20.
03.24
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein abwechslungsreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Vorstellung LEADER Regionalmanagement |
| Beschreibung | LEADER ist ein europäisches Förderprogramm. Es ermöglicht gemeinsame Aktion mehrerer Gemeinden. An dieser Stelle hat Frau Genc, eine unserer Gebietsmanagerinnen, LEADER in verschiedenen Facetten vorgestellt. Für Kerken, zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Wachtendonk und Grefrath sowie der Stadt Kempen wurde der Name LeMiNi (LEADER-Region mittlerer Niederrhein) gefunden. Auf der Internetseite sind die Bedingungen nachzulesen. Anhand von Beispielen wurde aufgezeigt, welche Möglichkeiten bestehen. Es können Projekte der Gemeinde, von Vereinen, Einzelpersonen oder sonstigen Gruppen durchgeführt werden. Nach Zusage liegt die Förderquote bei 70 %. Für Kerken haben wir als 1. die Überdachung der Bühne im neuen Bürgerpark beantragt. Jetzt warten wir auf die Zusage. |
|
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Richtlinien zur Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen |
| Beschreibung | Im vergangenen Jahr wurden diese Richtlinien erlassen und werden insbesondere bei den Finanzmitteln überarbeitet. Gefördert werden – Stecker-Solaranlagen – Dach- und Fassadenbegrünungen – (E-)Lastenfahrräder bzw. Anhänger Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 472) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Förderung naturnaher Vorgärten |
| Beschreibung | Die entsprechende Förderrichtlinie sowie der Wettbewerb „Mein naturnaher Vorgarten“ soll aktualisiert werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 473) |
|
| CDU-Stimme | Dem stimmen wir auch gerne zu. | |
| 7 | Top | Energetische Sanierung von Altbauten zur Erreichung von Klimazielen hier: Mitgliedschaft ALTBAUNEU |
| Beschreibung | Schon im Jahr 2020 hatte die CDU das beantragt und der Rat fasste einen Ermittlungsbeschluss. Da der Kreis Kleve schon Mitglied ist, kann sich die Gemeinde dem anschließen. Nur zur Kenntnis. (Vorlage 716 aus 2014/2020) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Einladung Schulsozialarbeiter |
| Beschreibung | Dieser Antrag der Fraktion Freie Bürgervertreter soll wie folgt beschlossen werden: jährliche Berichterstattung, und Einladung zur nächsten Sitzungen des SKS. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 475) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Vorstellung Seniorenbüro „Helma hilft“. |
| Beschreibung | Diese Kevelaerer AWO-Institution soll sich gem. BVK hier vorstellen. Grund ist möglicherweise der Bedarf von finanziellen Mitteln. In Kerken gibt es die Caritas in Form eines Quartiersmanagements und die Sozialberatung der Diakonie. Insofern schlägt die Verwaltung Ablehnung vor. Bei 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 476) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | BP Al 2 Aldekerk Süd II |
| Beschreibung | Endlich ist es so weit: der Bebauungsplan für den 2. Bauabschnitt Aldekerk Süd wird beschlossen. Es gab zwar 16 Stellungnahmen; diese behindern aber das weitere Vorgehen nicht. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 477) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | FNP Aldekerk Süd II |
| Beschreibung | Auch der Flächennutzungsplan ist zu ändern. Das Ergebnis ist wie bei Top 10. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 478) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk, Alternative ÖPNV-Anbindung |
| Beschreibung | Im Dezember 2023 war die Planung seitens des Rates freigegeben. Die CDU-Fraktion hatte allerdings aus der Anregung eines betroffenen Ratsmitgliedes und eines Bürgers massive Bedenken bezüglich der Busanbindung aus Richtung Obereyll. Sie wünschte weitere Gespräche mit den Verkehrsträgern NIAG und BVR. Die haben stattgefunden und fanden in einem Plan Berücksichtigung. Hierzu gab es allerdings noch Klärungsbedarf. Wesentlich war die Frage, ob die Linie 78 eine Haltestelle an der Güterstraße, in der Kurve Bruchstraße oder auf der Bahnhofstraße erhält. Mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen wurde für die Bahnhofstraße gestimmt. Die Ausführung (Haltebucht oder Halt auf der Straße) wird jetzt geplant. (Vorlage 449) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Wellenliege im Bürgerpark |
| Beschreibung | Mittels dieses CDU-Antrages soll eine der gemütlichen Wellenliegen im neu zu gestaltenden Bürgerpark aufgestellt werden. Die CDU hat ein Angebot mitgeliefert und die Finanzierungsfrage weitgehend geklärt. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 480) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Besetzung der Einigungsstelle gem.§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz |
| Beschreibung | Turnusgemäß muss die Stelle neu besetzt werden. Die Bewerber müssen dem öffentlichen Dienst angehören. Vorgeschlagen wurden – Norbert Kouker, CDU – Ellen Westerhoff, SPD – Bernhard Rembartz, BVK Sie wurden einstimmig gewählt. (Vorlage 479) |
|
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule