27.
08.24
Der Kerkener BUP hat nur wenige Aufgaben zu erledigen. Vorsitzender ist planmĂ€Ăig Rainer Hufschmidt.
Zu Beginn können die BĂŒrger Fragen stellen, die der BĂŒrgermeister bzw. seine Verwaltungskolleg*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
AnschlieĂend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in ĂŒber die Abarbeitung der BeschlĂŒsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | EinfĂŒhrung eines sachkundigen BĂŒrgers |
| Beschreibung | Jan-Philipp Bröter von den GrĂŒnen ist neues Mitglied im Ausschuss. (Vorlage 505) | |
| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | Windprojekt Nieukerk |
| Beschreibung | Vorstellung des neuen genossenschaftlichen Projektes durch die RWZ BMR. (Vorlage 515) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Anschaffung mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen |
| Beschreibung | Die GrĂŒnen haben beantragt, mindestens 5 neue Anlagen anzuschaffen und einzusetzen. Das soll die Verkehrssicherheit erhöhen. Der BĂŒrgermeister schlĂ€gt aufgrund der schwierigen Haushaltslage die Anschaffung von 2 Anlagen vor. Mit diesen sollen die Daten der vorbeifahrenden Autos ausgewertet werden können. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 514) |
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| CDU-Stimme | Wir geben zu bedenken, dass – neben der Anschaffung die wechselnde Installation sowie die Datenauswertung die Verwaltung belasten wird, – und die bisherigen VerkehrszĂ€hlungen keinen Hinweis auf extensive Raserei geben. |
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| 6 | Top | Instandsetzung von Wirtschaftswegen |
| Beschreibung | In einer Begehung hat die Wirtschaftswegekommission erörtert, welche Wirtschaftswege im Folgejahr repariert bzw. saniert werden sollen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 511) |
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| CDU-Stimme | Bei der Begehung war vom Rat nur die CDU-Fraktion mit Johannes Hartjes vertreten. | |
| 7 | Top | BP Nk 21 Am Hausacker, Hier Gelderner Str. 11 – 13 |
| Beschreibung | Der EigentĂŒmer möchte zur VergröĂerung seiner Werkstatt im Hofbereich seine Anbauten erweitern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 513) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
Die letzten beiden Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = FlÀchennutzungsplan
- IHK = Integriertes Handlungskonzept = langfristige Investitionsplanung mit Förderung durch das Land NRW
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule