13.
11.24
Der Kerkener Gemeinderat hatte ein umfangreiches Programm.
| 4 | Top | Ehrung langjähriger Ratsmitglieder |
| Beschreibung | Geehrt für 20-jährige Ratstätigkeit wurden Hermann Heinemann (SPD) und Norbert Steger (CDU). | |
| CDU-Stimme | Beiden herzlichen Glückwunsch | |
| 5 | Top | Änderung des Gesellschaftsvertrages mit der KomLog |
| Beschreibung | Die KomLog ist eine interkommunale Zusammenarbeit der benachbarten Kommunen, die für Ausschreibungen sorgt. An dieser Stelle sollen die Verträge dem aktuellen Recht angepasst werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 523) |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Einführung einer „Mängelmelder-App“ |
| Beschreibung | Dieser BVK-Antrag bezieht sich auf eine bestimmte App, obwohl es vielerlei Möglichkeiten gibt. In der Vorlage der Verwaltung wird auch dargestellt, welche Möglichkeiten es heute schon gibt. Der Bürgermeister schlägt Ablehnung vor. Die BVK stellte im HFWA die Zahlen richtig: Einmalkosten ca. 2.500 €, Jahreskosten ca. 200 €. Bei Gegenstimmen der BVK-ler abgelehnt. (Vorlage 524) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Überarbeitung der Sondernutzungs-Satzung |
| Beschreibung | Diese Satzung gilt für die öffentlichen Straßen und Plätze. Sie regelt die Erlaubnistatbestände und die zu berechnenden Gebühren. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 525) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Vorstellung Generalentwässerungsplan 2025-2036 |
| Beschreibung | Dieser Plan dient der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Gebietsentwässerung. Er wurde von einem Fachbüro erstellt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 518) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2025-2030 |
| Beschreibung | Dieser Plan muss alle 6 Jahre angepasst werden. Er beruht auf Schadensfeststellungen bei Kanaldurchfahrten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 519) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Änderung FNP Obereyller Str. 126 |
| Beschreibung | Für die Tennisanlage in Eyll soll die Nutzung von Tennis um Beachballsport und Gymnastik erweitert werden. Außerdem soll das Vereinsheim zur Durchführung von Seminaren aufgestockt werden. Bei einer Enthaltung und 4 Ablehnungen so beschlossen. (Vorlage 522) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Umgestaltung Kirchenumfeld Aldekerk |
| Beschreibung | Vor einiger Zeit wurde anhand einer ersten Skizze eine Überplanung des erweiterten Kirchenumfeldes beauftragt. Die Planung wurde in der BuP vorgestellt und fand keine Zustimmung. Es wurden viele Änderungs- und Kürzungsvorschläge gemacht. Der kürzere Vorschlag steht zur Abstimmung und weiteren Planung. Der Bürgermeister brachte einen neuen Beschlussvortrag ein, der von der SPD-Fraktion ergänzt wurde. Bei 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 257) |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Einführung eines Bürgerbussystemes |
| Beschreibung | Mit dieser Anregung eines noch zu gründenden Vereins soll die Prüfung der Bedingungen beschlossen werden. Danach sind Förderanträge zu stellen. Ziel ist es, ein System der ehrenamtlichen Bürgerbusfahrten einzurichten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 517) |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Bericht über Gefahren von Mährobotern |
| Beschreibung | Mit diesem BVK-Antrag soll in der nächsten Ausgabe von „Aktuelles aus Kerken“ auf das besondere Risiko insbesondere von Igeln aufmerksam gemacht werden. An dieser Stelle ist der Verweis in den Umweltausschuss vorgesehen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 526) |
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| CDU-Stimme | Wir verstehen nicht, warum die BVK als Antrag formulierte und nicht als Anregung direkt an den Bürgermeister sandte. | |
| 14 | Top | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Neugestaltung des Bürgergartens |
| Beschreibung | Im Rahmen der Baumaßnahmen stellten sich verschiedene zusätzliche Maßnahmen ein, die 190 T€ kosten werden. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 529) |
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| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | Einbringung Haushaltsentwurf 2025 |
| Beschreibung | Der in den nächsten Wochen zu beratenden Zahlenwerk wird an dieser Stelle vorgestellt. Üblicherweise hält der Bürgermeister seine letzte Haushaltsrede dieser Wahlperiode. Einstimmig an den HFWA verwiesen. (Vorlage 535) |
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| CDU-Stimme | Nähere Informationen werden wir nach Studium veröffentlichen. Vorab: das Defizit beträgt über 4,5 Mio.€ | |
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 20 | Top | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung zum Erwerb eines Baudenkmals Hochstraße 64 |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss