03.
05.23
Der Kerkener Gemeinderat hatte wieder mal ein umfangreiches Programm.
| 4 | Top | Neugestaltung Bürgergarten: Vorstellung der Planung |
| Beschreibung | Dieses Projekt läuft planerisch seit sehr vielen Jahren. Jetzt ist es soweit. Die Finanzmittel des Landes sind zugesagt, das Elisabethhaus weitgehend in Betrieb. Nach der Sitzung des BuP am 18.4.23 waren viele Anregungen und Fragen offen. Die sollen in der folgenden BuP-Sitzung beantwortet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 133) |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Denkmalbereichssatzung Ortskern Aldekerk |
| Beschreibung | Auch dieses Thema beschäftigt uns schon länger, seit September 2019. An dieser Stelle soll es abschließend beschlossen werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 256) | |
| CDU-Stimme | Wir sehen das Thema in der aktuellen Fassung kritisch, und werden trotzdem zustimmen. Denn falls wir das nicht tun, wird der Kreis Kleve selbst die Satzung einsetzten. Und damit dürften wir die erzielten geringen Verbesserungen nicht mehr erreichen können. Übrigens haben wir auch festgestellt, dass die entsprechende Bürgerversammlung im Juni letzten Jahres recht ruhig und sachlich verlaufen ist. |
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| 6 | Top | Denkmalbereichssatzung Ortskern Nieukerk |
| Beschreibung | vgl. Pos. 5. (Vorlage 255) | |
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BP Nk 3 Oststraße, Gestaltungssatzung |
| Beschreibung | Hier soll eine Konkretisierung eingebaut werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 350) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Antrag Nutzungsänderung ehem. Wasserwerk |
| Beschreibung | Der Antragsteller möchte mit dem Grundstück einiges machen. Näheres wird noch erläutert. Es wird der Verweis in den BuP beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 356) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Änderung eines Berichts in der letzten Ausgabe von „Kerken Aktuell“ |
| Beschreibung | In der letzten Ausgabe „Kerken Aktuell“ wurden Informationen der Bevölkerung zur Energiemangellage beschrieben. Das reicht der Fraktion „Freie Bürgervertreter Kerken“ nicht aus, sie will regelmäßig bestimmte Fragen beantwortet wissen. Der Bürgermeister schlägt Ablehnung des Antrages vor. Gleichzeitig sollen Informationen zur Eigenvorsorge dargestellt werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 348) |
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| CDU-Stimme | Es gibt viele Veröffentlichungen dazu. Und die Freien Bürgervertreter wollen eine Information mehr, das verstehen wir nicht. | |
| 10 | Top | Heimatstube Aldekerk, Prüfung der Konditionen für möglichen Erwerb |
| Beschreibung | CDU und SPD haben den Antrag gestellt, die entsprechenden Konditionen zu ermitteln. Ziel ist es, das Gebäude nicht in die Hände von Menschen kommt, dass den heutigen Zweck aushebelt, vielleicht sogar massiv umgestaltet. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 351) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Kostenlose Menstruationsartikel |
| Beschreibung | BVK hat beantragt, in gemeindlichen Gebäuden Menstruationsartikel diskret zugänglich zu machen. Verweis in den SKS. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 352) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Ersatzbestimmung ausscheidendes Mitglied |
| Beschreibung | Michael Molderings will aus dem HFWA ausscheiden. Er wird ersetzt durch Patricia Gerlings-Hellmanns. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 353) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Zustimmung außerplanmäßige Ausgaben. Hier: „Erweiterung WC-Anlage Vogteihalle“ |
| Beschreibung | Die WC-Anlage war unzureichend und verbraucht. Im Jahr 2022 sollte das geändert werden, für 150.00 €. Die Anlage ist im Bau. Es fehlen 43.000 €, die sollen hier zusätzlich beschlossen werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 354) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 18 | Top | Wahl einer Schiedsperson |
| 19 | Top | Erwerb von landwirtschaftlichen Grundstücken |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule