Ratssaal und Fraktionsräume
29.
11.23
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte wieder ein umfangreiches und abwechslungsreiches Programm zu absolvieren.
Tagesordnung:
| 3 | Top | Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages Bereich Dorfstraße |
| Beschreibung | Ein Investor möchte im Bereich Dorfstraße etwa im Bereich Haus Nr. 148 eine Erschließung durchführen. Dazu soll ein Erschließungsvertrag abgeschlossen werden. Ein entsprechender Plan ist der Vorlage beigefügt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 446) |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | Baugebiet Aldekerk Süd II. Festlegung der Grundstückspreise |
| Beschreibung | Langsam wird es mit der Erschließung und Bebauung ernst. In der Vorlage schlägt der Bürgermeister differenzierte Preise für die Grundstücke sowie weitere Bedingungen vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 454) |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Baugebiet Aldekerk Süd II. Vergabe der Grundstücke für Mehrfamilienhäuser |
| Beschreibung | Der Bürgermeister schlägt ein Bieterverfahren vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 455) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Neufassung der Abwasserbeseitigungs-Satzung |
| Beschreibung | Durch Änderung der Gesetzgebung ist die Satzung anzupassen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 439) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Neufassung der Satzung über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen |
| Beschreibung | Durch Änderung der Gesetzgebung ist die Satzung anzupassen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 440) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Gebührenkalkulation „Abwasserbeseitigung“ für 2024 |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr müssen die Gebühren neu kalkuliert und angepasst werden. An dieser Stelle erfreulich: die Gebühren sind stabil bzw. sinken. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 438) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Anpassung der Abwassergebührensatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz zu Pos. 8. muss die Satzung angepasst werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 445) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Gebührenkalkulation „Abfallbeseitigung“ für 2024 |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr müssen die Gebühren neu kalkuliert und angepasst werden. An dieser Stelle erfreulich: die Gebühren sinken, teilweise massiv. Hintergrund sind überschüssige Einnahmen aus vergangenen Jahren. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 441) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Anpassung der Abfallgebührensatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz zu Pos. 10. muss die Satzung angepasst werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 442) |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Gebührenkalkulation „Friedhöfe“ für 2024 |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr müssen die Gebühren neu kalkuliert und angepasst werden. An dieser Stelle erfreulich: die Gebühren sind stabil bzw. sinken. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 443) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Anpassung der Friedhof-Gebühren-Satzung |
| Beschreibung | In Konsequenz zu Pos. 12. muss die Satzung angepasst werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 444) |
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| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Einführung von öffentlichen, kostenlosen Trinkwassereinrichtungen |
| Beschreibung | Mittels dieses BVK-Antrages sollen an verschiedenen Orten in Kerken entsprechende Anlagen angelegt werden. Die Verwaltung legt dar, dass das nicht erforderlich ist und hohe Kosten in Bau und Unterhaltung bedeutet. Der Bürgermeister schlägt Ablehnung vor. Gegen die Stimmen der Antragsteller wurde der Antrag abgelehnt.(Vorlage 388) |
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| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | Beratung und Beschluss Haushaltssatzung und Anlagen 2024 |
| Beschreibung | Am 8.11. hat der Bürgermeister den Entwurf eingebracht. Nach intensiven Beratungen in den Fraktionen wird an dieser Stelle der Rats-Beschluss vorbereitet. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 447) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 19 | Top | Nahwärmeversorgung Aldekerk Süd II, Abschluss Wegenutzungsvertrag |
| 20 | Top | Naturbad Eyller See – Vorstellung der Nutzungskonzepte |
| 21 | Top | Heimatstube Aldekerk – Prüfung der Konditionen für einen möglichen Erwerb |
| 22 | Top | Heimatstube Aldekerk – Antrag des Heimatvereins |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.