CDU

Ergebnis: Gemeinderat

29. 03.23

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Bericht des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr
Beschreibung Der Leiter ist Klaus van Loon. Er hielt einen sehr interessanten Vortrag. Dabei stellte er die Arbeit der Feuerwehr sehr positiv dar.
CDU-Stimme
5 Top Förderantrag „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“
Beschreibung Aus dem Klimaschutzkonzept ergeben sich vielerlei AktivitĂ€ten. Diese werden bis zu 40 % vom Land gefördert. An dieser Stelle beschließen wir den Förderantrag fĂŒr eine Gesamtsumme von 277 T€ fĂŒr die nĂ€chsten 3 Jahre.
Bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 346)
CDU-Stimme
6 Top Baugebiet Aldekerk SĂŒd – 2. Abschnitt
hier: WĂ€rmeversorgung des Baugebietes
Beschreibung Hier stehen mehrere Konzepte zur Diskussion. Diese wurden in der letzten Sitzung des BuP besprochen und an dieser Stelle beschlossen.
SelbstverstÀndlich gab es die GesprÀche. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde leicht erweitert, um örtlichen Gaslieferanten eine Lieferchance zu bieten.
Bei 3 Enthaltungen und 7 Gegenstimmen wurde beschlossen, die zentrale WĂ€rmeversorgung durch die Stadtwerke Kempen mit Anschlusszwang (fĂŒr 10 Jahre) zu prĂ€ferieren. (Vorlage 343)
CDU-Stimme
7 Top BP Nk 2 Grauelsweg
Beschreibung Die Gemeinde möchte dort eine Unterkunft fĂŒr FlĂŒchtlinge errichten. Dem wurde schon zugestimmt. Dazu ist allerdings der BP zu Ă€ndern, um das Dachgeschoss wohnlich nutzen zu können. Außerdem werden die Baugrenzen gering verschoben. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 346)
CDU-Stimme
8 Top BP Nk 21 (Am Hausacker)
Beschreibung Auf einem GrundstĂŒck an der Gelderner Straße ggĂŒ. dem Friedhof soll eine Scheune zu Wohnungen umgebaut werden. Das schafft wertvollen Wohnraum.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 293)
CDU-Stimme
9 Top FNP Änderung Photovoltaik HĂŒlser Straße
Beschreibung An der B9 ggĂŒ. der 1. Abbaggerung soll ein Photovoltaikfeld angelegt werden. Dazu ist eine Änderung des FNP sowie ein neuer BP (s. 11.) erforderlich.
Bei 8 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 288)
CDU-Stimme
10 Top BP Stenden Photovoltaik HĂŒlser Straße
Beschreibung s. 10. Es wird ein neuer BP erstellt.
Bei 8 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 330)
CDU-Stimme
11 Top FNP Photovoltaik St. Huberter Straße
Beschreibung In der letzten Ratssitzung wurde die Änderung beschlossen. Durch neue Gesetzgebung ist das nicht mehr nötig. Daher wird an dieser Stelle die Aufhebung des letzten Beschlusses gefasst.
Bei 3 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 240)
CDU-Stimme
12 Top FNP Änderung VIA Stenden
Beschreibung Ein Investor möchte den Parkplatzraum incl. kleinem WÀldchen, der links der ehem. Via Stenden liegt, von der jetzigen Nutzung in eine forstwirtschaftliche Nutzung umwandeln. Dabei geht es wohl darum, dort eine Halle zu errichten.
Bei 8 Gegenstimmen und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 331)
CDU-Stimme
13 Top Ordnungsbehördliche Verordnung ĂŒber das Offenhalten von Verkaufsstellen.
Beschreibung Seitens des Werberinges Nieukerk wurde beantragt, an folgenden Sonntagen die GeschĂ€fte öffnen zu dĂŒrfen:
– 07.05.2023 Webermarktfest
– 15.10.2023 Oktoberfest
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 346)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
18 Top Benennung von Schöffinnen und Schöffen
19 Top Benennung von Jugendschöffinnen und Schöffen

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:

  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan