CDU

Bau- und Planungs-Ausschuss 03.12.2024 um 18:00 Uhr im Michael-Buyx-Haus

24. 11.24

Der Kerkener BUP hat sich ein abwechslungsreiches Programm gestellt. Vorsitzender ist planmäßig Rainer Hufschmidt (CDU).
Zu Beginn können die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskolleg*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:

3 Top Bestellung eines stellv. Schriftführers
Beschreibung Die Verwaltung schlägt Jannis Schmitz vor. (Vorlage 549)
CDU-Stimme Dem stimmen wir zu.
4 Top Ausbau Windenergie – aktueller Planungsstand Eyller Bruch
Beschreibung Der Stand wird durch den Planer vorgestellt. (Vorlage 551)
CDU-Stimme Wir sind gespannt.
5 Top Erweiterung Bestattungsmöglichkeiten für Urnenbeisetzung und neue Bestattungskonzepte für den kommunalen Friedhof
Beschreibung Mit diesem Antrag der Grünen wird das Konzept der Bestattungskultur wieder auf die Tagesordnung geholt und konkret um die Prüfung eines Friedwaldes ergänzt. (Vorlage 226)
CDU-Stimme Mit Antrag der SPD vom 15.2.22 sollte ein neues Friedhofskonzept erarbeitet werden. Das wurde auch so beschlossen. Ein Fachplaner ist beauftragt, wir haben mehrfach nach dem Ergebnis gefragt.
Der Erweiterung des Auftrages stimmen wir zu. Allerdings war ein Friedwald nie ausgeschlossen.
6 Top Durchgehender Gehweg an der Kempener Straße
Beschreibung Dieser unser Antrag soll im Rahmen des neuen Baugebietes Aldekerk Süd II den Schulweg und den Weg zum neuen Kindergarten im Rahmen zunehmenden Verkehrs sicherer machen. (Vorlage 521)
CDU-Stimme Klar, unser Antrag
7 Top Antrag Haushalt 2025 – Installation zusätzlicher Mülleimer und Aschenbecher im Gemeindegebiet
Beschreibung BVK-Antrag. Die Verwaltung führt aus, dass Mülleimer bedarfsgerecht installiert und geleert werden. Über Aschenbecher wird nichts ausgeführt. Sie schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 552)
CDU-Stimme Wir sehen das wie die Verwaltung. Kerken hat innerorts kein großes Müllproblem. Allerdings werden immer wieder kleine Müllmengen (z.B. Verpackungen aus Schnellrestaurants, Verpackung von Snacks oder Zigaretten) neben den Müllbehältern abgelagert. Das würde sich aber durch zusätzliche Müllbehälter kaum ändern.
8 Top Antrag Haushalt 2025 – Mehr Hundekotbeutel
Beschreibung BVK-Antrag. Hundekot ist ein Ärgernis seit langer Zeit. Doch die Verwaltung ändert aufgrund eigener Feststellung und Anregungen der Bürger die Aufstellungsorte. Die Verwaltung schlägt Ablehnung vor.  (Vorlage 553)
CDU-Stimme Der Antrag ist Populismus. Durch die Anbringung von Beutelspendern und in unmittelbarer Nähe Müllbehälter wurde das Problem weitgehend gelöst. Trotzdem gibt es immer wieder Hundebesitzer, die sich an die Pflicht zur Entsorgung (auch ohne Kotbeutel) nicht halten.
Wir lehnen den Antrag ab.
9 Top Änderung Straßenreinigungssatzung
Beschreibung Unsere Satzung muss um neue Straßen ergänzt werden. (Vorlage 555)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
Nicht öffentliche Sitzung

Die letzten beiden Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.