CDU

Ergebnis: Bau- und Planungs-Ausschuss

13. 09.22

Der Kerkener BUP tagte nach 4 Wochen aus gegebenem Anlass. Insbesondere mĂŒssen verschiedene Projekte weiter getrieben werden.
Vorsitzender war Rainer Hufschmidt (CDU)

3 Top Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk (IHK)
Beschreibung Das Umfeld des Aldekerker Bahnhofes soll nach langfristigen Überlegungen ĂŒberplant werden. Dazu zĂ€hlt natĂŒrlich auch die Sanierung der Bahnhofstraße bis zur Bahnschranke.
In der letzten Sitzung vor 4 Wochen gab es noch Fragen und Anregungen, die in die heutige Planung eingebaut wurden, soweit sinnvoll. Auch ist Bestandteil des Beschlusses ein Finanzplan, der allerdings noch ĂŒberarbeitet werden muss.
Weiterhin ist der Beschluss des Rates erforderlich, um den Förderantrag zu stellen. An dieser Stelle wurde, nach verschiedenen Anregungen, der Plan einstimmig auf den Weg gebracht. Die Realisierung wird allerdings frĂŒhestens 2023 erfolgen. (Vorlage 247)
CDU-Stimme
4 Top Umgestaltung Schulcampus Robert-Jungk-Gesamtschule und St.-Petrus-Grundschule (IHK)
Beschreibung Die Schulhöfe sind nach ca. 50 Jahren ĂŒberholungsbedĂŒrftig. In der letzten BuP-Sitzung wurden PlĂ€ne vorgestellt, die diskutiert wurden; Anregungen wurden vorgebracht. In der aktuellen Sitzung wurde durch die Fachplanerin nochmals das Vorgehen erlĂ€utert. Dazu gab es div. Fragen und Anregungen. Es sind auch noch verschiedene Besprechungen erforderlich.
Ansonsten gilt das Gleiche wie Top 3. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 248)
CDU-Stimme
5 Top Änderung FNP Aldekerk SĂŒd Abschnitt 2
Beschreibung Das Verfahren zur Erstellung des 2. Teiles der Wohnsiedlung Aldekerk SĂŒd wird weiter fortgesetzt. Es gab 2 BĂŒrgeranregungen und 10 Behördenanmerkungen. Diese werden im Beschluss  gewertet.
Die BĂŒrgeranregungen werden aus rein sachlichen GrĂŒnden zurĂŒck gewiesen.
Die Behördenanmerkungen werden zur Kenntnis genommen bzw. berĂŒcksichtigt.
Der Plan wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 264)
CDU-Stimme
6 Top BP Al 20 – Aldekerk SĂŒd 2. Abschnitt
Beschreibung GrundsÀtzlich gilt Gleiches wie beim FNP in Top 5. Ebenso einstimmig beschlossen. (Vorlage 263)
CDU-Stimme
7 Top Instandsetzung von Wirtschaftswegen 2022, Ergebnisse der Beratung der Wirtschaftswegekommission
Beschreibung Es wurden verschiedene Orte besichtigt und Anregungen erarbeitet. Die DurchfĂŒhrung der Maßnahmen soll nach dem Beschluss erfolgen. Es wurde angeregt, die frĂŒhere PrioritĂ€tenliste wieder einzufĂŒgen, und die Besichtigungstour am Anfang des Jahres durchzufĂŒhren. Einstimmig beschlossen. (Vorlage 262)
CDU-Stimme Die Anregungen kamen ĂŒberwiegend aus der CDU.
Allerdings sind wir enttĂ€uscht, dass die Befahrung erst so spĂ€t erfolgt ist. Insofern ist fraglich, ob alle Maßnahmen in diesem Jahr noch geschafft werden.
8 Top Widmung der Verkehrsanlage „Stichweg Am Weinberg“
Beschreibung An diesem Stichweg, der zum Friedhof fĂŒhrt, wurden bereits 2 DoppelhĂ€user gebaut, die zz fĂŒr die Unterbringung von FlĂŒchtlingen genutzt werden. Eine weitere Baumaßnahme ist vorgesehen.
Durch die Widmung wird die Anlage offiziell fĂŒr den öffentlichem Verkehr zugelassen. Außerdem können falls erforderlich ErschließungsbeitrĂ€ge erhoben werden, soweit das Land NRW sie nicht ĂŒbernimmt. Einstimmig beschlossen. (Vorlage 267)
CDU-Stimme
9 Top Vorhabenbezogener BP Nk 1 – Krefelder Straße/Am Paeschmannshof
Beschreibung Das Verfahren, das bestimmte GebĂ€ude auf der Sackgasse zulĂ€sst, war im Juni gestartet worden. Es gab 2 BĂŒrgeranregungen, denen aus sachlichen GrĂŒnden nicht stattgegeben werden soll. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 268)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:

  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept = langfristige Investitionsplanung mit Förderung durch das Land NRW
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule