29.
03.23
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Bericht des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr |
| Beschreibung | Der Leiter ist Klaus van Loon. Er hielt einen sehr interessanten Vortrag. Dabei stellte er die Arbeit der Feuerwehr sehr positiv dar. | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Förderantrag „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“ |
| Beschreibung | Aus dem Klimaschutzkonzept ergeben sich vielerlei Aktivitäten. Diese werden bis zu 40 % vom Land gefördert. An dieser Stelle beschließen wir den Förderantrag für eine Gesamtsumme von 277 T€ für die nächsten 3 Jahre. Bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 346) |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Baugebiet Aldekerk Süd – 2. Abschnitt hier: Wärmeversorgung des Baugebietes |
| Beschreibung | Hier stehen mehrere Konzepte zur Diskussion. Diese wurden in der letzten Sitzung des BuP besprochen und an dieser Stelle beschlossen. Selbstverständlich gab es die Gespräche. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde leicht erweitert, um örtlichen Gaslieferanten eine Lieferchance zu bieten. Bei 3 Enthaltungen und 7 Gegenstimmen wurde beschlossen, die zentrale Wärmeversorgung durch die Stadtwerke Kempen mit Anschlusszwang (für 10 Jahre) zu präferieren. (Vorlage 343) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BP Nk 2 Grauelsweg |
| Beschreibung | Die Gemeinde möchte dort eine Unterkunft für Flüchtlinge errichten. Dem wurde schon zugestimmt. Dazu ist allerdings der BP zu ändern, um das Dachgeschoss wohnlich nutzen zu können. Außerdem werden die Baugrenzen gering verschoben. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 346) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Nk 21 (Am Hausacker) |
| Beschreibung | Auf einem Grundstück an der Gelderner Straße ggü. dem Friedhof soll eine Scheune zu Wohnungen umgebaut werden. Das schafft wertvollen Wohnraum. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 293) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | FNP Änderung Photovoltaik Hülser Straße |
| Beschreibung | An der B9 ggü. der 1. Abbaggerung soll ein Photovoltaikfeld angelegt werden. Dazu ist eine Änderung des FNP sowie ein neuer BP (s. 11.) erforderlich. Bei 8 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 288) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | BP Stenden Photovoltaik Hülser Straße |
| Beschreibung | s. 10. Es wird ein neuer BP erstellt. Bei 8 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 330) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | FNP Photovoltaik St. Huberter Straße |
| Beschreibung | In der letzten Ratssitzung wurde die Änderung beschlossen. Durch neue Gesetzgebung ist das nicht mehr nötig. Daher wird an dieser Stelle die Aufhebung des letzten Beschlusses gefasst. Bei 3 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 240) |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | FNP Änderung VIA Stenden |
| Beschreibung | Ein Investor möchte den Parkplatzraum incl. kleinem Wäldchen, der links der ehem. Via Stenden liegt, von der jetzigen Nutzung in eine forstwirtschaftliche Nutzung umwandeln. Dabei geht es wohl darum, dort eine Halle zu errichten. Bei 8 Gegenstimmen und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 331) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen. |
| Beschreibung | Seitens des Werberinges Nieukerk wurde beantragt, an folgenden Sonntagen die Geschäfte öffnen zu dürfen: – 07.05.2023 Webermarktfest – 15.10.2023 Oktoberfest Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 346) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 18 | Top | Benennung von Schöffinnen und Schöffen |
| 19 | Top | Benennung von Jugendschöffinnen und Schöffen |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan