CDU

Ergebnis: Gemeinderat

03. 05.23

Der Kerkener Gemeinderat hatte wieder mal ein umfangreiches Programm.

4 Top Neugestaltung BĂŒrgergarten: Vorstellung der Planung
Beschreibung Dieses Projekt lÀuft planerisch seit sehr vielen Jahren. Jetzt ist es soweit. Die Finanzmittel des Landes sind zugesagt, das Elisabethhaus weitgehend in Betrieb.
Nach der Sitzung des BuP am 18.4.23 waren viele Anregungen und Fragen offen. Die sollen in der folgenden BuP-Sitzung beantwortet werden. Einstimmig so beschlossen.
(Vorlage 133)
CDU-Stimme
5 Top Denkmalbereichssatzung Ortskern Aldekerk
Beschreibung Auch dieses Thema beschĂ€ftigt uns schon lĂ€nger, seit September 2019. An dieser Stelle soll es abschließend beschlossen werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 256)
CDU-Stimme Wir sehen das Thema in der aktuellen Fassung kritisch, und werden trotzdem zustimmen. Denn falls wir das nicht tun, wird der Kreis Kleve selbst die Satzung einsetzten. Und damit dĂŒrften wir die erzielten geringen Verbesserungen nicht mehr erreichen können.
Übrigens haben wir auch festgestellt, dass die entsprechende BĂŒrgerversammlung im Juni letzten Jahres recht ruhig und sachlich verlaufen ist.
6 Top Denkmalbereichssatzung Ortskern Nieukerk
Beschreibung vgl. Pos. 5. (Vorlage 255)
CDU-Stimme
7 Top BP Nk 3 Oststraße, Gestaltungssatzung
Beschreibung Hier soll eine Konkretisierung eingebaut werden.  Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 350)
CDU-Stimme
8 Top Antrag NutzungsÀnderung ehem. Wasserwerk
Beschreibung Der Antragsteller möchte mit dem GrundstĂŒck einiges machen. NĂ€heres wird noch erlĂ€utert. Es wird der Verweis in den BuP beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 356)
CDU-Stimme
9 Top Änderung eines Berichts in der letzten Ausgabe von „Kerken Aktuell“
Beschreibung In der letzten Ausgabe „Kerken Aktuell“ wurden Informationen der Bevölkerung zur Energiemangellage beschrieben. Das reicht der Fraktion „Freie BĂŒrgervertreter Kerken“ nicht aus, sie will regelmĂ€ĂŸig bestimmte Fragen beantwortet wissen. Der BĂŒrgermeister schlĂ€gt Ablehnung des Antrages vor. Gleichzeitig sollen Informationen zur Eigenvorsorge dargestellt werden.
Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 348)
CDU-Stimme Es gibt viele Veröffentlichungen dazu. Und die Freien BĂŒrgervertreter wollen eine Information mehr, das verstehen wir nicht.
10 Top Heimatstube Aldekerk, PrĂŒfung der Konditionen fĂŒr möglichen Erwerb
Beschreibung CDU und SPD haben den Antrag gestellt, die entsprechenden Konditionen zu ermitteln. Ziel ist es, das GebÀude nicht in die HÀnde von Menschen kommt, dass den heutigen Zweck aushebelt, vielleicht sogar massiv umgestaltet.
Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 351)
CDU-Stimme
11 Top Kostenlose Menstruationsartikel
Beschreibung BVK hat beantragt, in gemeindlichen GebÀuden Menstruationsartikel diskret zugÀnglich zu machen. Verweis in den SKS. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 352)
CDU-Stimme
12 Top Ersatzbestimmung ausscheidendes Mitglied
Beschreibung Michael Molderings will aus dem HFWA ausscheiden. Er wird ersetzt durch Patricia Gerlings-Hellmanns. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 353)
CDU-Stimme
13 Top Zustimmung außerplanmĂ€ĂŸige Ausgaben. Hier: „Erweiterung WC-Anlage Vogteihalle“
Beschreibung Die WC-Anlage war unzureichend und verbraucht. Im Jahr 2022 sollte das geĂ€ndert werden, fĂŒr 150.00 €. Die Anlage ist im Bau. Es fehlen 43.000 €, die sollen hier zusĂ€tzlich beschlossen werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 354)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
18 Top Wahl einer Schiedsperson
19 Top Erwerb von landwirtschaftlichen GrundstĂŒcken

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule