15.
02.23
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Ergebnisse des Klimaschutzkonzeptes – Vorstellung durch Herrn Wilk |
| Beschreibung | In der Sitzung des Umweltausschusses stellte unsere Klimaschutzmanagerin Frau Gülleken einen Teil des Konzeptes vor. Jetzt geht es weiter. Dieser Punkt fiel aus, da sowohl der Referent als auch die Klimaschutzmanagerin krank waren. |
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| CDU-Stimme | Wir sind gespannt. | |
| 5 | Top | Einrichtung von Wärmestuben |
| Beschreibung | Bei diesem BVK-Antrag rät der Bürgermeister zur Ablehnung und begründet das deutlich. (Vorlage 320) Im SKS wurde intensiv diskutiert. Dabei stellte sich heraus, dass der Antrag nicht mit der Intention übereinstimmt. Aber zurück gezogen wurde der Antrag nicht. Gegen die Stimmen von 4 Antragstellern und der Enthaltung des 5. BVK-Mitgliedes wurde der Antrag abgelehnt. |
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| CDU-Stimme | Uns überraschte auch, dass es sich offensichtlich um eine Angelegenheit des Katastrophenschutzes handelt. Und nach einer Anfrage der BVK im letzten Jahr mit ausführlicher Antwort des Bürgermeisters ist der Katastrophenschutz Angelegenheit des Kreises; und vor Ort sind Verwaltung und Feuerwehr in die Maßnahmen laufend eingebunden. | |
| 6 | Top | Benennung einer/eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Niersverbandes |
| Beschreibung | Wir haben wie bisher Renate Fürtjes vorgeschlagen. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 328) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | FNP Änderung Photovoltaik Hülser Straße |
| Beschreibung | An der B9 ggü. der 1. Abbaggerung soll ein Photovoltaikfeld angelegt werden. Dazu ist eine Änderung des FNP sowie ein neuer BP erforderlich. Vor dieser Satzung hatten sich neue Erkenntnisse ergeben. Schwerpunkt ist ein Prüfungsauftrag für die Verwaltung, inwieweit die Gemeinde oder die Bevölkerung beteiligt werden können. Insofern wurde der Punkt einstimmig auf die nächste BuP-Sitzung bzw. Gemeinderat im März vertagt. (Vorlage 288) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Stenden Photovoltaik Hülser Straße |
| Beschreibung | s. 5. Es wird ein neuer BP erstellt. Einstimmig vertagt. (Vorlage 330) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | BP Stenden Photovoltaik A40/St. Huberter Straße |
| Beschreibung | An der St. Huberter Straße soll ein Photovoltaikfeld angelegt werden. Dazu ist eine Änderung des FNP sowie ein neuer BP erforderlich. Einstimmig vertagt. (Vorlage 329) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Förderrichtlinie für naturnahe Vorgärten. |
| Beschreibung | Die Förderrichtlinie aus 2020 war erfolgreich. Sie wird jetzt überarbeitet mit div. Änderungen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 337) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | FNP Änderung VIA Stenden |
| Beschreibung | Ein Investor möchte den Parkplatzraum incl. kleinem Wäldchen, der links der ehem. Via Stenden liegt, von der jetzigen in eine forstwirtschaftliche Nutzung umwandeln. Dabei geht es wohl darum, dort eine Halle zu errichten. Im BuP wurden weitere Informationen angefordert und die Entscheidung in diesen Rat verlagert. An dieser Stelle stellte der Investor sein Vorhaben vor. In der alten VIA Stenden soll eine Pflegeschule errichtet werden, die im Herbst ihren Betrieb aufnimmt. Unabhängig davon soll gegenüber dem Gebäude auf dem jetzigen Parkplatz incl. Wäldchen eine Halle errichtet werden mit den Maßen 90 x 60 m, Höhe 6 – 7 m. Sie dient einerseits zur Erzeugung und Lagerung von hack-Schnitzeln und andererseits als Werkstatt und Garage für Betriebsfahrzeuge. Seitens der Ratsmitglieder gab es viele Fragen, die beantwortet wurden. Aus den Fragen war allerdings eine gewisse Skepsis zu erahnen. Der Beschluss wurde einstimmig in die nächste BuP-Sitzung und Rat vertagt. (Vorlage 331) |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | FNP Änderung wg. Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Eyll |
| Beschreibung | Zwischen der Heronger Straße und dem Schietweg gibt es eine kleine Verbindungsstraße. An diese soll seitens des Kreises Kleve eine Rettungswache für den Süden des Kreises und einen Neubau des Feuerwehrgerätehauses für das neue Fahrzeug und die hoch aktive Gruppe Feuerwehrleute aus Eyll errichtet werden. Um das zu verwirklichen, ist die Änderung des FNP und ein BP zu beschließen und umzusetzen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 332) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Neuer BP Eyll für Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache |
| Beschreibung | s. 12. Für die Verwirklichung ist ein BP erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 333) | |
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden der Gemeinde |
| Beschreibung | Aus diesem CDU-Antrag wurde eine Machbarkeitsstudie beschlossen und wurde im BuP vorgestellt. Daraus werden die ersten Maßnahmen eingeleitet. Bei 3 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 148 1. Ergänzung) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | Broschüren und Erklärvideos für den Katastrophenfall |
| Beschreibung | Nach diesem Antrag sollen entsprechende Broschüren und Videos durch die Gemeinde erstellt werden. Vom Antragsteller BVK wurde übersehen, dass 1. der Kreis für entsprechende Informationen zuständig ist, und 2. schon vielfältige Unterlagen bestehen. Der Bürgermeister schlägt daher Ablehnung vor. Bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 336) |
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| CDU-Stimme | Wir folgen damit der Meinung des Bürgermeisters. Das Bundesinnenministerium hat entsprechende Broschüren erstellt, die auch beim Kreis angefordert werden können. Außerdem kann man bei der Feuerwehr, die in enger Abstimmung mit dem Kreis arbeitet, anfragen. | |
| 16 | Top | Haushaltsentwurf 2023 |
| Beschreibung | Es handelt sich um einen soliden Haushalt. Gesamtentwurf: (Vorlage 321) Aktualisierungen: (Vorlage 327) Gerade die letzten Aktualisierungen ergaben erhebliche Änderungen. Dann wurden die Haushaltsreden durch alle 5 Fraktionen und das Einzelmitglied gehalten. Anschließend wurde der gesamte Haushalt mit allen Anlagen bei 3 Gegenstimmen so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| Top | Verweigerung einer ehrenamtlichen Tätigkeit gem. Gemeindeordnung, Entscheidung über Festsetzung eines Ordnungsgeldes | |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule