20.
03.24
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein abwechslungsreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Vorstellung LEADER Regionalmanagement |
| Beschreibung | LEADER ist ein europĂ€isches Förderprogramm. Es ermöglicht gemeinsame Aktion mehrerer Gemeinden. An dieser Stelle hat Frau Genc, eine unserer Gebietsmanagerinnen, LEADER in verschiedenen Facetten vorgestellt. FĂŒr Kerken, zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Wachtendonk und Grefrath sowie der Stadt Kempen wurde der Name LeMiNi (LEADER-Region mittlerer Niederrhein) gefunden. Auf der Internetseite sind die Bedingungen nachzulesen. Anhand von Beispielen wurde aufgezeigt, welche Möglichkeiten bestehen. Es können Projekte der Gemeinde, von Vereinen, Einzelpersonen oder sonstigen Gruppen durchgefĂŒhrt werden. Nach Zusage liegt die Förderquote bei 70 %. FĂŒr Kerken haben wir als 1. die Ăberdachung der BĂŒhne im neuen BĂŒrgerpark beantragt. Jetzt warten wir auf die Zusage. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Richtlinien zur Förderung von privaten KlimaschutzmaĂnahmen |
| Beschreibung | Im vergangenen Jahr wurden diese Richtlinien erlassen und werden insbesondere bei den Finanzmitteln ĂŒberarbeitet. Gefördert werden â Stecker-Solaranlagen â Dach- und FassadenbegrĂŒnungen â (E-)LastenfahrrĂ€der bzw. AnhĂ€nger Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 472) |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Förderung naturnaher VorgÀrten |
| Beschreibung | Die entsprechende Förderrichtlinie sowie der Wettbewerb âMein naturnaher Vorgartenâ soll aktualisiert werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 473) |
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| CDU-Stimme | Dem stimmen wir auch gerne zu. | |
| 7 | Top | Energetische Sanierung von Altbauten zur Erreichung von Klimazielen hier: Mitgliedschaft ALTBAUNEU |
| Beschreibung | Schon im Jahr 2020 hatte die CDU das beantragt und der Rat fasste einen Ermittlungsbeschluss. Da der Kreis Kleve schon Mitglied ist, kann sich die Gemeinde dem anschlieĂen. Nur zur Kenntnis. (Vorlage 716 aus 2014/2020) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Einladung Schulsozialarbeiter |
| Beschreibung | Dieser Antrag der Fraktion Freie BĂŒrgervertreter soll wie folgt beschlossen werden: jĂ€hrliche Berichterstattung, und Einladung zur nĂ€chsten Sitzungen des SKS. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 475) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Vorstellung SeniorenbĂŒro âHelma hilftâ. |
| Beschreibung | Diese Kevelaerer AWO-Institution soll sich gem. BVK hier vorstellen. Grund ist möglicherweise der Bedarf von finanziellen Mitteln. In Kerken gibt es die Caritas in Form eines Quartiersmanagements und die Sozialberatung der Diakonie. Insofern schlÀgt die Verwaltung Ablehnung vor. Bei 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 476) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | BP Al 2 Aldekerk SĂŒd II |
| Beschreibung | Endlich ist es so weit: der Bebauungsplan fĂŒr den 2. Bauabschnitt Aldekerk SĂŒd wird beschlossen. Es gab zwar 16 Stellungnahmen; diese behindern aber das weitere Vorgehen nicht. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 477) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | FNP Aldekerk SĂŒd II |
| Beschreibung | Auch der FlÀchennutzungsplan ist zu Àndern. Das Ergebnis ist wie bei Top 10. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 478) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk, Alternative ĂPNV-Anbindung |
| Beschreibung | Im Dezember 2023 war die Planung seitens des Rates freigegeben. Die CDU-Fraktion hatte allerdings aus der Anregung eines betroffenen Ratsmitgliedes und eines BĂŒrgers massive Bedenken bezĂŒglich der Busanbindung aus Richtung Obereyll. Sie wĂŒnschte weitere GesprĂ€che mit den VerkehrstrĂ€gern NIAG und BVR. Die haben stattgefunden und fanden in einem Plan BerĂŒcksichtigung. Hierzu gab es allerdings noch KlĂ€rungsbedarf. Wesentlich war die Frage, ob die Linie 78 eine Haltestelle an der GĂŒterstraĂe, in der Kurve BruchstraĂe oder auf der BahnhofstraĂe erhĂ€lt. Mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen wurde fĂŒr die BahnhofstraĂe gestimmt. Die AusfĂŒhrung (Haltebucht oder Halt auf der StraĂe) wird jetzt geplant. (Vorlage 449) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Wellenliege im BĂŒrgerpark |
| Beschreibung | Mittels dieses CDU-Antrages soll eine der gemĂŒtlichen Wellenliegen im neu zu gestaltenden BĂŒrgerpark aufgestellt werden. Die CDU hat ein Angebot mitgeliefert und die Finanzierungsfrage weitgehend geklĂ€rt. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 480) |
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| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Besetzung der Einigungsstelle gem.§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz |
| Beschreibung | TurnusgemÀà muss die Stelle neu besetzt werden. Die Bewerber mĂŒssen dem öffentlichen Dienst angehören. Vorgeschlagen wurden – Norbert Kouker, CDU – Ellen Westerhoff, SPD – Bernhard Rembartz, BVK Sie wurden einstimmig gewĂ€hlt. (Vorlage 479) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule