CDU

Ergebnis: Umweltausschuss

14. 11.23

Der Kerkener Umweltausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt. Vorsitzender war Norbert Kouker (CDU)
Tagesordnung:

3 Top RĂŒckblick KlimaschutzaktivitĂ€ten 2023 und Ausblick
Beschreibung Unsere Klimaschutzmanagerin Lisa GĂŒlleken hat einen Interessanten Vortrag gehalten. PrĂ€sentation RĂŒckblick und Ausblick KlimaschutzaktivitĂ€ten
CDU-Stimme Wir sind stolz darauf, dass sich in Kerken so viel bewegt. Und auch die Planungen zeigen ein tolles Bild.
4 Top Kommunale WĂ€rmeplanung
Beschreibung In der Ratssitzung am 26.9. wurde die Systematik vorgestellt. An dieser Stelle soll die Verwaltung entsprechend beauftragt werden. Wichtig ist, dass die Planung bis zum Jahresende 2023 erfolgt, um möglichst hohe Förderung des Landes zu bekommen.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 428)
CDU-Stimme Das wird noch ein sehr großes Thema der Zukunft.
5 Top Kommunale WĂ€rmeplanung
Beschreibung Mit diesem BVK-Antrag werden Dinge gewĂŒnscht, die schon lĂ€ngst in Angriff genommen wurden (s. 4.). Außerdem sieht das im Juni beschlossene Klimaschutzkonzept die AktivitĂ€ten schon vor.
Der BĂŒrgermeister schlĂ€gt Ablehnung vor.
Nach Diskussion wird die Ablehnung ergÀnzt durch den Hinweis, dass bereits im Klimaschutzkonzept entsprechendes beschlossen war (Pos. 5.4).
Bei einer Gegenstimme wird der Argumentation des BĂŒrgermeisters gefolgt. (Vorlage 404)
CDU-Stimme In der letzten Ratssitzung hatten wir der BVK empfohlen, den Antrag zurĂŒck zu nehmen, da Gegenstandslos. Das ist nicht erfolgt. Entsprechend wurde er abgelehnt.
6 Top Hitzeaktionsplan
Beschreibung Mit diesem BVK-Antrag werden verschiedene AktivitĂ€ten bei großer Hitze gewĂŒnscht.
In der Vorlage des BĂŒrgermeisters wird einerseits auf bestehende externe Maßnahmen hingewiesen( z.B. Warnsysteme der verschiedenen Wetterdienste, Hitzeschutzflyer des Kreises), andererseits auf verschiedene AktivitĂ€ten der Gemeinde hingewiesen. Er schlĂ€gt daher Ablehnung des Antrages vor.
Bei einer Gegenstimme wird dem BĂŒrgermeister gefolgt. (Vorlage 381)
CDU-Stimme
7 Top Erstellung einer Baumschutzsatzung
Beschreibung Mit diesem BVK-Antrag wird beabsichtigt, bestimmte BĂ€ume zu schĂŒtzen. In der Vorlage beschreibt der BĂŒrgermeister, dass es verschiedene GrĂŒnde gibt, vor allem Ă€ltere BĂ€ume zu schĂŒtzen. Er verweist aber auch auf Eigentumsrechte und zusĂ€tzlichen BĂŒrokratieaufwand.
Diesmal lehnen 7 von 9 Ausschuss-Mitgliedern den Antrag ab. (Vorlage 385)
CDU-Stimme Diesen Antrag sehen wir fĂŒr eine Stadt und dort dicht besiedelte Bereiche fĂŒr sinnvoll an. In unserer Gemeinde mit grĂŒnem Umfeld können wir den Bedarf nicht sehen.
8 Top Einrichtung eines BĂŒrgerwaldes
Beschreibung Auch wieder ein BVK-Antrag. In einem BĂŒrgerwald können BĂŒrger anlĂ€sslich eines besonderen Ereignisses (z.B. Hochzeit) einen Baum pflanzen.
Der BĂŒrgermeister weist auf den Aufwand und viele andere Hindernisse hin und regt Ablehnung an. Dem folgen 8 von 9 Ausschussmitgliedern. (Vorlage 382)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung

Zum Überblick: Alle BVK-AntrĂ€ge wurden mit sehr großer Mehrheit abgelehnt. Ob der Rat dem folgt? Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.