Ratssaal und Fraktionsräume
04.
12.24
Ratssaal und Fraktionsräume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hat wie immer zum Jahresschluss ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | Gebührenkalkulation „Friedhöfe“ 2025 |
| Beschreibung | An dieser Stelle wird die Gebührenkalkulation sowie die sich daraus abgeleiteten Gebühren vorgestellt und beschlossen. Es gibt eine unterschiedliche Entwicklung, teils sinken sie, teils steigen sie. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 556) |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | Friedhofsgebührensatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz aus Pos. 3 wird eine Satzung beschlossen, die die Gebühren festsetzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 557) |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Satzung Festsetzung Realsteuerhebesätze |
| Beschreibung | Bei der Grundsteuer gab es eine vollkommende Neubewertung aller Grundstücke. Insofern sind auch die Steuersätze neu festzulegen. Die Verwaltung legt Wert darauf, dass die Belastung insgesamt nicht zunimmt. Im Einzelfall ergeben sich allerdings Erhöhungen und Senkungen. Die neuen Sätze: – Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 496 v.H. – Grundsteuer B für andere Grundstücke 544 v.H. Zusätzlich wird die Grundsteuer auf 416 v.H. festgesetzt, wie im Vorjahr. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 561) |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Gebührenkalkulation „Abfallbeseitigung“ 2025 |
| Beschreibung | Die Müllgebühr steigt moderat, entsprechend etwa der Inflationsrate. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 546) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Abfallbeseitigungssatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz aus Pos. 6 wird eine Satzung beschlossen, die die Gebühren festsetzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 547) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Gebührenkalkulation „Abwasserbeseitigung“ 2025 |
| Beschreibung | Nach massiven Senkungen im Vorjahr wird im nächsten Jahr wieder gesteigert. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 558) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Abwasserbeseitigungssatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz aus Pos. 8 wird eine Satzung beschlossen, die die Gebühren festsetzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 559) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Verkürzung von Wartezeiten der Sperrmülltermine |
| Beschreibung | Lange Wartezeiten haben vielfach zu Ärger bei der Bevölkerung gesorgt. Mit diesem Antrag wird gewünscht, das zu ändern. Die Verwaltung legt klar, dass die Abholung innerhalb von 8 Wochen sichergestellt werden muss. Das passiert offensichtlich in nahezu allen Fällen, man ist mit dem Unternehmen im Gespräch. Die Verwaltung schlägt Ablehnung vor. Antrag zurück gezogen. (Vorlage 548) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Änderung Gesellschaftervertrag Gasgesellschaft Kerken-Wachtendonk |
| Beschreibung | Durch Gesetzesänderung ist hier eine Änderung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 550) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Beratung Haushaltssatzung 2025 |
| Beschreibung | Der Haushalt für 2025 wird an dieser Stelle vorbeschlossen. Es gab verschiedene Beratungen mit dem Bürgermeister und dem Kämmerer. Zum Haushalt gehört auch der Stellenplan. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. Planentwurf (Vorlage 535) Änderungsliste (Vorlage 560) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 15 | Top | Erwerb von Geschäftsanteilen der GWS |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken. In diesem Ausschuss werden meistens nur Empfehlungen beschlossen, die im Gemeinderat zum endgültigen Beschluss führen.