13.
11.24
Der Kerkener Gemeinderat hatte ein umfangreiches Programm.
| 4 | Top | Ehrung langjÀhriger Ratsmitglieder |
| Beschreibung | Geehrt fĂŒr 20-jĂ€hrige RatstĂ€tigkeit wurden Hermann Heinemann (SPD) und Norbert Steger (CDU). | |
| CDU-Stimme | Beiden herzlichen GlĂŒckwunsch | |
| 5 | Top | Ănderung des Gesellschaftsvertrages mit der KomLog |
| Beschreibung | Die KomLog ist eine interkommunale Zusammenarbeit der benachbarten Kommunen, die fĂŒr Ausschreibungen sorgt. An dieser Stelle sollen die VertrĂ€ge dem aktuellen Recht angepasst werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 523) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | EinfĂŒhrung einer âMĂ€ngelmelder-Appâ |
| Beschreibung | Dieser BVK-Antrag bezieht sich auf eine bestimmte App, obwohl es vielerlei Möglichkeiten gibt. In der Vorlage der Verwaltung wird auch dargestellt, welche Möglichkeiten es heute schon gibt. Der BĂŒrgermeister schlĂ€gt Ablehnung vor. Die BVK stellte im HFWA die Zahlen richtig: Einmalkosten ca. 2.500 âŹ, Jahreskosten ca. 200 âŹ. Bei Gegenstimmen der BVK-ler abgelehnt. (Vorlage 524) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Ăberarbeitung der Sondernutzungs-Satzung |
| Beschreibung | Diese Satzung gilt fĂŒr die öffentlichen StraĂen und PlĂ€tze. Sie regelt die ErlaubnistatbestĂ€nde und die zu berechnenden GebĂŒhren. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 525) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Vorstellung GeneralentwÀsserungsplan 2025-2036 |
| Beschreibung | Dieser Plan dient der Sicherstellung der ordnungsgemĂ€Ăen GebietsentwĂ€sserung. Er wurde von einem FachbĂŒro erstellt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 518) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2025-2030 |
| Beschreibung | Dieser Plan muss alle 6 Jahre angepasst werden. Er beruht auf Schadensfeststellungen bei Kanaldurchfahrten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 519) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Ănderung FNP Obereyller Str. 126 |
| Beschreibung | FĂŒr die Tennisanlage in Eyll soll die Nutzung von Tennis um Beachballsport und Gymnastik erweitert werden. AuĂerdem soll das Vereinsheim zur DurchfĂŒhrung von Seminaren aufgestockt werden. Bei einer Enthaltung und 4 Ablehnungen so beschlossen. (Vorlage 522) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Umgestaltung Kirchenumfeld Aldekerk |
| Beschreibung | Vor einiger Zeit wurde anhand einer ersten Skizze eine Ăberplanung des erweiterten Kirchenumfeldes beauftragt. Die Planung wurde in der BuP vorgestellt und fand keine Zustimmung. Es wurden viele Ănderungs- und KĂŒrzungsvorschlĂ€ge gemacht. Der kĂŒrzere Vorschlag steht zur Abstimmung und weiteren Planung. Der BĂŒrgermeister brachte einen neuen Beschlussvortrag ein, der von der SPD-Fraktion ergĂ€nzt wurde. Bei 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 257) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | EinfĂŒhrung eines BĂŒrgerbussystemes |
| Beschreibung | Mit dieser Anregung eines noch zu grĂŒndenden Vereins soll die PrĂŒfung der Bedingungen beschlossen werden. Danach sind FörderantrĂ€ge zu stellen. Ziel ist es, ein System der ehrenamtlichen BĂŒrgerbusfahrten einzurichten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 517) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Bericht ĂŒber Gefahren von MĂ€hrobotern |
| Beschreibung | Mit diesem BVK-Antrag soll in der nĂ€chsten Ausgabe von „Aktuelles aus Kerken“ auf das besondere Risiko insbesondere von Igeln aufmerksam gemacht werden. An dieser Stelle ist der Verweis in den Umweltausschuss vorgesehen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 526) |
|
| CDU-Stimme | Wir verstehen nicht, warum die BVK als Antrag formulierte und nicht als Anregung direkt an den BĂŒrgermeister sandte. | |
| 14 | Top | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zurÂ ĂŒberplanmĂ€Ăigen Aufwendung/Auszahlung zur Neugestaltung des BĂŒrgergartens |
| Beschreibung | Im Rahmen der BaumaĂnahmen stellten sich verschiedene zusĂ€tzliche MaĂnahmen ein, die 190 T⏠kosten werden. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 529) |
|
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | Einbringung Haushaltsentwurf 2025 |
| Beschreibung | Der in den nĂ€chsten Wochen zu beratenden Zahlenwerk wird an dieser Stelle vorgestellt. Ăblicherweise hĂ€lt der BĂŒrgermeister seine letzte Haushaltsrede dieser Wahlperiode. Einstimmig an den HFWA verwiesen. (Vorlage 535) |
|
| CDU-Stimme | NĂ€here Informationen werden wir nach Studium veröffentlichen. Vorab: das Defizit betrĂ€gt ĂŒber 4,5 Mio.⏠| |
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 20 | Top | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung zum Erwerb eines Baudenkmals HochstraĂe 64 |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss