CDU

Kerkener CDU besucht Landtagsabgeordneten Stephan Wolters

06. 10.24

An einem wunderschönen Herbst-Samstag besuchte eine Delegation der Kerkener CDU unter Leitung des Vorsitzenden Cedric Röhrich den Landtagsabgeordneten Stephan Wolters aus Geldern-Hartefeld (fast aus Kerken Poelyck).

Doch zunĂ€chst wurden in einen abwechslungsreichen Bildschau sowie einem informativen Film der Landtag vorgestellt. Dabei ging es um die Entstehung, die Zusammensetzung des Plenums und der Verwaltung sowie die Aufgaben und Kompetenzen der Politiker. Das Aufgabenspektrum ist sehr groß. Dargestellt wurde auch das Zusammenspiel des Plenums, der AusschĂŒsse und vieler weiterer GesprĂ€chskreise.

Besonders interessant war auch die Baugeschichte des GebĂ€udes aus den 80-er Jahren. Das begann mit einer aufreibenden GrundstĂŒckssuche. Und nachdem das gefunden war, begann rundherum eine rege BautĂ€tigkeit, insbesondere des Medienhafens mit seinen interessanten GebĂ€uden. Der Landtagsplenarsaal selbst sollte rund sein. Und rundherum gab es einerseits die Verwaltung und andererseits die großen FraktionstĂŒrme fĂŒr CDU und SPD sowie einen kleinen Turm fĂŒr die FDP; das waren die drei langjĂ€hrigen Fraktionen des Landtages. 1990 kamen mit gerade mal 5,0 % die GrĂŒnen dazu, es wurde ein weiterer kleiner Turm gebaut. Die 5. kleine Fraktion kam spĂ€ter, zunĂ€chst die Piraten und jetzt die AfD. FĂŒr diese wurden andere RĂ€umlichkeiten gefunden.

Dem schloss sich eine FĂŒhrung durch die wichtigsten Teile des Landtages an. Auf der BesuchertribĂŒne des Plenarsaales erlĂ€uterte die Leiterin vielerlei aus dem praktischen Arbeiten des Plenums. Wo sitzt wer, wer darf was, welche Bedeutung haben welchen Abstimmungen, wie wird protokolliert usw. Auch wurde geklĂ€rt, warum nicht in jeder Plenumssitzung alle Abgeordneten anwesend sind: es finden parallel GesprĂ€che und Besuche statt, denn alle Abgeordneten sind im Hause anwesend. Allerdings sind die entsprechenden Fachleute zum jeweiligen Punkt anwesend. Die gut 30 Sitzungen im Jahr dauern hĂ€ufig bis weit in die Nacht. Auch erklĂ€rte ein zufĂ€llig anwesender Abgeordneter die Vorgehensweise in den Fraktionen.

Höhepunkt war dann das Treffen mit Stephan Wolters. Der weitgehend bekannte CDU-Vertreter aus  Geldern ergĂ€nzte die vorherigen ErlĂ€uterungen. Und dann kam er auf verschiedene Diskussionspunkte. Ein Beispiel ist die Migrationspolitik. Obwohl reine Bundesangelegenheit zahlt das Land hohe BetrĂ€ge an die Kommunen, um sie nicht „im Regen stehen zu lassen“.

Wolters ist auch Mitglied im Kreistag in Kleve. In beiden Funktionen (Abgeordneter und Kreistagsmitglied) kam er zum Thema Reichswald. Im Kreistag war eine Bewerbung, den Reichswald zum Nationalpark zu machen, 2 x abgelehnt. Nun folgt ein BĂŒrgerentscheid, der mit Versand der Wahlunterlagen Mitte November beginnt und am 11.12.2024 endet. Die Kosten dafĂŒr werden auf mehr als 1/2 Millionen Euro geschĂ€tzt, am meisten die Porto und Druckkosten.

Wolters erlĂ€uterte den Inhalt des Koalitionsvertrages, der einerseits einen zweiten Nationalpark in NRW vorsieht (nach der Eifel) und andererseits nicht einer Region ĂŒbergestĂŒlpt werden soll. Die BĂŒrger sollen selbst entscheiden. Vier der fĂŒnf vorgeschlagenen Gebiete haben allerdings, teils in BĂŒrgerentscheiden die Bewerbung abgelehnt. Es verbleibt der Reichswald im Kreis Kleve.

Nach einem weitgehend neutralen Vortrag von Stephan Wolters kam er zu den AblehnungsgrĂŒnden der CDU. Diese sind vielfĂ€ltig, hier drei Beispiele: Der Reichswald ist fĂŒr die Wasserversorgung von ĂŒber 100.000 Menschen zustĂ€ndig. Dazu mĂŒssen immer wieder die die Erschließungen der Reservoires angepasst werden. In einem Nationalpark ist eine neue Erschließung nicht zulĂ€ssig. Das haben die Stadtwerke Goch und Kleve deutlich betont. Weiterhin fĂŒhren 2 Bundesstraßen durch die „Gebietskulisse“. Da ein Nationalpark allerdings ein zusammenhĂ€ngendes Gebiet sein sollte, macht das keinen Sinn. Und der Reichswald ist vollstĂ€ndig eingezĂ€unt. Das ist fĂŒr einen Nationalpark nicht sinnvoll. Die Bewegung des Rot- und Schwarzwildes könnte dann allerdings massive Probleme des Umfeldes darstellen.

Anschließend fand eine rege Diskussion der Besucher mit dem Landtagsabgeordneten statt. Und danach ging die Gruppe auf die Rheinpromenade und Altstadt, um entsprechende GetrĂ€nke, teilweise im Zusammenhang mit dem Oktoberfest, bei strahlendem Sonnenschein zu genießen.

Es war ein schöner Tag.