchführung einer Vorabinformation der Bürger, aus der sowie aus der Politik keine Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Bei 6 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 255) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Erlass Denkmalschutzsatzung Aldekerk |
| Beschreibung | Nach Durchführung einer Vorabinformation der Bürger, aus der sowie aus der Politik einige Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Aus CDU-Sicht erwartungsgemäß gab es eine intensive Diskussion. Die CDU hatte 8 Änderungsvorschläge, wovon nur 5 berücksichtigt waren. Es gab wieder intensive Diskussionen. Am Schluss wurde das Verfahren zur Erstellung der Satzung bei einer Gegenstimme und 5 Enthaltungen gestartet. (Vorlage 256) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Kein Einsatz fossiler Brennstoffe zur Wärmeerzeugung im Baugebiet Aldekerk Süd 2. Abschnitt |
| Beschreibung | Dieser Antrag der Grünen-Fraktion beruht einerseits auf der aktuellen Situation (Energiepreise, Knappheit von Gas, Ukraine-Krieg), andererseits auf der Sorge um das Klima und die Erderwärmung. Die Verwaltung möchte in einem Gutachten die Alternativen ermitteln, dieses kostet 8.330 €. Dies wurde bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 252) | |
| CDU-Stimme | Wir halten es für erforderlich, erst durch Fachexpertise die nötigen Kenntnisse zu erlangen. | |
| 8 | Top | BP St 6 (Lichtenberger Weg/Horster Dyk) |
| Beschreibung | Ein Grundstückseigentümer möchte die (bestehende) Bebauung verändern. Dazu müssen Baugrenzen verschoben werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 250) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | CDU-Antrag: Mitgliedschaft im Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW |
| Beschreibung | Mit dieser Mitgliedschaft sollen verschiedene Formen der Mobilität gefördert werden. Im Vordergrund stehen die Radfahrer, denn Kerken soll eine fahrradfreundliche Gemeinde werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 249) | |
| CDU-Stimme | Unser Antrag | |
| 10 | Top | Sondersatzung über die Erhebung von KAG-Beiträgen für Gebietsfremde Bereiche |
| Beschreibung | Bei der Sanierung der Dorfstraße zwischen der St. Huberter Straße und der Gemeindegrenze nach Kempen werden auch einige Häuser auf Kempener Gebiet begünstigt. Durch diese Satzung sollen Sie an den Kosten beteiligt werden. Allerdings hat das Land NRW zugesagt, die Kosten zu 100 % zu übernehmen. Die Satzung ist insofern nur erforderlich, um die Endabrechnung zu erstellen und dem Land in Rechnung zu stellen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 254) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | CDU-Antrag: Vermarktung von lokalem Ökostrom durch einen regionalen Strommarkt |
| Beschreibung | Es geht darum, dass „grüner“ Strom, der in unserer Region erzeugt wurde, unseren Bürgern zu einem möglichst günstigen Preis angeboten wird. Hier wird vorgeschlagen, den Umweltausschuss einzuschalten, und vorher die erforderlichen Informationen einzuholen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 253) | |
| CDU-Stimme | Unser Antrag | |
| 12 | Top | Planfeststellungsantrag für die Errichtung und Führung des Quarzkies- und Quarzsandtagebaus „Stenden Osterweiterung“ |
| Beschreibung | Die Firma Holcim möchte die bestehende Abbaggerung von Sand und Kies erweitern, Richtung Autobahn. Wir als Gemeinde dürfen eine Stellungnahme dazu abgeben. Die Verwaltung schlägt eine ablehnende Stellungnahme vor. Nach einiger Diskussion stimmen 18 Ratsmitglieder gegen die neue Abgrabung, 1 ist dafür und 4 enthalten sich. (Vorlage 260) | |
| CDU-Stimme | Fraglich ist, was mit unserem Eigentum „Kemper Weg“ passiert. | |
| 13 | Top | Zustimmung Überplanmäßige Auszahlungen Robert-Jungk-Gesamtschule zum Förderprogramm „Digitalpakt NRW“ |
| Beschreibung | Unsere Gesamtschule ist digital schon ganz gut aufgestellt. Doch eine Erweiterung und Modernisierung ist geplant. Beispielsweise soll ein W-Lan-Netz für alle (z.B. Sporthallennutzer, Besucher der Aula) realisiert werden, eine Forderung der Politik. Dafür sind nach heutigem Stand 37.500 € über den vorhandenen Ansatz hinaus erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 259) | |
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung zu Erweiterung und energetischer Sanierung Umkleidegebäude Sportplatz Nieukerk |
| Beschreibung | Der Umbau ist in vollem Gange. Er wird durch Landesprogramme gefördert. Doch die jetzige Situation (massive Preissteigerung, Handwerkermehrkosten) verlangt deutliche Mehrausgaben. Durch Dringlichkeitsbeschluss wurden 270.000 € bewilligt, damit der Bau voran geht. Dem ist zuzustimmen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 246) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule
- IHK = Integriertes Handlungskonzept